Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

Versanddatum:
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Grossratsversand vom 03.04.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.0462Bericht der UVEK: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Tramhaltestellen in der Hardstrasse
Geschäft 20.5117Bericht des Gerichtsrates: Ratschlag des Gerichtsrates betreffend Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der vorübergehenden Verlängerung der Amtstätigkeit einer Präsidentin und der temporären Erhöhung der Pensen von drei Präsidiumsmitgliedern am Appellationsgericht aufgrund der COVID-19-bedingten Verzögerung des Stellenantritts zweier neuer Präsidiumsmitglieder

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5512Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat
Geschäft 19.5519Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz
Geschäft 19.5532Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Stadtbildkommission
Geschäft 19.5574Schriftliche Anfrage Stephan Schiesser betreffend Erhalt der Weihnachtsbeleuchtung
Geschäft 19.5575Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend medizinische Notfallsituation
Geschäft 19.5585Schriftliche Anfrage Christian Griss betreffend Waldreservate und Waldentwicklungsplan (WEP)
Geschäft 19.5586Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Fachstelle für sexuelle Gesundheit
Geschäft 19.5590Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend notwendige Investitionen in das Sevogelschulhaus
Geschäft 20.5050Interpellation Nr. 12 Beat K. Schaller betreffend Abfallentsorgung bei KMU
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Grossratsversand vom 01.04.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1529Bericht der BRK: Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) (im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative "Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)")
Geschäft 19.0761Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.5594Budgetpostulat zum Budget 2020 Ursula Metzger betreffend PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)
Geschäft 19.5595Budgetpostulat zum Budget 2020 Beatrice Messerli betreffend PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 27.03.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.5545Bericht der PetKo: Petition P407 "Bildungswahl für alle statt für wenige"
Geschäft 19.5546Bericht der PetKo: Petition P408 "Bildung zu Hause ermöglichen"
Geschäft 18.1312Bericht des Ratsbüros: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"
Geschäft 16.0836Bericht der WAK: Ratschlag betreffend Revision der planungsbedingten Mehrwertabgabe (§ 120ff. BPG) und Bericht zum Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 11.5206 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
 Inkl. Geschäft 15.5544 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Zweckerweiterung des Mehrwertabgabefonds
 Inkl. Geschäft 17.5322 Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Umgestaltung des Margarethenparks

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.0379Ratschlag betreffend Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta
Geschäft 20.0504Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)
Geschäft 20.0505Fristenstillstand in den kantonalen Verwaltungsverfahren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5102Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen
Geschäft 17.5316Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen
Geschäft 19.5076Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern
Geschäft 20.5091Interpellation Nr. 21 Beat Leuthardt betreffend Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz
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Grossratsversand vom 20.03.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.5025Schreiben der FKom: Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Verbesserung des Budgetierungsverfahrens
Geschäft 18.5382Bericht der PetKo: Petition P391 "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"
Geschäft 19.5367Bericht der PetKo: Petition P401 "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"
Geschäft 19.5504Bericht der PetKo: Petition P403 "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"
Geschäft 19.5526Bericht der PetKo: Petition P404 "Unsere Zukunft unverpackt"
Geschäft 19.5562Bericht WVKo: Rücktritt von Anina Lesmann als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. März 2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.0183Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum
Geschäft 20.0259Ratschlag Sanierung und Anpassung Umgebung St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob, Grosse Allee; Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5054Anzug Beatriz Greuter betreffend höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen
Geschäft 18.5362Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel
Geschäft 19.5217Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation
Geschäft 19.5475Motion Oswald Inglin und Konsorten betreffend hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten
Geschäft 19.5494Antrag Christian von Wartburg und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen
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Grossratsversand vom 13.03.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0718Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1252Ratschlag betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV)
