Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

Versanddatum:
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Grossratsversand vom 13.12.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0361Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.5352Bericht der WVKo: Rücktritt von Verena Schmid Lüpke als Leitende Jugendanwältin per 31. Mai 2020
Geschäft 19.5376Bericht der WVKo: Rücktritt von Dr. Christoph Karli als Richter beim Sozialversicherungsgericht per 31. Dezember 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0652Bericht zu den Ergebnissen der Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2017-2021 und Bericht zu einem Anzug
 Inkl. Geschäft 18.5393 Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen
Geschäft 19.1745Ratschlag Ersatzneubau Robi Bachgraben
Geschäft 19.1769Ratschlag neues Verbindungsgleis Centralbahnplatz Nord in Richtung Aeschenplatz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5402Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend fairer Verteilung kleinerer öffentlicher Aufträge an verschiedene Unternehmen
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Grossratsversand vom 06.12.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0749Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1152Bericht der BKK: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.5258Schreiben der GPK: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2018 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1663Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen
 Inkl. Geschäft 15.5249 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen
Geschäft 19.1695Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule "Walkeweg" mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule "Walkeweg"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5230Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Erhaltung der Hauptpost
Geschäft 17.5243Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren
Geschäft 17.5405Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Mitwirkungsverfahren
Geschäft 19.5349Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend der vorzeitigen Eindämmung der Tigermücke (Aedes albopictus) in der Region Nordwestschweiz und im gesamten Oberrheingebiet
Geschäft 19.5395Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Qualität und Effizienz in der Pflege und Spitex
Geschäft 19.5409Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Basel als Teil des Mittellandes oder Riehen mit einem Bundesrat oder wie viel Sorgfalt wurde bei der Redaktion von Welcome Basel.Business, life, culture.verwendet?
Geschäft 19.5410Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Vorbereitung auf Annahme der Gesetzesinitiative für erschwingliche Parkgebühren
Geschäft 19.5415Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend kostenpflichtige Transparenz in der Ablehnung
Geschäft 19.5432Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Foodwaste in Spitälern und Pflegeeinrichtungen
Geschäft 19.5435Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Patientenverfügung
Geschäft 19.5436Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Superkeime aus Indien im Basler Trinkwasser
Geschäft 19.5459Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Kinder- und Jugenddienst Basel-Stadt (KJD)
Geschäft 19.5478Interpellation Nr. 117 Remo Gallacchi betreffend Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB
Geschäft 19.5497Interpellation Nr. 121 Patricia von Falkenstein betreffend der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5505Interpellation Nr. 122 Jörg Vitelli betreffend Parkplätze neben den Tramgeleisen
Geschäft 19.5508Interpellation Nr. 125 Joël Thüring betreffend Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?
Geschäft 19.5513Interpellation Nr. 126 Catherine Alioth betreffend Sanierung Elisabethenkirche
Geschäft 19.5515Interpellation Nr. 128 Toya Krummenacher betreffend Grünflächenunterhalt Friedhof Hörnli
Geschäft 19.5516Interpellation Nr. 129 Thomas Grossenbacher betreffend Stauseeprojekt der KWO in der Trift, Berner Oberland
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Grossratsversand vom 28.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 19.0809Bericht der BRK: Ratschlag Ausgabenbewilligung Neubauten für die Erweiterung der Primarschule Wasgenring
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11. / 18. und 19. Dezember 2019
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1647Jahresbericht 2018 ProRheno AG
Geschäft 19.1654Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5233Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wärmeverbundslösungen im Lehenmattquartier
Geschäft 17.5404Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz
 Inkl. Geschäft 18.5165 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen
Geschäft 19.5375Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Leistungsaufträge in der Spitexversorgung des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5379Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Sammlungskonzepte der staatlichen Museen
Geschäft 19.5411Schriftliche AnfrageTonja Zürcher betreffend Strategie klimagerechte Mobilität
Geschäft 19.5492Interpellation Nr. 120 Alexandra Dill betreffend Neubeurteilung Gateway Basel Nord
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Grossratsversand vom 22.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5275Bericht der BRK: Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
Geschäft 19.5511Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1427Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung
Geschäft 19.0697Ratschlag für die Bewilligung einer Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen für die Jahre 2021 bis 2024
Geschäft 19.0768Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 20. Oktober 2019; Validierung
Geschäft 19.1162Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Geschäft 19.1281Ratschlag zur Haltestellenstrategie der BVB sowie zum Haltestellenausstattungskonzept der BVB und zur Rahmenausgabenbewilligung als Darlehen an die BVB für eine kundenorientierte, einheitliche Ausrüstung der ÖV-Haltestellen gemäss Haltestellenausstattungskonzept
Geschäft 19.1614Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5181Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr
Geschäft 17.5313Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Parkiersituation der Velos im Rathaushof
Geschäft 17.5357Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Bewachung des Rathausinnenhofes
Geschäft 18.5049Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial
Geschäft 19.5139Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen
Geschäft 19.5186Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax
Geschäft 19.5331Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend fehlende Dynamik des Stiftungsstandorts Basel?
