Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 12.04.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.5422Bericht der PetKo: Petition P339 "Erhaltung der Kunsti"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0466Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die Instandstellung historischer Gebäude des Bürgerlichen Waisenhauses"
Geschäft 17.0536Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 17.0547Ratschlag Areal Generationenhaus Neubad; Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Holeestrasse 117 - 123, Basel; Abweisung von Einsprachen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5434Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt
Geschäft 14.5684Anzug Atilla Toptas und Konsorten betreffend Bewegung und psychische Gesundheit
Geschäft 15.5161Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Parkieren vor der eigenen Garage
Geschäft 17.5009Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Umbau Binningerstübli
Geschäft 17.5014Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Umgestaltung Rümelinsplatz
Geschäft 17.5021Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Schutzmassnahmen für Glaubensfreiheit
Geschäft 17.5048Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Pilotprojekt "Enter - vom Bittgang zum Bildungsgang"
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Grossratsversand vom 07.04.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5547Bericht der WVKo: Rücktritt von Beat Voser als Leitender Staatsanwalt per 31. Mai 2017
Geschäft 16.5608Bericht der WVKo: Rücktritt von Sarah Stingelin als Richterin beim Zivilgericht per 31. März 2017
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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5553Motion der RegioKo und der UVEK betreffend Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)
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Grossratsversand vom 31.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5341Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren
Geschäft 14.5687Anzug Eveline Rommerskirchen und Konsorten betreffend Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen
Geschäft 17.5056Interpellation Nr. 5 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Kriterien bei der Vergabe für die Erfüllung von öffentlichen Aufgaben
Geschäft 17.5057Interpellation Nr. 6 Balz Herter betreffend Stand Projektierung und Finanzierung Herzstück
Geschäft 17.5073Interpellation Nr. 8 Stephan Mumenthaler betreffend neues Schulhaus Volta Nord
Geschäft 17.5075Interpellation Nr. 9 André Auderset betreffend Kleinbasel ohne Schwimmbad
Geschäft 17.5076Interpellation Nr. 10 Beatrice Messerli betreffend Schulleitungsprobleme am KV Basel
Geschäft 17.5082Interpellation Nr. 12 Pascal Messerli betreffend staatliche Subventionen für die Gewerkschaften
Geschäft 17.5084Interpellation Nr. 13 Eduard Rutschmann betreffend Schwarzwaldallee 269 / Hausbesetzung
Geschäft 17.5086Interpellation Nr. 14 Katja Christ betreffend Passpartout und Mehrsprachigkeitsdidaktik
Geschäft 17.5089Interpellation Nr. 17 Beat K. Schaller betreffend No-Go Areas im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5091Interpellation Nr. 19 David Wüest-Rudin betreffend Auswirkungen der kritischen Situation in der Türkei auf Basel
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Grossratsversand vom 24.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 15.5025Schreiben der FKom: Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Verbesserung des Budgetierungsverfahrens
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5./6. April 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0334Eignerstrategie für die Basler Kantonalbank (BKB) 2017-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5204Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 15.5014Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)
Geschäft 15.5020Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Buslinie Nr. 33 - Wiedereinführung des alten Taktes
Geschäft 16.5591Budgetpostulat Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)
Geschäft 16.5593Budgetpostulat Beatrice Messerli und Beatrice Isler betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Liesbergermatte)
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Grossratsversand vom 17.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0281Ratschlag zur anteiligen Realisierung des öffentlich zugänglichen Baloise Platzes und zur teilweisen Anhebung des Parkwegs
Geschäft 17.0347Ratschlag und Gesetzesentwurf zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Lohnabzugsverfahren
 Inkl. Geschäft 15.5219 Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5124Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft
Geschäft 12.5314Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel
Geschäft 14.5685Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle
Geschäft 15.5046Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Park & Ride Parkplätze für Motorräder
Geschäft 16.5561Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend wachsender Dominanz der Informatik im öffentlichen Leben
Geschäft 17.5023Schriftliche Anfrage Daniel Goepfert betreffend Löhne der Lehrkräfte für Bildnerisches und Technisches Gestalten an der Primarschule Basel
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Grossratsversand vom 03.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 15./16. März 2017
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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 24.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5505Bericht der PetKo: Petition P356 Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB - jetzt!