Geschäft 20.0275Ratschlag betreffend Teilrevision des Sozialhilfegesetzes: Förderung von i-Job Langzeitarbeitsplätzen (Soziale Integration) innerhalb der kantonalen Verwaltung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5019Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder
 Inkl. Geschäft 17.5195 Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen
Geschäft 15.5425Anzug Andreas Ungricht und Konsorten betreffend Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann
Geschäft 17.5391Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend gezielter Ausbau der digitalen Möglichkeiten in den Schulen und in der Zweitausbildung
Geschäft 17.5238Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)
Geschäft 17.5391Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend gezielter Ausbau der digitalen Möglichkeiten in den Schulen und in der Zweitausbildung
Geschäft 18.5030Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"
Geschäft 18.5108Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings
Geschäft 18.5384Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend MINT-Fächer ganzheitlich fördern
Geschäft 19.5474Motion Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter
Geschäft 19.5498Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen
Geschäft 19.5499Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen
Geschäft 19.5500Motion Edibe Gölgeli und Konsorten Stimmrecht für Einwohner*innen ohne Schweizer Bürgerrecht
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Grossratsversand vom 28.02.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 19.1799Bericht der GSK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11. / 18. März 2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 21.02.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 20.0190Ratschlag Hochhaus Heuwaage
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5386Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität
Geschäft 18.5357Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen
Geschäft 19.5523Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kosten des Konferenzföderalismus
Geschäft 19.5539Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend rechtlichen Vorgaben bei Polizeiaktionen und in der Untersuchungshaft
Geschäft 20.5024Interpellation Nr. 2 Sasha Mazzotti betreffend Lärmsanierung
Geschäft 20.5036Interpellation Nr. 5 Toya Krummenacher betreffend kantonale Regelungen für Praktika
Geschäft 20.5039Interpellation Nr. 8 Ursula Metzger betreffend weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?
Geschäft 20.5042Interpellation Nr. 11 Tim Cuénod betreffend Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto
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Grossratsversand vom 18.02.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.1438Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juni 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 14.02.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 13.0953Bericht der JSSK: Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)
Geschäft 18.1430Bericht der RegioKo: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.0883Bericht der UVEK: Bericht und Ratschlag betreffend Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"
Geschäft 19.5579Bericht des Ratsbüros: Antrag der Geschäftsprüfungskommission auf Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0749Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023
Geschäft 20.0137Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und Habermatten
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5275Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !
Geschäft 19.5446Motion Jörg Vitelli und Konsorten Motion betreffend kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram
Geschäft 19.5447Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA
Geschäft 20.5027Interpellation Nr. 3 Joël Thüring betreffend MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates
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Grossratsversand vom 07.02.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5356Bericht der PetKo: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta
Geschäft 19.5302Bericht der PetKo: Petition P399 "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"
Geschäft 19.5330Bericht der PetKo: Petition P400 "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"
Geschäft 19.5381Bericht der PetKo: Petition P402 "Rettet das La Torre auf dem Bruderholz"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1838Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5386Motion Remo Gallacchi und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung
Geschäft 19.5448Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle
Geschäft 19.5509Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulraumplanung Basel West
Geschäft 20.5004Interpellation Nr. 149 Kerstin Wenk betreffend Projekt Stadtterminal
Geschäft 20.5006Interpellation Nr. 151 Tim Cuénod betreffend Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz
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Grossratsversand vom 31.01.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 18.5130Bericht der PetKo: Petition P379 "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"
Geschäft 18.5131Bericht der PetKo: Petition P380 "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"