Geschäft 19.5369Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Erhöhung des Grundbedarfs und der Mietzinsgrenzwerte der Sozialhilfe auf 1. Juli 2019
Geschäft 19.5371Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend fehlende Aussenanlagen bei Kindergärten und Schulen
Geschäft 19.5373Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umgang der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Mietzinsgrenzwerte
Geschäft 19.5416Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Situation in den Notschlafstellen Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 14.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0329Bericht der RegioKo: Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022
Geschäft 19.0917Bericht der GSK: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Anpassung an das Gesundheitsberufegesetz sowie Bericht zur Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)
 Inkl. Geschäft 18.5291 Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0761Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023
Geschäft 19.1544Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen - Dritter und letzter Bericht über die Mittelverwendung, Stand Ende 2018 - sowie Schlussbericht zur Umsetzung der Schulraumoffensive 2011
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5452Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Trinkwasserversorgung sichern
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Grossratsversand vom 08.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1392Ratschlag Planungskredit Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck
Geschäft 19.1517Ratschlag zu einem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) sowie zum Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat (GSK) und zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Lotterien (IKV 2020)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5431Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse
Geschäft 19.5333Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kündigungen im Kunstmuseum - Aktenzeichen ungeklärt: Wer wusste und empfahl wann/was?
Geschäft 19.5339Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend unhaltbaren Zuständen rund um den Münsterplatz aufgrund von Nachtpartys
Geschäft 19.5344Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wie würde Basel-Stadt im Doing Business 2019 Report der World Bank Group abschneiden?
Geschäft 19.5349Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend der vorzeitigen Eindämmung der Tigermücke (Aedes albopictus) in der Region Nordwestschweiz und im gesamten Oberrheingebiet
Geschäft 19.5359Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Transparenz und Kontrolle der ambulanten Familienbegleitungen und ihre Tarife, Präsenzstunden und Kosten
Geschäft 19.5360Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Übersicht über die Gelder für Pflegefamilien und die FPO im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5407Interpellation Nr. 96 Christian C. Moesch betreffend verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie
Geschäft 19.5420Interpellation Nr. 99 Kerstin Wenk betreffend Überschreitung der Klassenmaximalgrössen
Geschäft 19.5451Interpellation Nr. 100 Jea-Luc Perret betreffend Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte
Geschäft 19.5455Interpellation Nr. 102 Felix Wehrli betreffend "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere
Geschäft 19.5456Interpellation Nr. 103 Eduard Rutschmann betreffend Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis
Geschäft 19.5457Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Änderung des Gesetzes über die Fischerei im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5460Interpellation Nr. 104 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses
Geschäft 19.5461Interpellation Nr. 105 Sarah Wyss betreffend Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren
Geschäft 19.5463Interpellation Nr. 107 Oliver Bolliger betreffend zukünftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen
Geschäft 19.5465Interpellation Nr. 109 Katja Christ betreffend Lehrmittel für die Sammelfächer RZG/NT
Geschäft 19.5466Interpellation Nr. 110 Beda Baumgartner betreffend Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt
Geschäft 19.5468Interpellation Nr. 111 Franziska Roth betreffend Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit
Geschäft 19.5471Interpellation Nr. 114 Joël Thüring betreffend Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit
Geschäft 19.5472Interpellation Nr. 115 David Wüest-Rudin betreffend türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute
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Grossratsversand vom 01.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratsitzung vom 13. und 20. November 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0827Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1488Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die IBA Basel - Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020
Geschäft 19.1491Ratschlag Spezielle Nutzungspläne für den öffentlichen Raum; Festsetzung spezieller Nutzungspläne sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Barfüsserplatz/Theaterplatz, Kasernenareal, Marktplatz, Münsterplatz, Oberer Rheinweg, Schützenmattpark und Unterer Rheinweg
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5423Anzug André Auderset betreffend Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs
Geschäft 19.5335Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend mehr Grün in der Freien Strasse
Geschäft 19.5336Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgestaltung der Freie Strasse
Geschäft 19.5406Interpellation Nr. 95 Felix W. Eymann betreffend Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer
Geschäft 19.5412Interpellation Nr. 97 Gianna Hablützel-Bürki betreffend 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?