Geschäft 16.5590Bericht der PetKo: Petition P363 "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0293Ratschlag "Neubau Wohnheim Belforterstrasse, Belforterstrasse 152, 4055 Basel"; - Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt; - Übertragung einer Parzelle vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen (Widmung)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5060Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Öffnung des Birsigs bis zum Barfüsserplatz
Geschäft 16.5525Motion Oskar Herzig-Jonasch und Konsorten betreffend lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen
Geschäft 16.5580Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Aussenbereich der Kindergärten
Geschäft 17.5047Interpellation Nr. 4 Andreas Ungricht betreffend geplanter Möglichkeit von E-Voting
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Grossratsversand vom 17.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1978Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0120Ratschlag Belforterstrasse im Bereich Bachgraben, ÖV- und Velomassnahmen
Geschäft 17.0184Ratschlag Bethesda-Areal
Geschäft 17.0186Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend den Passerelle-Lehrgang (§ 43b) und die Zuständigkeit für die vorzeitige Einschulung in den Kindergarten und die Rückstellung vom Kindergarteneintritt (§ 56)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5147Motion Salome Hofer und Konsorten betreffend einer Jugendbewilligung für Basel
Geschäft 14.5273Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten
Geschäft 15.5030Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Schaltung von Lichtsignalanlagen
Geschäft 15.5249Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen
Geschäft 16.5557Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend zwei Wahlumschläge für einen Wahlgang, das hätte man doch besser planen können
Geschäft 16.5558Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Couverts kamen zur Grossratswahl zu spät an
Geschäft 16.5559Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Grenzgänger in Basel, wieviele sind es
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Grossratsversand vom 10.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5473Bericht der PetKo: Petition P353 "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"
Geschäft 16.5508Bericht der PetKo: Petition P358 für eine verbesserte Unterstützung von Familien
Geschäft 16.5509Bericht der WVKo: Rücktritt von Bettina Bannwart als Richterin am Zivilgericht per 31. März 2017
 Inkl. Geschäft 16.5538 Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 16.5576 Rücktritt von Désirée Stramandino als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Dezember 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0201Ratschlag betreffend Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5222Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Ermittlung von Aufgabenfeldern, die sich für eine Zusammenarbeit mit anderen Nordwestschweizer Kantonen eignen
Geschäft 14.5447Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Kunst im Öffentlichen Raum
 Inkl. Geschäft 15.5160 Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend "Kunst am Bau"
Geschäft 14.5563Anzug Erich Bucher und Konsorten betreffend effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen
Geschäft 15.5018Anzug Heinrich Ueberwasser und Konsorten betreffend grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Raumplanung
Geschäft 15.5035Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis
Geschäft 16.5551Schriftliche Anfrage Thomas Gander betreffend "Operations-Vorgaben" und Bonuszahlungen an Ärzte/Ärztinnen von Spitälern, die auf der Spitalliste aufgeführt sind
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Grossratsversand vom 03.02.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1507Bericht der BKK: Ratschlag zur Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
 Inkl. Geschäft 15.5154 Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
Geschäft 16.2001Bericht der GSK: Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
Geschäft 16.5405Bericht der PetKo: Petition P351 "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"
Geschäft 16.5486Bericht der PetKo: Petition P355 "Ein Steinbühlmätteli für das Quartier"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5015Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend betrieblicher Weiterbildung von gering Qualifizierten
Geschäft 15.5031Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Netzwerk für Kleinstfirmengründungen und Teamcoaching für über 50-Jährige
Geschäft 15.5133Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt
Geschäft 16.5472Motion Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen
Geschäft 16.5490Antrag Daniel Spirgi und Konsorten zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Überprüfung von kriegerischen Einsätzen gegen Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungendurch Streitkräfte von Ländern, in welche die Schweiz Rüstungsgüter exportiert
Geschäft 16.5500Antrag Annemarie Pfeifer und Konsorten zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend verstärkte Massnahmen zur Integration anerkannter Flüchtlinge und Deradikalisierung als Beitrag zur inneren Sicherheit
Geschäft 16.5502Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend grenzüberschreitende öV-Tarife
Geschäft 16.5534Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Rechtsextremismus in der Region
Geschäft 16.5549Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verletzung der Submissionsvorschriften durch die Pensionskasse Basel-Stadt
Geschäft 16.5550Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Verlotternlassen von Liegenschaften durch die Pensionskasse Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 16.5548 Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Massenkündigungen der Pensionskasse Basel-Stadt
Geschäft 16.5560Schriftliche Anfrage Martina Bernasconi betreffend Finanzkurs für angehende Verwaltungsrätinnen
Geschäft 16.5581Interpellation Nr. 142 Nora Bertschi betreffend den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen
Geschäft 16.5587Interpellation Nr. 144 Beatrice Isler betreffend Reka-Checks und BVB
Geschäft 17.5003Interpellation Nr. 148 Stephan Mumenthaler betreffend Wahl des Bankrats durch den Regierungsrat
Geschäft 17.5005Interpellation Nr. 150 Tonja Zürcher betreffend Notschlafstelle
Geschäft 17.5006Interpellation Nr. 151 Patrick Hafner betreffend Gesetzgebung durch die Exekutive?
Geschäft 17.5007Interpellation Nr. 152 Eduard Rutschmann betreffend Neubewertung Liegenschaften
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Grossratsversand vom 27.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 16.0702Bericht der UVEK: ÖV-Programm 2018-2021
Geschäft 16.1474Bericht der UVEK: Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten
 Inkl. Geschäft 11.5146 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8./15. Februar 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1499Ausgabenbericht betreffend Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019
Geschäft 16.1597Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"; Rechtliche Zulässigkeit und weiteres Vorgehen
Geschäft 16.1642Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"; rechtliche Zulässigkeit und weiteres Vorgehen
Geschäft 16.2002Ratschlag betreffend "Verträge für Leistungen zugunsten von nicht IV-Rentnerinnen und Rentnern sowie niederschwellige Tagesstrukturleistungen der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2020"
Geschäft 17.0095Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2018-2021)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5671Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend einer beispielhaften und ökologisch verträglichen Stadtrandentwicklung Ost
Geschäft 15.5282Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend kantonales Behindertengleichstellungsrecht
Geschäft 16.5499Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen
Geschäft 16.5577Interpellation Nr. 141 Sarah Wyss betreffend Roger Köppel an der Universität Basel