Geschäft 18.5335Bericht der PetKo: Petition P388 betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"
Geschäft 18.5356Bericht der PetKo: Petition P389 "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta
Geschäft 19.5238Bericht der PetKo: Petition P398 "Stopp die Baumfällungen am Tellplatz"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 12. / 19. Februar 2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5415Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Einführung von 3D-Fussgängerstreifen
Geschäft 17.5447Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt
Geschäft 17.5448Anzug Lea Steinle und Konsorten betreffend mehr Bäume und Begrünung für Basel
Geschäft 19.5240Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung
Geschäft 19.5279Motion Christian Griss und Konsorten betreffend Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)
Geschäft 19.5501Schriftliche Anfrage Remo Gallacchi betreffend Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS
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Grossratsversand vom 24.01.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1866Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erhöhung der Verkehrssi-cherheit im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten
 Inkl. Geschäft 17.5144 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten
 Inkl. Geschäft 18.5351 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten
Geschäft 20.0023Ratschlag Areal Nauentor; Zonenänderung, Wohnanteiländerung, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, Änderung des Bebauungsplans Nr. 160, Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich Gartenstrasse, Nauenstrasse, Peter Merian-Strasse, Peter Merian-Brücke, Hochstrasse, Solothurnerstrasse, Meret Oppenheim-Strasse, Bahnhof Basel SBB (Areal Nauentor)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5283Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Suffizienz im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5434Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen
Geschäft 19.5271Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden
Geschäft 19.5283Motion Mark Eichner und Konsorten betreffend bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Geschäft 19.5284Motion Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke
Geschäft 19.5484Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Fachpersonal Pflege / Fachkräftemangel
Geschäft 19.5485Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Kostenmiete im Zusammenhang mit dem Wohnbauprogramm 1000+
Geschäft 19.5502Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Lohnkurve beim Kantonspersonal
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Grossratsversand vom 17.01.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1730Bericht der UVEK: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung sowie zweiter Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz
Geschäft 19.0500Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.0827Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5390Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Preisstruktur der St. Jakobshalle und Ausweitung der Kosten- und Gebührenerlassregelung
Geschäft 19.5255Motion Edibe Gölgeli und Sarah Wyss betreffend Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5264Motion Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Aufhebung des Kleinklassenverbots
Geschäft 19.5280Motion Barbara Wegmann und Konsorten betreffend Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Geschäft 19.5287Motion Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"
Geschäft 19.5337Motion Luca Urgese betreffend faire Vernehmlassungsfristen
Geschäft 19.5343Motion Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln
Geschäft 19.5487Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Dienstleistern in der Spitex
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Grossratsversand vom 10.01.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0577Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1290Bericht der GSK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1427Kantonale Volksinitiative "Wohnschutzinitiative II"
Geschäft 19.1830Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)
 Inkl. Geschäft 16.5472 Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen
Geschäft 19.1833Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 bis 2024
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5022Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung
Geschäft 17.5209Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos
Geschäft 17.5355Anzug Stephan Schiesser und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse für Basler Hotels
Geschäft 19.5281Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future
Geschäft 19.5282Motion Oswald Inglin und Konsorten betreffend Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen
Geschäft 19.5322Motion Toya Krummenacher und Alexander Gröflin betreffend Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung
Geschäft 19.5368Motion Kaspar Sutter und Konsorten betreffend Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring
Geschäft 19.5486Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Pflegekosten im stationären und ambulanten Bereich
Geschäft 19.5528Interpellation Nr. 132 Sarah Wyss betreffend Dreirosenanlage
Geschäft 19.5529Interpellation Nr. 133 Oliver Bolliger betreffend Clarunis - wo liegen die Probleme?
