Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 10.00 Uhr.

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Grossratsversand vom 08.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5194Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1811Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen. Zweiter Bericht über die bisherige Mittelverwendung.
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5419Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend verbesserte Integration von Flüchtlingen
Geschäft 15.5424Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Ausbildungsbeiträge statt Sozialhilfe für Junge ohne Abschluss
Geschäft 15.5425Anzug Andreas Ungricht und Konsorten betreffend Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann
Geschäft 17.5133Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen
Geschäft 17.5301Schriftliche Anfrage Erich Bucher betreffend Strompreiserhöhung der IWB
Geschäft 17.5302Schriftliche Anfrage Franziska Reinhard betreffend Depotsituation im Historischen Museum Basel
Geschäft 17.5310Schriftliche Anfrage Felix W. Eymann betreffend ärztliche Überprüfung der Fahrtauglichkeit
Geschäft 17.5314Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend Unterstützung von Sachbüchern
Geschäft 17.5396Interpellation Nr. 134 Mustafa Atici betreffend Zukunft der Messe Basel
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Grossratsversand vom 01.12.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5394Ausgabenbericht des Gerichtsrats des Kantons Basel-Stadt betreffend Zustelldienst für das Betreibungsamt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0978Ratschlag betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8449Anzug Hanspeter Gass und Konsorten betreffend ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur
Geschäft 13.5266Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen
Geschäft 13.5431Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse
Geschäft 15.5574Anzug Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung
Geschäft 17.5375Interpellation Nr. 124 David Jenny betreffend Milan Urban Food Policy Pact als vermeintliche Grundlage staatlichen Handelns
Geschäft 17.5379Interpellation Nr. 128 Patrick Hafner betreffend Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm zum Zweiten
Geschäft 17.5380Interpellation Nr. 129 Thomas Grossenbacher betreffend Parking unter dem Landhof und Ausnahmebewilligung sowie Beitragsfinanzierung über den Pendlerfonds
Geschäft 17.5381Interpellation Nr. 130 René Brigger betreffend seltsamer Deal der Regierung mit der Bau- und Finanzgesellschaft zum Greifen AG i.S. Landhofparking
Geschäft 17.5308Schriftliche Anfrage Roland Lindner betreffend entwickelt sich Immobilien Basel zu einer Institution mit Ziel Gewinnoptimierung (Spekulation)?
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Grossratsversand vom 24.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./13./14. Dezember 2017
Termine und Traktandierungen für die Grossratssitzungen im Jahr 2018

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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5315Schriftliche Anfrage Heiner Vischer betreffend Anzahl aufgehobener und neu geschaffener Parkplätze im Zeitraum 2000 - 2015
Geschäft 17.5370Interpellation Nr. 121 Sebastian Kölliker betreffend kantonale Massnahmen im Bereich Ernährung
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Grossratsversand vom 23.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5373Bericht der Finanzkommission zum Budget 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2018 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 17.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1580Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»
Geschäft 17.0733Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträge an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.0960Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1133Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.5068Petition P365 "Für eine TiSA-freie Zone Basel"
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1249Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.1666Ausgabenbericht betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe in Form eines Betriebsbeitrags an Overall Basel Lehrverbund für die Jahre 2018 bis 2021
Geschäft 17.1670Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1673Ratschlag zur Aufhebung des Gesetzes über die Annahme von Standeserhöhungen, Pensionen, Geschenken, Orden und Titeln fremder Staaten
Geschäft 17.1676Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Primarschule Lysbüchel
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5353Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Platzsituation von Kindergärten
Geschäft 14.5275Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission
Geschäft 15.5442Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erhöhung der Chancen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt
Geschäft 17.5261Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend unnötiger Operationen in den Basler Spitälern
Geschäft 17.5269Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Kostenüberschreitungen bei Bauprojekten
Geschäft 17.5274Schriftliche Anfrage Sarah Wyss betreffend TARPSY 1.0 und die Auswirkungen für den Kanton
Geschäft 17.5372Interpellation Nr. 122 Stephan Mumenthaler betreffend neuer Verwaltungsrat und CEO-Wechsel in den IWB
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Grossratsversand vom 10.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0920Bericht Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018-2021 für die Universität Basel