Geschäft 17.5004Interpellation Nr. 149 Pascal Pfister betreffend scheinselbständige Velokuriere in Basel
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Grossratsversand vom 20.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0034Ausgabenbericht Förderbeitrag zur Mitfinanzierung der Bewerbung zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaften World-Skills Competitions 2021 in Basel
Geschäft 17.0067Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005
 Inkl. Geschäft 15.5148 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5156Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend "Grande Camargue Rhénane"
Geschäft 12.5232Anzug Lorenz Nägelin für ein zukunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel
Geschäft 16.5365Motion Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt
Geschäft 16.5366Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung
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Grossratsversand vom 13.01.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1506Bericht der BKK: Ratschlag zur Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes
Geschäft 16.5470Bericht der PetKo: Petition P352 "Für die Erhaltung des Wohnraumes am Steinengraben"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0168Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"
Geschäft 16.1580Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»
Geschäft 16.1581Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»
Geschäft 16.1582Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
Geschäft 16.1908Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Dezember 2016)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5322Anzug Stephan Gassmann und Konsorten betreffend Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"
Geschäft 08.5023Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil
Geschäft 10.5107Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Ausbau der Veloroute Riehen - Basel auf Stadtgebiet
Geschäft 12.5087Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit
Geschäft 12.5246Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
Geschäft 14.5424Anzug Patrick Hafner betreffend Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr
Geschäft 15.5019Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder
Geschäft 15.5487Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Entlastung der Klassenlehrpersonen
 Inkl. Geschäft 16.5308 Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen - unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden
Geschäft 16.5361Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)
Geschäft 16.5363Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe
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Grossratsversand vom 30.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11./18. Januar 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 23.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 07.1825Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits
Geschäft 16.1567Ausgabenbericht "Fahrendenplatz, Friedrich Miescher-Strasse"; Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt
Geschäft 16.1978Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020
Geschäft 16.2001Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5335Anzug Helmut Hersberger und Konsorten betreffend EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung
Geschäft 14.5073Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design
Geschäft 14.5269Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung
Geschäft 14.5440Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Basel wird "Blue Community"
Geschäft 14.5524Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung
Geschäft 14.5532Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung
Geschäft 16.5436Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie sind die richtigen Begriffe für Basel
Geschäft 16.5438Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was kann ich tun, wenn meine Anfragen vom Parlament nicht angenommen werden
Geschäft 16.5442Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Reiseführer Basel vom Verlag Reise Know-How
Geschäft 16.5484Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Informationen über den baselstädtischen Religionsunterricht
Geschäft 16.5485Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Velosicherheit und technische Verbesserungen an der Grenzacherstrasse im Abschnitt Stauwerk bis Zoll
Geschäft 16.5513Schriftliche Anfrage Brigitte Heilbronner betreffend tägliche Behinderung der Einfahrten Tram 1 und 8 in die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz
Geschäft 16.5521Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Abschaffung der Hundehalterkurse
Geschäft 16.5513Schriftliche Anfrage Brigitte Heilbronner betreffend tägliche Behinderung der Einfahrten Tram 1 und 8 in die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz
Geschäft 16.5552Interpellation Nr. 132 Sarah Wyss betreffend Besetzung von Professuren an der Universität Basel
Geschäft 16.5568Interpellation Nr. 133 David Jenny betreffend politisch motivierter Erwerb von Vermögenswerten, insbesondere von Liegenschaften, im Finanzvermögen
Geschäft 16.5569Interpellation Nr. 134 Otto Schmid betreffend Zustände in der Notschlafstelle
Geschäft 16.5570Interpellation Nr. 135 Eric Weber betreffend unklare Wahlen zum Regierungsrat
Geschäft 16.5571Interpellation Nr. 136 Raphael Fuhrer betreffend Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland
Geschäft 16.5572Interpellation Nr. 137 David Wüest-Rudin betreffend die Werbebudgets der Spitäler der Region Basel
Geschäft 16.5573Interpellation Nr. 138 Beat Leuthardt betreffend altersfeindliches Vorgehen von CMS und Pro Senectute im Wettsteinquartier
Geschäft 16.5574Interpellation Nr. 139 Kerstin Wenk betreffend Verteilaktion von Bibeln vor Schulhäusern
Geschäft 16.5575Interpellation Nr. 140 Rudolf Rechsteiner betreffend fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen
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Grossratsversand vom 16.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0775Bericht der JSSK: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (NAG)
Geschäft 16.1208Bericht der BRK: Ratschlag betreffend Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)
Geschäft 16.1247Bericht der GPK: Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel
 Inkl. Geschäft 15.5262 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)
Geschäft 16.1447Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019
Geschäft 16.1475Bericht der JSSK: Ratschlag zum Gesetz über ein zentrales elektronisches Behördenportal (Behördenportalgesetz)
Geschäft 16.1477Bericht der BKK: Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2016-2019
Geschäft 16.1646Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020
Geschäft 16.5474Bericht der PetKo P354: Petition P354 "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"
Geschäft 16.5507Bericht der PetKo P357: Petition P357 "gegen Ganzkörperbadeanzüge für Frauen in öffentlichen Badeanstalten des Kantons Basel-Stadt"
Geschäft 16.5588Bericht der RegioKo: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2015/2016 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion
Geschäft 16.5606Schreiben des RR: Schreiben des Regierungsrates betreffend Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle): Information betreffend eine Änderung des Kostenrahmens für die Finanzierung 2017 und 2018
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0102Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen
Geschäft 16.1479Ausgabenbericht Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus am Petersplatz für die Jahre 2017-2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5121Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Erneuerung der Hörnliallee in Riehen
Geschäft 12.5256Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Wohnen im Hafen am Klybeckquai rasch ermöglichen
 Inkl. Geschäft 13.5171 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5243 Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend seriöser und umfassender Prüfung von Alternativszenarien bei der Entwicklungsplanung des Gebietes Klybeckquai / Westquaiinsel