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Grossratsversand vom 25.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1101Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020
Geschäft 19.1456Ausgabenbericht betreffend Instandsetzung und Verbesserung der Infrastruktur an der Uferpromenade Klybeckquai
 Inkl. Geschäft 17.5312 Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5165Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Doppelhaltestellen
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Grossratsversand vom 18.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5043Schreiben des Ratsbüros: Anzug Barbara Wegmann und Konsorten betreffend Stellvertretungssystem bei Elternschaft
Geschäft 18.5428Bericht der PetKo: Petition P392 "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"
 Inkl. Geschäft 19.5222 Petition P395 zur Elsässerstrasse 128-132
Geschäft 19.0314Bericht der BKK: Ratschlag betreffend den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt
Geschäft 19.0764Bericht der WAK: BaselArea: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.1075Bericht der BRK: Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel
Geschäft 19.5225Bericht der PetKo: Petition P396 "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 14.1098Ratschlag zum Gestaltungskonzept Innenstadt: Kenntnisnahme von Konzept und Planungshandbuch, Bewilligung von Rahmenausgaben und einer Planungspauschale
Geschäft 19.0500Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.0696Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1400Ratschlag betreffend Verkauf temporärer Schulbau Hebel an die Gemeinde Riehen
Geschäft 19.1435Fünfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes
Geschäft 19.1438Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juni 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 15.5241Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars
Geschäft 15.5295Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend OeV-Verbindung nach Inzlingen
Geschäft 17.5232Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler
Geschäft 18.5158Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung
Geschäft 19.5332Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend ist es prüfenswert, gewisse Tram- und Buslinien von der BVB auf die BLT zu übertragen?
Geschäft 19.5396Interpellation Nr. 94 Christian Griss betreffend neue Waldschutzreservate
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Grossratsversand vom 04.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 19.0515Bericht der IGPK UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratsitzung vom 16. und 23. Oktober 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 27.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.1097Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0657Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1290Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel
Geschäft 19.1333Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität
Geschäft 19.0577Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1369Ratschlag zu energetisch sinnvollen Sanierungen, Umbauten oder Erneuerungen (§ 106 des Bau- und Planungsgesetzes)
 Inkl. Geschäft 18.5155 Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Vereinfachung des Baubewilligungswesens
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5392Interpellation Nr. 92 Alexander Gröflin betreffend Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5393Interpellation Nr. 93 Tim Cuénod betreffend Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege
Geschäft 19.5388Interpellation Nr. 88 Tonja Zürcher betreffend die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise
Geschäft 19.5387Interpellation Nr. 87 Sarah Wyss betreffend Arbeitszeit fürs Umziehen
Geschäft 19.5351Interpellation Nr. 80 Michelle Lachenmeier betreffend Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel
Geschäft 19.5374Interpellation Nr. 85 Patricia von Falkenstein betreffend Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas
Geschäft 19.5378Interpellation Nr. 86 Eduard Rutschmann betreffend Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse
Geschäft 19.5325Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Konversionstherapien auch in Basel-Stadt?