Geschäft 19.5537Interpellation Nr. 134 Christian Griss betreffend Food Waste am Universitätsspital Basel
Geschäft 19.5542Interpellation Nr. 136 David Wüest-Rudin betreffend absehbaren neuen Steuerregelung der OECD mit massiven Verlusten bei den Steuereinnahmen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5548Interpellation Nr. 137 Nicole Amacher betreffend Opferschutz für alle
Geschäft 19.5549Interpellation Nr. 138 Beatrice Messerli betreffend Kapazitäten des Schulhauses Lysbüchel
Geschäft 19.5551Interpellation Nr. 140 Daniela Stumpf betreffend Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5554Interpellation Nr. 141 Michela Seggiani betreffend Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum
Geschäft 19.5555Interpellation Nr. 142 Pascal Messerli betreffend Schutz vor religiösem Fundamentalismus
Geschäft 19.5556Interpellation Nr. 143 Barbara Heer betreffend Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes
Geschäft 19.5557Interpellation Nr. 144 Lisa Mathys betreffend Verantwortung für das Basler Trinkwasser tragen
Geschäft 19.5561Interpellation Nr. 147 Luca Urgese betreffend unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen
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Grossratsversand vom 03.01.2020


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 15. / 22. Januar 2020

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
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Grossratsversand vom 20.12.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1757Bericht der WAK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 sowie Ausgabenbewilligung zur Durchführung von Planungsarbeiten für die Entwicklung der Hafenbahn in Kleinhüningen
Geschäft 19.1435Bericht der GSK: Fünfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes
Geschäft 19.1488Bericht der RegioKo: Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die IBA Basel - Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020
Geschäft 19.5579Bericht des Ratsbüros: Antrag der Geschäftsprüfungskommission auf Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0471Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"
Geschäft 19.1799Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"
Geschäft 19.1800Ratschlag Erweiterung Rheinbad Breite, Ausgabenbewilligung für die Realiserung
 Inkl. Geschäft 16.5082 Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Rheinbad Breite original - vorwärts zur alten Grösse
Geschäft 19.1837Ratschlag betreffend die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8449Anzug Hanspeter Gass und Konsorten betreffend ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur
Geschäft 11.5070Anzug Sebastian Frehner betreffend gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel
Geschäft 15.5563Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien
 Inkl. Geschäft 16.5491 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt
Geschäft 15.5574Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung
Geschäft 16.5314Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen
 Inkl. Geschäft 18.5190 Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen
Geschäft 17.5228Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte
Geschäft 17.5244Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen
Geschäft 17.5354Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter
Geschäft 17.5435Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz
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Grossratsversand vom 13.12.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0361Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.5352Bericht der WVKo: Rücktritt von Verena Schmid Lüpke als Leitende Jugendanwältin per 31. Mai 2020
Geschäft 19.5376Bericht der WVKo: Rücktritt von Dr. Christoph Karli als Richter beim Sozialversicherungsgericht per 31. Dezember 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.0652Bericht zu den Ergebnissen der Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2017-2021 und Bericht zu einem Anzug
 Inkl. Geschäft 18.5393 Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen
Geschäft 19.1745Ratschlag Ersatzneubau Robi Bachgraben
Geschäft 19.1769Ratschlag neues Verbindungsgleis Centralbahnplatz Nord in Richtung Aeschenplatz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5402Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend fairer Verteilung kleinerer öffentlicher Aufträge an verschiedene Unternehmen
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Grossratsversand vom 06.12.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0749Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1152Bericht der BKK: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.5258Schreiben der GPK: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2018 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1663Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen
 Inkl. Geschäft 15.5249 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen
Geschäft 19.1695Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule "Walkeweg" mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule "Walkeweg"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5230Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Erhaltung der Hauptpost
Geschäft 17.5243Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren
Geschäft 17.5405Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Mitwirkungsverfahren
Geschäft 19.5349Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend der vorzeitigen Eindämmung der Tigermücke (Aedes albopictus) in der Region Nordwestschweiz und im gesamten Oberrheingebiet
Geschäft 19.5395Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Qualität und Effizienz in der Pflege und Spitex
Geschäft 19.5409Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend Basel als Teil des Mittellandes oder Riehen mit einem Bundesrat oder wie viel Sorgfalt wurde bei der Redaktion von Welcome Basel.Business, life, culture.verwendet?
Geschäft 19.5410Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Vorbereitung auf Annahme der Gesetzesinitiative für erschwingliche Parkgebühren
Geschäft 19.5415Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend kostenpflichtige Transparenz in der Ablehnung
Geschäft 19.5432Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Foodwaste in Spitälern und Pflegeeinrichtungen
Geschäft 19.5435Schriftliche Anfrage Semseddin Yilmaz betreffend Patientenverfügung
Geschäft 19.5436Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Superkeime aus Indien im Basler Trinkwasser
Geschäft 19.5459Schriftliche Anfrage Edibe Gölgeli betreffend Kinder- und Jugenddienst Basel-Stadt (KJD)
Geschäft 19.5478Interpellation Nr. 117 Remo Gallacchi betreffend Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB
Geschäft 19.5497Interpellation Nr. 121 Patricia von Falkenstein betreffend der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5505Interpellation Nr. 122 Jörg Vitelli betreffend Parkplätze neben den Tramgeleisen
Geschäft 19.5508Interpellation Nr. 125 Joël Thüring betreffend Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?