 Inkl. Geschäft 14.5244 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen zur positiven Entwicklung des Hafenareals im Klybeckquartier/Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5245 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Schaffung eines pionierhaften, autofreien Ökostadtteils am Hafen
 Inkl. Geschäft 14.5246 Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend begleitetes Monitoring der Stadtentwicklung in den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5425 Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Einsetzen einer Entwicklungsgenossenschaft zur Hafenentwicklung
 Inkl. Geschäft 14.5426 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend transparente öffentliche Vergabeverfahren in den Industriezonen Klybeck und Kleinhüningen
 Inkl. Geschäft 14.5427 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal
Geschäft 14.5170Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Gebühren für gemeinnützige Stiftungen
Geschäft 14.5522Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Schaffung von flexiblen Wohngruppen für Hochbetagte
Geschäft 16.5430Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum gehen die Alarmanlagen nicht im Kunstmuseum
Geschäft 16.5444Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pfusch-Layout Foto auf dem Prospekt Basler Märkte
Geschäft 16.5506Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Pflästerung beim Liestalermätteli
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Grossratsversand vom 09.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0977Ratschlag Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte - zur Sanierung von Schiene, Werkleitungen, Abwasserableitungsanlagen und Strasse sowie zur Aufwertung des Strassenraumes für alle Verkehrsteilnehmenden
Geschäft 16.5338Bericht der PetKo: Petition P349 "Bessere Arbeitsmarktchancen für Jobsuchende 50plus"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5173Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg
Geschäft 12.5050Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"
Geschäft 13.5074Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Vollzugsmeldungen von Grossratsbeschlüssen
Geschäft 14.5353Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Harmonisierung der Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Geschäft 14.5566Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Bau Parking Erdbeergraben
Geschäft 16.5265Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Job-Sharing bei Kaderstellen
Geschäft 16.5283Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren
Geschäft 16.5288Schriftliche Anfrage Salome Hofer betreffend Innerstadt-Zufahrtsbewilligung für Veranstalterinnen und Veranstalter
Geschäft 16.5420Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Konflikte bei Mischnutzungen
Geschäft 16.5429Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sozialhilfebezug und Haus in Syrien - Vermögensüberprüfung von Asylanten
Geschäft 16.5445Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Touristentafeln in Basel mit total veralteten Hinweisen zu 2015
Geschäft 16.5478Schriftliche Anfrage Beatrice Messerli betreffend sicheres Badeerlebnis für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen
Geschäft 16.5511Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Hepatitis bekämpfen
Geschäft 16.5524Schriftliche Anfrage Martin Lüchinger betreffend Lichtverschmutzung durch Hochhäuser
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Grossratsversand vom 02.12.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0411Bericht der WAK: Ratschlag Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
 Inkl. Geschäft 14.5169 Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
Geschäft 16.5385Bericht der PetKo: Petition P350 betreffend "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1772Ratschlag zur Sanierung und Umgestaltung des St. Alban-Grabens zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und Veloverkehrs sowie der Verkehrssicherheit und Koordination mit dem geplanten Parking Kunstmuseum
 Inkl. Geschäft 16.5087 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Führung der Velofahrenden mit dem Umbau der Tramhaltestellen Bankverein und Kunstmuseum
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8258Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Verlegung eines Teilstücks Veloweg Münchenstein-Basel
Geschäft 06.5043Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten für eine direkte Veloverbindung Gellerstrasse zu den Sportanlagen St. Jakob
Geschäft 07.5326Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend öffentliches Veloverleihsystem
Geschäft 09.5353Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten
 Inkl. Geschäft 04.7817 Anzug Daniel Goepfert betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse
 Inkl. Geschäft 11.5306 Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht
Geschäft 12.5201Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend "urban agriculture"
Geschäft 14.5670Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen in Zusammenhang mit dem Bau der neuen Roche-Hochhäuser
Geschäft 16.5389Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend jugendliche Intensivtäter
 Inkl. Geschäft 16.5394 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kostenfreie Fahrt mit der SBB
 Inkl. Geschäft 16.5426 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Anmeldung von Schweizern in Basel
 Inkl. Geschäft 16.5427 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Taxi-Demo in Basel
 Inkl. Geschäft 16.5433 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum wird Basel in den Schmutz gezogen
 Inkl. Geschäft 16.5439 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat die Polizei nicht nach der Munition gefragt
 Inkl. Geschäft 16.5441 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend hat das Basler Tram immer Vorrang
 Inkl. Geschäft 16.5446 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum haben die Grenzbeamten nicht mehr ihr Zollhaus im Badischen Bahnhof
 Inkl. Geschäft 16.5447 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum nimmt die Polizei keine Anzeigen entgegen
 Inkl. Geschäft 16.5448 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Polizisten, die nicht mehr konzentriert arbeiten, ständig läuft Disco-Musik
 Inkl. Geschäft 16.5449 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wo schlagen die Langfinger in Basel am meisten zu
 Inkl. Geschäft 16.5451 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aufnahme in den Verteiler der Polizei-Zeitschrift. Wer darf diese Zeitschrift überhaupt lesen
 Inkl. Geschäft 16.5453 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ist unser Kanton, sprich das Ausländeramt, morsch
 Inkl. Geschäft 16.5454 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kein Schutzplatz für Schweizer, da Asylanten in der Schutzanlage wohnen
Geschäft 16.5390Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Speicher allen Wissens
Geschäft 16.5409Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Kriterienkataloge für die öffentliche Beschaffung
Geschäft 16.5431Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer vom Kanton zieht in das Antikenmuseum
Geschäft 16.5437Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Populismus Wählerstimmen bringt - wie sieht es bei der Basler Museumskrise konkret aus
Geschäft 16.5498Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend integrative Arbeitsplätze beim Kanton
Geschäft 16.5522Interpellation Nr. 122 Beatrice Isler betreffend Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus
Geschäft 16.5527Interpellation Nr. 123 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Integrationsvereinbarungen mit Imamen und Verhinderung von Radikal-Islamismus
Geschäft 16.5535Interpellation Nr. 125 Eric Weber betreffend Wahlniederlage von Grossrat Eric Weber. Wie wird im Wahlbüro genau gearbeitet
Geschäft 16.5539Interpellation Nr. 126 Beatrice Messerli betreffend geplanter Schulraum für Flüchtlingskinder auf dem Dreispitzareal