Geschäft 19.5311Schriftliche Anfrage Toya Krummenacher betreffend BVB und Kursgarantien
Geschäft 19.5323Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Ausdehnung der thermisch überwärmten Flächen in der Stadt Basel
Geschäft 19.5316Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend "smart sharing" im Bildungsbereich
Geschäft 19.5317Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Betreuung der Kinder von Lehrpersonen während obligatorischer Weiterbildungstagen
Geschäft 19.5328Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Ausfall des Nachmittagsunterrichts in der ersten Kindergartenwoche
Geschäft 19.5329Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend Vandalismus während der bewilligten Demo vom 22.06.2019
Geschäft 19.5305Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Aufgabenteilung II - Konsequenzen für den Kanton Basel-Stadt im Bereich der Sozialleistungen
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Grossratsversand vom 20.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0167Bericht der UVEK: Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"
 Inkl. Geschäft 17.5247 Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 19.0611Bericht der IGPK Universität: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5229Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel
Geschäft 17.5304Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz
Geschäft 19.5275Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Veloparkplatz-Notstand rund um den Marktplatz
Geschäft 19.5327Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend regionale Musik in der Telefonwarteschlaufe
Geschäft 19.5341Interpellation Nr. 77 Heinrich Ueberwasser betreffend wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?
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Grossratsversand vom 13.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1330Bericht der JSSK: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Justizvollzug
 Inkl. Geschäft 16.5562 Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0749Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5208Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend öffentlich zugängliche Velopumpstationen
Geschäft 17.5226Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Neugestaltung Kasernenareal
Geschäft 19.5366Interpellation Nr. 84 Thomas Gander betreffend den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler
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Grossratsversand vom 06.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5196Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz
Geschäft 18.5423Vorgezogenes Budgetpostulat für 2020 Luca Urgese betreffend Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates
Geschäft 18.5431Vorgezogenes Budgetpostulat für 2020 André Auderset betreffend Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September
Geschäft 19.5232Interpellation Nr. 57 Franziska Roth betreffend Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6
Geschäft 19.5242Interpellation Nr. 60 Thomas Widmer-Huber betreffend Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5245Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Digitalisierung des Kantons Basel-Stadt - Projektportfolio
Geschäft 19.5250Interpellation Nr. 65 Pascal Messerli betreffend Steuersenkungen für den Mittelstand
Geschäft 19.5253Interpellation Nr. 68 François Bocherens betreffend Rückkehr des Lachses
Geschäft 19.5260Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Umgang der Schulen mit der steigenden Anzahl verhaltensauffälliger Schüler/innen
Geschäft 19.5261Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend kantonale Strategie Gesundheit und Migration
Geschäft 19.5301Schriftliche Anfrage Lea Steinle betreffend Berufe mit einem Anfangslohn unter Fr. 4'500 brutto pro Monat (ohne 13. Monatslohn)
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Grossratsversand vom 30.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11. / 18. September 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 13.0953Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)
Geschäft 19.1170Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5188Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst
Geschäft 17.5369Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz
Geschäft 19.5187Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen
Geschäft 19.5199Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte
Geschäft 19.5216Interpellation Nr. 54 Jürg Meyer betreffend Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G
Geschäft 19.5251Interpellation Nr. 66 Esther Keller betreffend Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten
Geschäft 19.5252Interpellation Nr. 67 Beat Leuthardt betreffend Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)
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Grossratsversand vom 23.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0665Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten
Geschäft 19.1020Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018
Geschäft 19.1093Berichterstattung 2018 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
Geschäft 19.1152Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 15.5416Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz
Geschäft 17.5258Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz
Geschäft 19.5133Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen
Geschäft 19.5249Interpellation Nr. 64 Tonja Zürcher betreffend wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?