Geschäft 19.5513Interpellation Nr. 126 Catherine Alioth betreffend Sanierung Elisabethenkirche
Geschäft 19.5515Interpellation Nr. 128 Toya Krummenacher betreffend Grünflächenunterhalt Friedhof Hörnli
Geschäft 19.5516Interpellation Nr. 129 Thomas Grossenbacher betreffend Stauseeprojekt der KWO in der Trift, Berner Oberland
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Grossratsversand vom 28.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 19.0809Bericht der BRK: Ratschlag Ausgabenbewilligung Neubauten für die Erweiterung der Primarschule Wasgenring
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11. / 18. und 19. Dezember 2019
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1647Jahresbericht 2018 ProRheno AG
Geschäft 19.1654Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5233Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wärmeverbundslösungen im Lehenmattquartier
Geschäft 17.5404Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz
 Inkl. Geschäft 18.5165 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen
Geschäft 19.5375Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Leistungsaufträge in der Spitexversorgung des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5379Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Sammlungskonzepte der staatlichen Museen
Geschäft 19.5411Schriftliche AnfrageTonja Zürcher betreffend Strategie klimagerechte Mobilität
Geschäft 19.5492Interpellation Nr. 120 Alexandra Dill betreffend Neubeurteilung Gateway Basel Nord
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Grossratsversand vom 22.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.5275Bericht der BRK: Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
Geschäft 19.5511Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 18.1427Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung
Geschäft 19.0697Ratschlag für die Bewilligung einer Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen für die Jahre 2021 bis 2024
Geschäft 19.0768Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 20. Oktober 2019; Validierung
Geschäft 19.1162Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Geschäft 19.1281Ratschlag zur Rahmenausgabenbewilligung als Darlehen an die BVB für eine kundenorientierte, einheitliche Ausrüstung der ÖV-Haltestellen gemäss Haltestellenausstattungskonzept
Geschäft 19.1614Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5181Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr
Geschäft 17.5313Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Parkiersituation der Velos im Rathaushof
Geschäft 17.5357Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Bewachung des Rathausinnenhofes
Geschäft 18.5049Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial
Geschäft 19.5139Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen
Geschäft 19.5186Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax
Geschäft 19.5331Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend fehlende Dynamik des Stiftungsstandorts Basel?
Geschäft 19.5369Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Erhöhung des Grundbedarfs und der Mietzinsgrenzwerte der Sozialhilfe auf 1. Juli 2019
Geschäft 19.5371Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend fehlende Aussenanlagen bei Kindergärten und Schulen
Geschäft 19.5373Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Umgang der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Mietzinsgrenzwerte
Geschäft 19.5416Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Situation in den Notschlafstellen Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 14.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0329Bericht der RegioKo: Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022
Geschäft 19.0917Bericht der GSK: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Anpassung an das Gesundheitsberufegesetz sowie Bericht zur Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)
 Inkl. Geschäft 18.5291 Motion Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0761Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023
Geschäft 19.1544Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen - Dritter und letzter Bericht über die Mittelverwendung, Stand Ende 2018 - sowie Schlussbericht zur Umsetzung der Schulraumoffensive 2011
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5452Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Trinkwasserversorgung sichern
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Grossratsversand vom 08.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1392Ratschlag Planungskredit Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck
Geschäft 19.1517Ratschlag zu einem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) sowie zum Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat (GSK) und zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Lotterien (IKV 2020)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5431Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse
Geschäft 19.5333Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Kündigungen im Kunstmuseum - Aktenzeichen ungeklärt: Wer wusste und empfahl wann/was?