Geschäft 16.5542Interpellation Nr. 128 Christian C. Moesch betreffend Kompensation Staatsbeiträge Kaserne Basel
Geschäft 16.5543Interpellation Nr. 129 Peter Bochsler betreffend Abstandsgebühren beim Mieten von staatlichen Sportanlagen
Geschäft 16.5546Interpellation Nr. 131 Tonja Zürcher betreffend Radikalismus und Nutzung Software RA-PROF - Radicalisation Profiling
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Grossratsversand vom 25.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7. / 14. und 15. Dezember 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5331Anzug Urs Müller-Walz und Elisabeth Ackermann betreffend Sicherheit der Pensionskasse Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 11.5314 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat
Geschäft 14.5171Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Anpassung des öV Gesetzes bezüglich öV-Programm und Koordination grenzüberschreitender Linien Angebote
Geschäft 16.5450Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat Basel die höchste IV Quote der Welt
Geschäft 16.5540Interpellation Nr. 127 Felix W. Eymann betreffend drohende Schliessung der Hauptpost
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Grossratsversand vom 24.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5541Bericht FKom: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2017 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 18.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1205Bericht der BKK: Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.1404Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020
Geschäft 16.5565Bericht des Ratsbüros: Bericht des Ratsbüros zur parlamentarischen Oberaufsicht über das Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH) Partnerschaftliches Geschäft

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0702ÖV-Programm 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5090Anzug Beat Fischer und Konsorten betreffend Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende
 Inkl. Geschäft 12.5123 Anzug Beatrice Alder und Konsorten betreffend Zeitgutschriften
Geschäft 14.5432Anzug Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend Anteil von Wohnungen von gemeinnützigen Wohnbauträgern, die nach Einkommenskriterien vermietet werden
Geschäft 14.5510Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Fernbuslinien in Basel
Geschäft 14.5523Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten zum Thema Wohnraum für Familien
Geschäft 14.5530Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend weniger Verkehrsschilder im Strassenverkehr
Geschäft 15.5428Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend mehr Feierabendkonzerte in Basel
Geschäft 15.5460Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Beschleunigung des Baubewilligungsverfahrens
Geschäft 16.5387Schriftliche Anfrage Stephan Luethi-Brüderlin betreffend neues Zugsangebot der Südostbahn (SOB)
Geschäft 16.5398Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal wegen Kündigung Starchirurg
Geschäft 16.5422Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend ökologischer Wärmedämmung bei kantonalen Bauten
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Grossratsversand vom 11.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5245Schreiben der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2015 sowie über besondere Wahrnehmungen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1507Ratschlag zur Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
 Inkl. Geschäft 15.5154 Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz
Geschäft 16.1646Ratschlag betreffend Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5250Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck
Geschäft 14.5239Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Recycling von Kunststoff
Geschäft 14.5273Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten
Geschäft 14.5428Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Helpline des UKBB
Geschäft 14.5435Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote
 Inkl. Geschäft 14.5531 Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer
 Inkl. Geschäft 14.5686 Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren
Geschäft 16.5374Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Bundesfeier am Rhein versus Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz
Geschäft 16.5379Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Einbürgerung bei Sozialhilfebezug
Geschäft 16.5380Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend leerstehender Wohnhäuser an der Hardstrasse
Geschäft 16.5382Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Schulraum-Provisorium auf der Luftmatt
Geschäft 16.5391Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wer war Gast bei der Regierung
Geschäft 16.5443Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend verbotene deutsche Fahnenmasten vor dem Badischen Bahnhof
Geschäft 16.5452Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie geht es den Baslern gesundheitlich
Geschäft 16.5457Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend was kam nach dem Passage Projekt
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Grossratsversand vom 04.11.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5421Bericht der WVKo: Rücktritt von Karin Isler-Sautter per 31. Oktober 2016 als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt
weitere Dokumente ...

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1474Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten
 Inkl. Geschäft 11.5146 Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen für Velofahrer bei Kaphaltestellen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5082Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Konsorten betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs
Geschäft 10.5158Anzug Lorenz Nägelin und Konsorten betreffend Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter
Geschäft 14.5168Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau
Geschäft 14.5422Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wiedereingliederung des Reinigungspersonals
Geschäft 14.5521Anzug Andrea Knellwolf und Konsorten betreffend Demografiebericht Basel-Stadt
Geschäft 16.5369Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Verstärkung der Zusammenarbeit im Trinationalen Eurodistrict Basel TEB (nach den Tarifproblemen auf der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil)
Geschäft 16.5381Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Einhaltung der Verkehrsvorschriften in verkehrsberuhigten Strassen
Geschäft 16.5392Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend TagesWoche Werbung in Basler Trams
Geschäft 16.5395Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basels Ur-Einwohner
Geschäft 16.5396Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fledermäuse in Basel
Geschäft 16.5432Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum ging an der Uni das Internet nicht
Geschäft 16.5455Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Unterstützungsfälle gibt es für Basler Schullager
Geschäft 16.5475Interpellation Nr. 110 Andreas Ungricht betreffend Folgen einer eventuellen Übernahme der Unionsbürgerschaft in der Schweiz
Geschäft 16.5477Interpellation Nr. 111 Eric Weber betreffend Wahlkampf zur Grossratswahl vom 23. Oktober 2016
Geschäft 16.5514Interpellation Nr. 116 Annemarie Pfeifer betreffend Fragen zur problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert
Geschäft 16.5518Interpellation Nr. 119 Pascal Pfister betreffend Zusammenarbeit mit Uber bei NordwestMobil
Geschäft 16.5519Interpellation Nr. 120 Raphael Fuhrer betreffend Methodenstand Fluglärmmodelle und -messungen am EuroAirport
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Grossratsversand vom 28.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 15.5150Bericht der PetKo: Petition P334 "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"
Geschäft 16.0887Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017-2020
