Basel-Stadt kannte seit 1996 ein Fünf-Prozent-Quorum für Grossratswahlen. Die an den Wahlen teilnehmenden Parteien oder Gruppierungen mussten pro Wahlliste in mindestens einem (Proporz-)Wahlkreis einen Wählerstimmenanteil von fünf Prozent erreichen, um dann bei der Sitzverteilung in allen Wahlkreisen berücksichtigt zu werden.

2011 beschloss der Grosse Rat eine Änderung des Quorums. Seither gilt eine Vier-Prozent-Klausel. Sie kam erstmals bei den Grossratswahlen vom Oktober 2012 zur Anwendung. (Mehr zu einer erneuten Änderung auf 2020 hin siehe Vier-Prozent-Klausel).

Vier-Prozent-Klausel | Wahlkreis | vgl. Proporzwahlverfahren

 

Die Tagesordnung wird am Fr, 26. April publiziert.

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Politik (möglichst) einfach erklärt: Die vom Grossen Rat herausgegebene Broschüre liegt unter neuem Titel aktualisiert vor: «So wird in Basel-Stadt entschieden. Über Gesetze, Ausgaben und vieles mehr». Die 16-seitige Broschüre richtet sich an alle und  vor allem auch an Jugendliche. Sie ist beim Parlamentsdienst gratis erhältlich.  » mehr

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