Geschäft 19.5339Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend unhaltbaren Zuständen rund um den Münsterplatz aufgrund von Nachtpartys
Geschäft 19.5344Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend wie würde Basel-Stadt im Doing Business 2019 Report der World Bank Group abschneiden?
Geschäft 19.5349Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend der vorzeitigen Eindämmung der Tigermücke (Aedes albopictus) in der Region Nordwestschweiz und im gesamten Oberrheingebiet
Geschäft 19.5359Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Transparenz und Kontrolle der ambulanten Familienbegleitungen und ihre Tarife, Präsenzstunden und Kosten
Geschäft 19.5360Schriftliche Anfrage Gianna Hablützel-Bürki betreffend Übersicht über die Gelder für Pflegefamilien und die FPO im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5407Interpellation Nr. 96 Christian C. Moesch betreffend verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie
Geschäft 19.5420Interpellation Nr. 99 Kerstin Wenk betreffend Überschreitung der Klassenmaximalgrössen
Geschäft 19.5451Interpellation Nr. 100 Jea-Luc Perret betreffend Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte
Geschäft 19.5455Interpellation Nr. 102 Felix Wehrli betreffend "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere
Geschäft 19.5456Interpellation Nr. 103 Eduard Rutschmann betreffend Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis
Geschäft 19.5457Schriftliche Anfrage Roger Stalder betreffend Änderung des Gesetzes über die Fischerei im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5460Interpellation Nr. 104 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses
Geschäft 19.5461Interpellation Nr. 105 Sarah Wyss betreffend Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren
Geschäft 19.5463Interpellation Nr. 107 Oliver Bolliger betreffend zukünftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen
Geschäft 19.5465Interpellation Nr. 109 Katja Christ betreffend Lehrmittel für die Sammelfächer RZG/NT
Geschäft 19.5466Interpellation Nr. 110 Beda Baumgartner betreffend Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt
Geschäft 19.5468Interpellation Nr. 111 Franziska Roth betreffend Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit
Geschäft 19.5471Interpellation Nr. 114 Joël Thüring betreffend Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit
Geschäft 19.5472Interpellation Nr. 115 David Wüest-Rudin betreffend türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute
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Grossratsversand vom 01.11.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratsitzung vom 13. und 20. November 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0827Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1488Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für die IBA Basel - Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020
Geschäft 19.1491Ratschlag Spezielle Nutzungspläne für den öffentlichen Raum; Festsetzung spezieller Nutzungspläne sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Barfüsserplatz/Theaterplatz, Kasernenareal, Marktplatz, Münsterplatz, Oberer Rheinweg, Schützenmattpark und Unterer Rheinweg
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5423Anzug André Auderset betreffend Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs
Geschäft 19.5335Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend mehr Grün in der Freien Strasse
Geschäft 19.5336Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend Umgestaltung der Freie Strasse
Geschäft 19.5406Interpellation Nr. 95 Felix W. Eymann betreffend Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer
Geschäft 19.5412Interpellation Nr. 97 Gianna Hablützel-Bürki betreffend 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?