Geschäft 16.5014Bericht der PetKo: Petition P346 "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 9. / 16. November 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1021Ratschlag Eishalle St. Jakob-Arena. Übertragung einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen (Widmung) und Ausgabenbewilligung Betriebskosten Eishalle
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5105Anzug Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob
Geschäft 11.5333Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6
Geschäft 12.5258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr
Geschäft 16.5440Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verbesserung beim Amt für Sozialbeiträge und beim Sozialamt
Geschäft 16.5456Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Ausländer sind Schuld an der Taubenplage in Basel
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Grossratsversand vom 21.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0604Bericht der UVEK: Ratschlag zur Sanierung der Rosentalstrasse und Umgestaltung zu einem für Fussgänger/-innen attraktiven und für den Veloverkehr sicheren Strassenraum im Abschnitt Messeplatz und Schwarzwaldallee

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1506Ratschlag zur Motion Sibylle Benz und Konsorten betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes
 Inkl. Geschäft 15.5036 Motion Sibylle Benz Hübner und Konsorten betreffend gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen
Geschäft 16.1533Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an die Bauprojektierung zum teilweisen Doppelspurausbau im Laufental
Geschäft 16.1548Ratschlag Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2017 - 2020
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5297Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts
Geschäft 10.5044Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Salzeinsatz
Geschäft 14.5175Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend Schaffung von Sitzbänken in der Basler Innenstadt
Geschäft 14.5271Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums
Geschäft 14.5423Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Umsetzung des Volkswillens für Geschlechterquoten
Geschäft 16.5370Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften
Geschäft 16.5397Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel Tourismus
Geschäft 16.5428Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Briefkasten der Sozialhilfe, der zu klein ist und überquillt
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Grossratsversand vom 14.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.2004Bericht der UVEK: Ratschlag und Bericht betreffend Revision des Energiegesetzes vom 9. September 1998
 Inkl. Geschäft 14.1516 Kantonale Volksinitiative "BASEL ERNEUERBAR - für eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung"
 Inkl. Geschäft 10.5163 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Förderung energieeffiizientes Bauen und energetisches Sanieren durch Zinsgutschrift durch den Kanton
 Inkl. Geschäft 10.5165 Anzug Elisabeth Ackermann und Konsorten betreffend energetischer Mindestanforderungen für alle Gebäude
 Inkl. Geschäft 09.5187 Anzug David Wüest-Rudin betreffend Umstellung der Energieproduktion und des Energieverbrauchs im Kanton auf erneuerbare Energie und Realisierung der 2000 Watt Gesellschaft
 Inkl. Geschäft 11.5171 Anzug Christine Wirz-von Planta und Konsorten betreffend Masterplan Energiesparen für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 11.5172 Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Masterplan Energieversorgung für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 11.5170 Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Durchführung einer Informationskampagne über Energiesparen
 Inkl. Geschäft 13.5130 Anzug Murat Kaya und Konsorten betreffend Kürzung der Subventionen für thermische Sonnenkollektoranlagen
 Inkl. Geschäft 13.5290 Anzug Jürg Meyer und Konsorten betreffend Anrechnung von staatlichen Sanierungsbeiträgen an die Mietzinsen
 Inkl. Geschäft 13.5291 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Pilotversuche mit Wind- und Solarstrom-Speicherheizungen
 Inkl. Geschäft 13.5294 Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen
 Inkl. Geschäft 13.5295 Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Zulassung der Kombination Photovoltaik/Wärmepuffer/Wärmepumpe zum Nachweis der erneuerbaren Warmwasserbeschaffung
 Inkl. Geschäft 13.5385 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen
 Inkl. Geschäft 13.5386 Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Energieautarke Gebäude ab 2020
 Inkl. Geschäft 13.5387 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden
 Inkl. Geschäft 13.5388 Anzug Andreas Sturm und Konsorten betreffend Warmwasserversorgung mit Erneuerbaren ab 2020
 Inkl. Geschäft 13.5392 Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung
 Inkl. Geschäft 14.5448 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energien
 Inkl. Geschäft 13.5391 Anzug Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern
 Inkl. Geschäft 15.5163 Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Richtplan Energie
 Inkl. Geschäft 13.5477 Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Brigitte Heilbronner betreffend Anpassung der kantonalen Solarstromvergütung an neues Bundesrecht

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Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 07.10.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 19. / 20. Oktober 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
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Grossratsversand vom 30.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1477Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2016-2019
Geschäft 16.1013Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"
Geschäft 16.1509Zweiter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)
Geschäft 16.1475Ratschlag zum Gesetz über ein zentrales elektronisches Behördenportal (Behördenportalgesetz)
Geschäft 16.1504Ratschlag Internationale Bauausstellung IBA Basel 2020; Dritte Phase 2017-2021: Realisierung und Präsentation
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5099Anzug David Wüest-Rudin betreffend Versand von Wahlinformationen durch den Kanton
Geschäft 16.5378Interpellation Nr. 90 Eric Weber betreffend Wahlabend vom 23. Oktober 2016
Geschäft 16.5459Interpellation Nr. 99 Heinrich Ueberwasser betreffend Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI
Geschäft 16.5458Interpellation Nr. 98 Thomas Grossenbacher betreffend Sistierung der Umgestaltung des Landhofs wegen eines unterirdischen Parkings und Bebauungsplan "Entwicklung Areal Parkhaus Messe Basel"
Geschäft 16.5461Interpellation Nr. 101 Mustafa Atici betreffend Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung
Geschäft 16.5465Interpellation Nr. 105 Heiner Vischer betreffend Konfliktpotential im St. Johanns-Park Süd
Geschäft 16.5371Interpellation Nr. 87 Thomas Gander betreffend Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton
Geschäft 16.5468Interpellation Nr. 108 Ursula Metzger betreffend Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016
Geschäft 16.5469Interpellation Nr. 109 Tim Cuénod betreffend der Preispolitik für Gartenbäder
Geschäft 16.5403Interpellation Nr. 95 Sarah Wyss betreffend Wohnungsknappheit bei Studierenden
Geschäft 16.5373Interpellation Nr. 89 Jürg Meyer betreffend korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung
Geschäft 16.5464Interpellation Nr. 104 Felix W. Eymann betreffend Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen
Geschäft 16.5463Interpellation Nr. 103 Brigitta Gerber betreffend Schulwege, resp. der Erkenntnis, dass ein Fünftel der auf Schulwegen liegenden Strassenübergänge im Kanton Basel-Stadt erhöhte Gefahren für Schulkinder bergen
Geschäft 16.5466Interpellation Nr. 106 Tonja Zürcher betreffend Ausschaffungen aufgrund fälschlicherweise bezogener Sozialleistungen
Geschäft 16.5343Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Hafenentwicklung
Geschäft 16.5364Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Schule und Rassismusprävention. Die Schweiz kann mehr tun - Basel auch?