Geschäft 19.5256Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Velostreifen längs der Haltestelle Heuwaage
Geschäft 19.5276Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Abendbeleuchtung "Liesbergermätteli"
Geschäft 19.5277Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend hindernisfreie Übergänge an der Dornacherstrasse
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Grossratsversand vom 21.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5141Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen
Geschäft 19.5070Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung
Geschäft 19.5147Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen
Geschäft 19.5154Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen
Geschäft 19.5161Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige
Geschäft 19.5189Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite
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Grossratsversand vom 16.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0552Bericht der UVEK: Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"
Geschäft 17.0553Bericht der UVEK: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0329Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022
Geschäft 19.0361Ratschlag betreffend Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.1075Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel
Geschäft 19.1082Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von vier Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 19.1097Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5563Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen
Geschäft 14.5672Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal
Geschäft 19.5138Anzug Seyit Erdogan und Konsorten betreffend Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5144Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität
Geschäft 19.5145Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten
Geschäft 19.5146Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas
Geschäft 19.5151Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten für einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5153Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe
Geschäft 19.5160Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften
Geschäft 19.5201Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Kostentransparenz für Patient/innen
Geschäft 19.5310Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Zukunft der Arbeitsplätze in der Gemeinschaftszollanlage Basel/Weil am Rhein-Autobahn
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Grossratsversand vom 09.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0507Bericht der IPK FHNW: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018
Geschäft 19.0707Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.5162Bericht der WVKo: Rücktritt von Noëmi Baltermia-Lüdin als Richterin am Strafgericht per 30. September 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 05.07.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5303Bericht der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB
Geschäft 19.5320Ratschlag des Gerichtsrats zu einer Änderung des § 87 des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
Geschäft 19.0883Bericht und Ratschlag betreffend Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"
Geschäft 19.0908Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2018
Geschäft 19.0917Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Anpassung an das Gesundheitsberufegesetz sowie Bericht zur Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)
 Inkl. Geschäft 18.5291 Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten
Geschäft 19.0961Genehmigung des Geschäftsberichts 2018 der Basler Kantonalbank
Geschäft 19.0976Ausgabenbericht für die "Gesamtkoordinatin Fuss- und Veloverkehr"
Geschäft 19.0926Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes
 Inkl. Geschäft 19.0931 Vergabe eines bedingt rückzahlbaren, zinslosen Darlehens an die Industriellen Werke Basel (IWB) für die Finanzierung von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen auf Allmend
 Inkl. Geschäft 17.5064 Motion Thomas Grossenbacher und Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile
 Inkl. Geschäft 17.5070 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile
 Inkl. Geschäft 16.5274 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Masterplan Elektromobilität
 Inkl. Geschäft 17.5063 Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr
 Inkl. Geschäft 16.5169 Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5155Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!
Geschäft 18.5031Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur
Geschäft 19.5071Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine
Geschäft 19.5085Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)
Geschäft 19.5095Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Massnahmenplan zur Klimaanpassung
Geschäft 19.5096Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt
Geschäft 19.5097Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat
Geschäft 19.5181Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend Ausmass des geplanten Systemwechsels bei der Eigenmietwertbesteuerung auf die Steuereinnahmen
Geschäft 19.5198Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Statistik "Bussen nach Herkunft"
Geschäft 19.5219Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Eintritt in den Kindergarten
Geschäft 19.5226Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5227Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Aufwertung der Grünanlage Spülweiher Ecke Jakobsbergerstrasse/Reinacherstrasse
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Grossratsversand vom 28.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1403Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Eisenbahnweg"; Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung von Baulinien sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse und Eisenbahnweg (Areal Eisenbahnweg)
Geschäft 18.1712Bericht der JSSK: Ratschlag zur Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes
Geschäft 19.5258Schreiben der GPK: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2018 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0314Ratschlag betreffend den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt
Geschäft 19.0764BaselArea: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5153Anzug der Regiokommission betreffend Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung
Geschäft 17.5132Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel
Geschäft 17.5140Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Überarbeitung des Submissionsgesetzes
Geschäft 17.5142Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau
Geschäft 19.5094Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen