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Grossratsversand vom 25.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.1101Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020
Geschäft 19.1456Ausgabenbericht betreffend Instandsetzung und Verbesserung der Infrastruktur an der Uferpromenade Klybeckquai
 Inkl. Geschäft 17.5312 Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5165Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Doppelhaltestellen
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Grossratsversand vom 18.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5043Schreiben des Ratsbüros: Anzug Barbara Wegmann und Konsorten betreffend Stellvertretungssystem bei Elternschaft
Geschäft 18.5428Bericht der PetKo: Petition P392 "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"
 Inkl. Geschäft 19.5222 Petition P395 zur Elsässerstrasse 128-132
Geschäft 19.0314Bericht der BKK: Ratschlag betreffend den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt
Geschäft 19.0764Bericht der WAK: BaselArea: Ratschlag betreffend Ausrichtung von Betriebskostenbeiträgen für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.1075Bericht der BRK: Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel
Geschäft 19.5225Bericht der PetKo: Petition P396 "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 14.1098Ratschlag zum Gestaltungskonzept Innenstadt: Kenntnisnahme von Konzept und Planungshandbuch, Bewilligung von Rahmenausgaben und einer Planungspauschale
Geschäft 19.0500Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.0696Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1400Ratschlag betreffend Verkauf temporärer Schulbau Hebel an die Gemeinde Riehen
Geschäft 19.1435Fünfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes
Geschäft 19.1438Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juni 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 15.5241Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars
Geschäft 15.5295Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend OeV-Verbindung nach Inzlingen
Geschäft 17.5232Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler
Geschäft 18.5158Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung
Geschäft 19.5332Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend ist es prüfenswert, gewisse Tram- und Buslinien von der BVB auf die BLT zu übertragen?
Geschäft 19.5396Interpellation Nr. 94 Christian Griss betreffend neue Waldschutzreservate
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Grossratsversand vom 04.10.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 19.0515Bericht der IGPK UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis der Grossratsitzung vom 16. und 23. Oktober 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 27.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.1097Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0657Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1290Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel
Geschäft 19.1333Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität
Geschäft 19.0577Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023
Geschäft 19.1369Ratschlag zu energetisch sinnvollen Sanierungen, Umbauten oder Erneuerungen (§ 106 des Bau- und Planungsgesetzes)
 Inkl. Geschäft 18.5155 Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Vereinfachung des Baubewilligungswesens
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5392Interpellation Nr. 92 Alexander Gröflin betreffend Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5393Interpellation Nr. 93 Tim Cuénod betreffend Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege
Geschäft 19.5388Interpellation Nr. 88 Tonja Zürcher betreffend die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise
Geschäft 19.5387Interpellation Nr. 87 Sarah Wyss betreffend Arbeitszeit fürs Umziehen
Geschäft 19.5351Interpellation Nr. 80 Michelle Lachenmeier betreffend Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel
Geschäft 19.5374Interpellation Nr. 85 Patricia von Falkenstein betreffend Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas
Geschäft 19.5378Interpellation Nr. 86 Eduard Rutschmann betreffend Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse
Geschäft 19.5325Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Konversionstherapien auch in Basel-Stadt?
Geschäft 19.5311Schriftliche Anfrage Toya Krummenacher betreffend BVB und Kursgarantien
Geschäft 19.5323Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Ausdehnung der thermisch überwärmten Flächen in der Stadt Basel
Geschäft 19.5316Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend "smart sharing" im Bildungsbereich
Geschäft 19.5317Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Betreuung der Kinder von Lehrpersonen während obligatorischer Weiterbildungstagen
Geschäft 19.5328Schriftliche Anfrage Alexandra Dill betreffend Ausfall des Nachmittagsunterrichts in der ersten Kindergartenwoche
Geschäft 19.5329Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend Vandalismus während der bewilligten Demo vom 22.06.2019
Geschäft 19.5305Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Aufgabenteilung II - Konsequenzen für den Kanton Basel-Stadt im Bereich der Sozialleistungen
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Grossratsversand vom 20.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0167Bericht der UVEK: Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"
 Inkl. Geschäft 17.5247 Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt
Geschäft 19.0611Bericht der IGPK Universität: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5229Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel
Geschäft 17.5304Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz
Geschäft 19.5275Schriftliche Anfrage Jörg Vitelli betreffend Veloparkplatz-Notstand rund um den Marktplatz
Geschäft 19.5327Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend regionale Musik in der Telefonwarteschlaufe
Geschäft 19.5341Interpellation Nr. 77 Heinrich Ueberwasser betreffend wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?