Geschäft 16.5351Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend mögliche Einnahmeausfälle durch die aktuellen Steuersenkungsmotionen
Geschäft 16.5345Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Obdachlose am Bahnhof
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Grossratsversand vom 23.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 12.5313Bericht der PetKo: Petition P306 "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"
 Inkl. Geschäft 16.5235 Petition P348 Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder
Geschäft 14.5571Bericht der PetKo: Petition P331 "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"
Geschäft 15.5482Bericht der PetKo: Petition P343 "Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft"
Geschäft 16.0479Bericht der JSSK: Ratschlag und Entwurf betreffend Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz)
 Inkl. Geschäft 11.5342 Motion Conradin Cramer und Konsorten betreffend Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes
 Inkl. Geschäft 12.5122 Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Bundesgesetzvollzug im Kanton
Geschäft 16.0731Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 16.1009Bericht der BKK: Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024
 Inkl. Geschäft 08.5085 Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Basler Geschichte für alle
 Inkl. Geschäft 08.5029 Anzug Isabel Koellreuter und Konsorten betreffend neue Basler Kantonsgeschichte
 Inkl. Geschäft 07.5359 Anzug Roland Engeler-Ohnemus betreffend Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel
Geschäft 16.5119Bericht der PetKo: Petition P347 "Gegen eine Ballung von Asylzentren in Kleinhüningen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1447Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019
Geschäft 15.2000Kantonale Volksinitiative betreffend "Nachhaltige und faire Ernährung"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5164Motion Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts
Geschäft 16.5165Motion Michel Rusterholtz und Konsorten betreffend Anpassung des Eigenmietwertes
Geschäft 16.5166Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung
Geschäft 16.5167Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten
Geschäft 16.5168Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts
Geschäft 16.5341Interpellation Nr. 83 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Krawalle in der Basler Innerstadt vom 24. Juni 2016
Geschäft 16.5383Interpellation Nr. 91 Eduard Rutschmann betreffend psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern
Geschäft 16.5393Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ist Baden in Basler Brunnen erlaubt
Geschäft 16.5352Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend steuerliche Belastung im Kanton Basel-Stadt
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Grossratsversand vom 16.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1205Ratschlag zur Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.1404Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020
Geschäft 16.1406Bericht betreffend Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5111Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Aufbau eines Velobahn-Netzes
 Inkl. Geschäft 14.5436 Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Velo- und Fussgängerbrücke beim Zolli entlang der SNCF
Geschäft 12.5315Anzug Markus Lehmann und Konsorten betreffend Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke
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Grossratsversand vom 08.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.0767Bericht der FKom: Bericht zu den Ergebnissen der ersten Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2013-2017
Geschäft 16.0390Bericht der BRK: Ratschlag "Areal Felix Platter"; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Abweisung von Einsprachen sowie Widmung im Bereich Luzernerring, Burgfelderstrasse, Ensisheimerstrasse, Hegenheimerstrasse
Geschäft 16.0610Bericht der BRK: Ratschlag «Spiegelhof, Umbau und Instandsetzung (UMIS) sowie Neubau Einsatzzentrale, Spiegelgasse 6 - 12, 4051 Basel»; Ausgabenbewilligung für die Realisierung; Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 16.5425Schreiben der FKom: Schreiben der Finanzkommission zum Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2015

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0058Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020
Geschäft 16.1388Ratschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)
 Inkl. Geschäft 16.5025 Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5159Anzug Sabine Suter und Konsorten betreffend Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs
Geschäft 14.5378Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle
Geschäft 16.5171Motion Nora Bertschi und Konsorten betreffend Teilzeitarbeit für Eltern
Geschäft 16.5312Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Checks
 Inkl. Geschäft 16.5310 Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Leistungschecks an den Volksschulen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn
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Grossratsversand vom 02.09.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 14. / 21. September 2016
weitere Dokumente ...