Geschäft 19.5120Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend genügend Schulraum für unsere Kinder
Geschäft 19.5148Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend QS Ranking 2019 - Universität Basel
Geschäft 19.5150Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Kosten des Staatskalenders Basel-Stadt
Geschäft 19.5171Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Ausmass und Wirkung von Steuersubventionen für energetische Gebäudesanierungen
Geschäft 19.5172Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Ausmass und Wirkung von Steuerverlusten durch Verrechnung von Betriebs-Verlusten mit der Grundstückgewinnsteuer bei juristischen Personen
Geschäft 19.5179Schriftliche Anfrage Nicole Amacher betreffend bisherigen und künftigen Steuerausfällen durch Entlastung des Kapitals
Geschäft 19.5180Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Ausmass der Steuerhinterziehung
Geschäft 19.5193Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Ausmass und Wirkung von Steuervergünstigungen
Geschäft 19.5220Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend kongruente Regelungen für Assistenzbeiträge für Menschen mit Behinderung
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Grossratsversand vom 21.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0839Bericht der GSK: Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)
 Inkl. Geschäft 17.1511 Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"
 Inkl. Geschäft 15.5282 Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend kantonales Behindertengleichstellungsrecht

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0613Ratschlag betreffend Nutzung im Untergrund und Einführung einer Dokumentationspflicht - Neue Bestimmung § 46a im kantonalen Bau- und Planungsgesetz
 Inkl. Geschäft 17.5024 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Raumplanung für den Untergrund
Geschäft 19.0809Ratschlag Ausgabenbewilligung Neubauten für die Erweiterung der Primarschule Wasgenring
Geschäft 19.0840Bericht des Regierungsrates zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks
 Inkl. Geschäft 14.5529 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Aufwertung des Margarethenparks
Geschäft 19.0843Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)
 Inkl. Geschäft 17.5061 Motion Balz Herter und Konsorten betreffend Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr
Geschäft 19.0845Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5204Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis
Geschäft 14.5687Anzug Eveline Rommerskirchen und Konsorten betreffend Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen
Geschäft 15.5022Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements
Geschäft 15.5071Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken
Geschäft 15.5477Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz
Geschäft 19.5106Antrag Harald Friedl und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer
Geschäft 19.5107Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Mindestlöhne in den Basler Orchestern
Geschäft 19.5121Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend hindernisfreier Zugang zu Schulhäusern der Volksschule
Geschäft 19.5122Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Cargo sous terrain
Geschäft 19.5123Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Chancengerechtigkeit für die Berufsbildung
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Grossratsversand vom 14.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 26. / 27. Juni 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Geschäft 19.0471Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5203Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Stopp der Lichtverschmutzung auch in Basel-Stadt
Geschäft 17.5457Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe
Geschäft 19.5023Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz
Geschäft 19.5034Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden
Geschäft 19.5035Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung
Geschäft 19.5127Schriftliche Anfrage Jeremy Stephenson betreffend Bauen in den Wintermonaten
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Grossratsversand vom 05.06.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5235Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2018 der fünf kantonalen Museen
Geschäft 19.5254Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur Stärkung des Parlamentsdienstes

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 31.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0082Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)
Geschäft 19.0105Bericht der GSK: Ausgabenbericht für ein Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.0215Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Geschäft 19.0216Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023
Geschäft 19.5246Bericht des Kontrollorgans: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2018

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0702Ratschlag zur Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5090Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende
 Inkl. Geschäft 12.5123 Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Zeitgutschriften
Geschäft 18.5437Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes
Geschäft 19.5077Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter
Geschäft 19.5081Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Förderung der Vielfalt der Religionen und Kulturen in den Schulen und in der Gesellschaft
Geschäft 19.5082Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend vorhandener Radikalisierungstendenzen und Informationsmöglichkeiten sowie der kantonalen Umsetzung des NAP
Geschäft 19.5099Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend anerkannte Religionsgemeinschaften
Geschäft 19.5100Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Überdachung der Veloständer am Bahnhof SBB
Geschäft 19.5178Interpellation Nr. 38 Oliver Bolliger betreffend kurzfristigen Massnahmen gegen Obdachlosigkeit in Basel
Geschäft 19.5196Interpellation Nr. 39 Sibylle Benz betreffend Sensibilisierung für die vierte Landessprache
Geschäft 19.5202Interpellation Nr. 40 Roland Lindner betreffend Pannen und Schäden beim Biozentrum
Geschäft 19.5203Interpellation Nr. 41 Barbara Heer betreffend Kunst endlich raus auf die Strasse
Geschäft 19.5204Interpellation Nr. 42 Lorenz Amiet betreffend Erdbebenfrühwarnsystem
Geschäft 19.5206Interpellation Nr. 44 Toya Krummenacher betreffend Gleichstellungscontrolling verstärken
Geschäft 19.5207Interpellation Nr. 45 Joël Thüring betreffend Bruch des Dubliner Übereinkommens durch die Basler Regierung und ihre Folgen
Geschäft 19.5208Interpellation Nr. 46 Tonja Zürcher betreffend Pestizide im Wald
Geschäft 19.5214Interpellation Nr. 52 Thomas Grossenbacher betreffend geplantem Ozeanium und Unklarheiten zu den Wasserständen, Nutzflächen, Anzahl der Aquarien etc.