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Grossratsversand vom 13.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.1330Bericht der JSSK: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Justizvollzug
 Inkl. Geschäft 16.5562 Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0749Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5208Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend öffentlich zugängliche Velopumpstationen
Geschäft 17.5226Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Neugestaltung Kasernenareal
Geschäft 19.5366Interpellation Nr. 84 Thomas Gander betreffend den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler
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Grossratsversand vom 06.09.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5196Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz
Geschäft 18.5423Vorgezogenes Budgetpostulat für 2020 Luca Urgese betreffend Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates
Geschäft 18.5431Vorgezogenes Budgetpostulat für 2020 André Auderset betreffend Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September
Geschäft 19.5232Interpellation Nr. 57 Franziska Roth betreffend Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6
Geschäft 19.5242Interpellation Nr. 60 Thomas Widmer-Huber betreffend Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5245Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Digitalisierung des Kantons Basel-Stadt - Projektportfolio
Geschäft 19.5250Interpellation Nr. 65 Pascal Messerli betreffend Steuersenkungen für den Mittelstand
Geschäft 19.5253Interpellation Nr. 68 François Bocherens betreffend Rückkehr des Lachses
Geschäft 19.5260Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Umgang der Schulen mit der steigenden Anzahl verhaltensauffälliger Schüler/innen
Geschäft 19.5261Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend kantonale Strategie Gesundheit und Migration
Geschäft 19.5301Schriftliche Anfrage Lea Steinle betreffend Berufe mit einem Anfangslohn unter Fr. 4'500 brutto pro Monat (ohne 13. Monatslohn)
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Grossratsversand vom 30.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11. / 18. September 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 13.0953Ratschlag Totalrevision des Gesetzes betreffend die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)
Geschäft 19.1170Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5188Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst
Geschäft 17.5369Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz
Geschäft 19.5187Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen
Geschäft 19.5199Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte
Geschäft 19.5216Interpellation Nr. 54 Jürg Meyer betreffend Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G
Geschäft 19.5251Interpellation Nr. 66 Esther Keller betreffend Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten
Geschäft 19.5252Interpellation Nr. 67 Beat Leuthardt betreffend Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)
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Grossratsversand vom 23.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0665Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten
Geschäft 19.1020Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018
Geschäft 19.1093Berichterstattung 2018 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
Geschäft 19.1152Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 15.5416Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz
Geschäft 17.5258Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz
Geschäft 19.5133Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen
Geschäft 19.5249Interpellation Nr. 64 Tonja Zürcher betreffend wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?
Geschäft 19.5256Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Velostreifen längs der Haltestelle Heuwaage
Geschäft 19.5276Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Abendbeleuchtung "Liesbergermätteli"
Geschäft 19.5277Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend hindernisfreie Übergänge an der Dornacherstrasse
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Grossratsversand vom 21.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5141Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen
Geschäft 19.5070Motion Lea Steinle und Konsorten betreffend Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung
Geschäft 19.5147Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen
Geschäft 19.5154Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen
Geschäft 19.5161Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige
Geschäft 19.5189Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite
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Grossratsversand vom 16.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0552Bericht der UVEK: Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"
Geschäft 17.0553Bericht der UVEK: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 19.0329Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022
Geschäft 19.0361Ratschlag betreffend Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2020 bis 2023
Geschäft 19.1075Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel
Geschäft 19.1082Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von vier Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 19.1097Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5563Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen
Geschäft 14.5672Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal
Geschäft 19.5138Anzug Seyit Erdogan und Konsorten betreffend Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 19.5144Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität
Geschäft 19.5145Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten
Geschäft 19.5146Anzug Alexandra Dill und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas
Geschäft 19.5151Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten für einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 19.5153Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe
Geschäft 19.5160Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften
Geschäft 19.5201Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Kostentransparenz für Patient/innen
Geschäft 19.5310Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Zukunft der Arbeitsplätze in der Gemeinschaftszollanlage Basel/Weil am Rhein-Autobahn
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Grossratsversand vom 09.08.2019


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 19.0507Bericht der IPK FHNW: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018
Geschäft 19.0707Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 19.5162Bericht der WVKo: Rücktritt von Noëmi Baltermia-Lüdin als Richterin am Strafgericht per 30. September 2019

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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