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0286Kantonale Volksinitiative "für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)"
Geschäft 16.0933Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"
Geschäft 16.1280Jahresbericht 2015 ProRheno AG
Geschäft 16.1301Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5268Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Werbung auf BVB-Trams und Bussen
Geschäft 14.5272Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben
Geschäft 14.5529Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Aufwertung des Margarethenparks
Geschäft 16.5252Interpellation Nr. 72 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet
Geschäft 16.5253Interpellation Nr. 73 Helen Schai-Zigerlig betreffend Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative
Geschäft 16.5297Interpellation Nr. 78 Harald Friedl betreffend Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 16.5334Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend ÖV an der Grenzacherstrasse
Geschäft 16.5337Schriftliche Anfrage Beat Braun betreffend Grillieren am unteren Rheinweg
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Grossratsversand vom 26.08.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 15.1004Ratschlag zur Schaffung des Irène Zurkinden-Platzes und eines öffentlichen Velounterstands bei der S-Bahnhaltestelle Dreispitz
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5165Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Doppelhaltestellen
Geschäft 14.5166Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Velostadt Basel: Aufhebung des Velofahrverbotes in Basel-Stadt
Geschäft 15.5278Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe
Geschäft 16.5225Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend kantonaler Aussenpolitik ausserhalb der Region Oberrhein - Rechtsgrundlagen, Kosten und Nutzen
Geschäft 16.5246Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Menschenhandel
 Inkl. Geschäft 16.5247 Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Menschenhandel und Zwangsprostitution
 Inkl. Geschäft 16.5248 Schriftliche Anfrage Ursula Metzger betreffend Auswirkungen des aufgehobenen Tänzerinnen-Status
Geschäft 16.5279Interpellation Nr. 74 Beatrice Isler betreffend Mix Martial Arts (MMA)
Geschäft 16.5282Schriftliche Anfrage Lorenz Nägelin betreffend Gestaltungskonzept Bahnhof SBB
Geschäft 16.5289Interpellation Nr. 76 Eric Weber betreffend Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016
Geschäft 16.5298Interpellation Nr. 79 Raphael Fuhrer betreffend Nachtzugverbindungen ab Basel
Geschäft 16.5309Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Kosten für die Bereitstellung von temporären Stromanschlüssen für Veranstaltungen
Geschäft 16.5311Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Information und Vorbereitung Berufswahl / Lehrstellensuche
Geschäft 16.5313Schriftliche Anfrage Kerstin Wenk betreffend Schulraumplanung
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Grossratsversand vom 19.08.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0782Bericht der IGPK Universität: Ratschlag betreffend Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 16.0812Bericht der IPK FHNW: Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 12.1105Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Geschäft 16.0661Ausgabenbericht Staatsbeitrag für die Jahre 2017 bis 2020 an das Projekt "Soziale Arbeitsvermittlung im Tagelohn" (Genossenschaft Overall)
Geschäft 16.1208Ratschlag betreffend Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)
Geschäft 16.1247Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel
 Inkl. Geschäft 15.5262 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5290Anzug Helen Schai-Zigerlig und Konsorten betreffend Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos
Geschäft 12.5093Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung
Geschäft 14.5228Anzug Joël Thüring betreffend Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)
Geschäft 14.5241Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"
Geschäft 14.5242Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich
 Inkl. Geschäft 14.5240 Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule
Geschäft 16.5123Motion Tanja Soland und Konsorten betreffend Einführung einer Ausländermotion
Geschäft 16.5186Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Filmförderung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5187Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Sache mit den Werten - was gilt heute?
Geschäft 16.5188Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bestattung nach islamischem Recht - was ist in Basel schon erlaubt
Geschäft 16.5189Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend politische Kultur in Basel
Geschäft 16.5190Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Beamtendeutsch in Basler Amtsstuben, das keiner versteht
Geschäft 16.5191Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend beschönigte Polizeiberichte über Ausländer und Asylanten
 Inkl. Geschäft 16.5195 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Pfefferspray zum Schutz gegen Ausländer und Asyl-Kriminelle
 Inkl. Geschäft 16.5198 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kriminelle beim Dreiländer-Lauf am 22. Mai 2016 in Basel
 Inkl. Geschäft 16.5200 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Haltung zeigen - trotz Hass und Häme gegen Schweizer. Wie teuer kam der Demo-Einsatz der Polizei vom 3.2.2016
 Inkl. Geschäft 16.5209 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie muss man das verstehen
 Inkl. Geschäft 16.5211 Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Asylanten - wieviele kommen noch
Geschäft 16.5192Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum hat das statistische Jahrbuch des Kantons Basel-Stadt keine ISBN-Nummer
Geschäft 16.5193Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Jobmail vom Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5194Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend SMS Versand vom Kanton Basel-Stadt an Interessierte
Geschäft 16.5196Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schlechtredner und mächtige Konzerne in Basel
Geschäft 16.5197Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum dürfen ausgewählte Politiker bei Willkommen in Basel auftreten
Geschäft 16.5199Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Tickets für den UEFA Europa League Final in Basel
Geschäft 16.5201Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum stellt das Kunstmuseum nur Ausländer ein
Geschäft 16.5202Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unklare Stellenanzeigen vom Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5203Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Skandal-Kleidung für die Mitarbeiter im Kunstmuseum Basel
Geschäft 16.5204Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rechtsschutz für Kantonsmitarbeiter
Geschäft 16.5205Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum spart der Kanton an der falschen Stelle
Geschäft 16.5206Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wohnsitzpflicht für Kantonsangestellte
Geschäft 16.5207Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend mit welchen Versicherungen hat der Kanton Zusammenarbeitsverträge
Geschäft 16.5208Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Rabattliste für Kantonsangestellte
Geschäft 16.5210Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend morbides Staatswesen und dessen Folgen für unser geliebtes Basel
Geschäft 16.5212Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend sich in die eigenen Angelegenheiten einmischen
Geschäft 16.5213Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Politikwechsel in Basel - wenn die Volks-Aktion 15 Grossräte und einen Regierungsrat hat
Geschäft 16.5224Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend Care-Team für Notfälle im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 16.5226Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Einsatz von Gummischrot
Geschäft 16.5249Schriftliche Anfrage Stephan Mumenthaler betreffend Flyer zu Angeboten aus Bauernhöfen BS
Geschäft 16.5250Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Bestattungskosten
Geschäft 16.5251Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend hindernisfreien Zugang zu allen Teilen des Rathauses
Geschäft 16.5276Schriftliche Anfrage Franziska Roth-Bräm betreffend Stand der Umsetzung des Aktionsplans zum UNICEF Label Kinderfreundliche Gemeinde
Geschäft 16.5302Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend mehr Wohnraum dank schnelleren Aufstockungen
Geschäft 16.5377Schriftliche Anfrage Tonja Zürcher betreffend Hafenentwicklung Basel Nord und Westquai
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Grossratsversand vom 08.07.2016


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5285Bericht der WVKo: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft, Amtsdauer 2017-2022

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.0411Ratschlag Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
Geschäft 16.0967Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft 2016-2019; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5169Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
Geschäft 16.5124Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung
Geschäft 16.5275Schriftliche Anfrage Danielle Kaufmann betreffend Ernährungskonzept an den Schulen und in der Tagesstruktur
Geschäft 16.5147Schriftliche Anfrage Tanja Soland betreffend neue Technologien in der Strafverfolgung
Geschäft 16.5161Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Parkieren von Fahrzeugen auf dem Trottoir an der Kreuzung St. Galler-Ring / Rufacherstrasse
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