Geschäft 19.5215Interpellation Nr. 53 Alexander Gröflin betreffend Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 24.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5382Bericht der PetKo: Petition P391 "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5. / 12. Juni 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0594Universitätsspital Basel: Information über die Rechnung 2018
Geschäft 19.0640Ratschlag zu einer Teilrevision des Gebäudeversicherungsgesetz vom 22.03.1973 betreffend Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)
Geschäft 19.0665Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten
Geschäft 19.0707Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.0718Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente
 Inkl. Geschäft 17.5439 Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5416Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"
Geschäft 19.5108Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Zustand von Brücken in Basel
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Grossratsversand vom 17.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5224Bericht der IPH Hitzkirch: Jahresbericht 2018 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0836Ratschlag betreffend Revision der planungsbedingten Mehrwertabgabe (§ 120ff. BPG) und Bericht zum Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 11.5206 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 15.5544 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Zweckerweiterung des Mehrwertabgabefonds
 Inkl. Geschäft 17.5322 Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Umgestaltung des Margarethenparks
Geschäft 19.0288Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen in der Bäumlihofstrasse
Geschäft 19.0512IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2018, Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Entlastung des Verwaltungsrats
Geschäft 19.0595Felix Platter-Spital (FPS); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Geschäft 19.0611Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5410Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein
Geschäft 18.5412Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse
Geschäft 18.5419Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5058Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Produktionsleitungen Tanz, Theater und Musik
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Grossratsversand vom 10.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5068Bericht der PetKo: Petition P365 "Für eine TiSA-freie Zone Basel"
Geschäft 18.5035Bericht der PetKo: Petition P376 "Mehr Wohnqualität rund um die Kaserne"
Geschäft 18.5228Schreiben der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Jahresbericht 2017 sowie über besondere Wahrnehmungen
 Inkl. Geschäft 19.5037 Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt
Geschäft 18.5429Bericht der PetKo: Petition P393 "Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt"
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0481BVB Basler Verkehrs-Betriebe: Genehmigung Geschäftsbericht 2018
Geschäft 19.0507Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018
Geschäft 19.0515Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5314Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel
Geschäft 19.5057Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend naturnahe Rabatten und Rasenflächen
Geschäft 19.5210Interpellation Nr. 48 David Wüest-Rudin betreffend finanzieller Schieflage der Messebetreiberin MCH
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Grossratsversand vom 03.05.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0480Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Geschäft 19.0482Ratschlag betreffend "Sportanlagen Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben"
Geschäft 19.0492Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5017Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Begrünung der Innenstadt
Geschäft 19.5052Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Situation von LGBTIQ-Geflüchteten in Basel-Stadt und Bereitschaft der Regierung für ein Engagement betreffend Anerkennung der Fluchtgründe im Asylgesetz und einen Dialog zur Verbesserung der Situation in den Städten und Kantonen
Geschäft 19.5165Interpellation Nr. 29 Stephan Mumenthaler betreffend Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen
Geschäft 19.5167Interpellation Nr. 31 Beat K. Schaller betreffend faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel
Geschäft 19.5170Interpellation Nr. 33 Roger Stalder betreffend Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton
Geschäft 19.5173Interpellation Nr. 34 Kerstin Wenk betreffend Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel
Geschäft 19.5174Interpellation Nr. 35 Beat Leuthardt betreffend Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)
Geschäft 19.5175Interpellation Nr. 36 Mustafa Atici betreffend Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung
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Grossratsversand vom 26.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8. / 15. Mai 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 18.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5650Bericht der UVEK: Petition P332 für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5388Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Planungsmoratorium Autobahn-Westring
Geschäft 19.5028Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL)
Geschäft 19.5030Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Basler Kantonalbank (BKB)
Geschäft 19.5041Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Aktion "Noël"
Geschäft 19.5169Interpellation Nr. 32 Beatrice Messerli betreffend Frauenstreik
Geschäft 19.5176Interpellation Nr. 37 Harald Friedl betreffend fehlende Visualisierungen beim Ozeanium
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Grossratsversand vom 12.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5051Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz
Geschäft 17.5103Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Sanierung Toilettenanlagen Kannenfeldpark
Geschäft 18.5390Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Einführung Tagesschulen
Geschäft 19.5026Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Einsatz der Kantonspolizei Basel-Stadt beim World Economic Forum (WEF) in Davos
Geschäft 19.5031Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Durchlässigkeit in Schulen und Berufsbildung
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Grossratsversand vom 05.04.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5356Bericht der PetKo: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta
Geschäft 18.5381Bericht der PetKo: Petition P390 "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"
Geschäft 19.5040Bericht der PetKo: Petition P394 "Humanitärer Selbsteintritt der Schweiz für den afghanischen Jugendlichen A."
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0167Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"
 Inkl. Geschäft 17.5247 Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 19.0180Ratschlag betreffend Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt
Geschäft 15.5013Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse
Geschäft 16.5405Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
Geschäft 19.0391Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5110Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliche WCs im Gundeldingerquartier
Geschäft 17.5113Anzug Sebastian Kölliker betreffend eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14
Geschäft 17.5143Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980
Geschäft 18.5432Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgang mit dem Radikalisierungspotential in Basler Gefängnissen
Geschäft 18.5442Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Auswirkungen von TARPSY 1.0 und TARPSY 2.0 auf die psychiatrischen Kliniken in Basel-Stadt
Geschäft 19.5083Interpellation Nr. 16 Jeremy Stephenson betreffend Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets
Geschäft 19.5084Interpellation Nr. 17 Michael Koechlin betreffend "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt
Geschäft 19.5110Interpellation Nr. 18 Lisa Mathys betreffend Leerstand nach Umbau
Geschäft 19.5112Interpellation Nr. 20 Eduard Rutschmann betreffend nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5113Interpellation Nr. 21 Beda Baumgartner betreffend der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise
Geschäft 19.5114Interpellation Nr. 22 Aeneas Wanner betreffend Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungs-möglichkeiten
Geschäft 19.5115Interpellation Nr. 23 Mustafa Atici betreffend Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung
Geschäft 19.5116Interpellation Nr. 24 Beat Leuthardt betreffend Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen
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Grossratsversand vom 29.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.1625Bericht der GSK: Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10. April 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5012Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen
Geschäft 19.5079Interpellation Nr. 15 Joël Thüring betreffend Grenzgängervorrang beim RAV?
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Grossratsversand vom 22.03.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.1460Bericht der BKK: Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG)
 Inkl. Geschäft 07.5118 Anzug Anita Heer und Konsorten betreffend Förderung und Chancengleichheit bei der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und familiären Verpflichtungen
 Inkl. Geschäft 13.5225 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin
 Inkl. Geschäft 16.5267 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung
 Inkl. Geschäft 16.5268 Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 19.0145Ratschlag betreffend Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die "Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Planungskosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5283Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren
Geschäft 16.5601Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel
Geschäft 18.5114Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen
Geschäft 18.5433Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend permanente Beleuchtung als besondere Belastung für die Nachbarn und für die Umwelt, ausgehend von der 24-stündigen Beleuchtung auf dem Stücki-Areal an der Hochbergerstrasse 70
Geschäft 19.5027Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Beschäftigungsmodell der LimeBike AG
Geschäft 19.5111Interpellation Nr. 19 Alexander Gröflin betreffend Rahmenabkommen mit der EU
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