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5206Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe
Geschäft 15.5423Anzug André Auderset betreffend Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs
Geschäft 15.5433Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Fachkräftemangel beheben durch Nachholbildung von Zugezogenen
Geschäft 15.5435Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Anpassung des Parkleitsystems in Basel
Geschäft 15.5447Anzug Stephan Mumenthaler und Konsorten betreffend Vergünstigung der Parkgebühren in öffentlichen Parkhäusern in den ersten zwei bis drei Stunden
Geschäft 17.5257Schriftliche Anfrage Beat Leuthardt betreffend Entlastung der Achse über die Mittlere Brücke: Nerven, Zeit und Steuergelder sparen durch zentrale neue Dienstgeleise
Geschäft 17.5266Schriftliche Anfrage Michelle Lachenmeier betreffend durchschnittliche Fahrzeuggrösse und Leergewicht bei Neuwagen
Geschäft 17.5267Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend Deutschkurse für ausländische Neuzuziehende bleiben notwendig
Geschäft 17.5268Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Pro-Palästina-Bewegungen und Antisemitismus in Basel
Geschäft 17.5288Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Kostenwahrheit bei öffentlichen Parkplätzen
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Grossratsversand vom 03.11.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0347Ratschlag und Gesetzesentwurf zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Lohnabzugsverfahren
 Inkl. Geschäft 15.5219 Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn
Geschäft 17.1263Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 17.5210Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0752Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Neuregelung der Bestimmungen zur IWB-Konzessionsgebühr und Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen
Geschäft 17.1545Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt
 Inkl. Geschäft 16.5605 Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend Notschlafstelle
Geschäft 17.1551Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaft vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von zwei Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)
Geschäft 17.1553Ausgabenbericht Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5262Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Weiterführung der Bildungslandschaften
Geschäft 17.5270Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Ordnungsbussen bei Verletzung des Jugendschutzes
Geschäft 17.5287Schriftliche Anfrage Anita Lachenmeier-Thüring betreffend mangelnder Ausstattung einzelner Schulstandorte mit einer grösseren Aula oder einem Saal
Geschäft 17.5338Interpellation Nr. 109 Peter Bochsler betreffend Wettbewerbsverzerrungen im Beherbergungsmarkt
Geschäft 17.5339Interpellation Nr. 110 Jürg Meyer betreffend neu geschaffener Anlaufstelle Radikalisierung
Geschäft 17.5340Interpellation Nr. 111 Daniela Stumpf betreffend Willkommenskultur in Basel-Stadt - Zahlen zu Asylsuchenden und den staatlichen, insbesondere sozialen Leistungen sind erwünscht
Geschäft 17.5341Interpellation Nr. 112 Felix Wehrli betreffend Sozialhilfebezüger in Basel: Steigende Zahlen und kein Ausweg?
Geschäft 17.5342Interpellation Nr. 113 Andreas Ungricht betreffend steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel
Geschäft 17.5343Interpellation Nr. 114 Pascal Messerli betreffend Ausländer- und Asylkriminalität im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5344Interpellation Nr. 115 Eduard Rutschmann betreffend Walk-in-Konzept der UPK und die damit verbundenen Kosten für die Allgemeinheit
Geschäft 17.5347Interpellation Nr. 118 Michelle Lachenmeier betreffend Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes an der Demonstration "Recht auf Wohnen" vom 23. September
Geschäft 17.5348Interpellation Nr. 119 Beat Leuthardt betreffend negative Effekte der Abstimmung vom 24. September 2017 in der Region: Dringliche Pförtneranlage am Dorenbach, vorgezogenes Tram 30, Neuplanung "Tramnetz 2020"?
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Grossratsversand vom 27.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 8. / 15. November 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5299Interpellation Nr. 102 Beat K. Schaller betreffend Hassprediger im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5323Interpellation Nr. 105 Heiner Vischer betreffend Profil der Stelle "politische Interessensvertretung" von Basel-Stadt in Bern
Geschäft 17.5306Interpellation Nr. 103 Raphael Fuhrer betreffend Lärm-Sanierungspflicht BS im Verzug - jetzt sanieren!
Geschäft 15.5294Anzug Michel Rusterholtz und Konsorten betreffend FLAG ORG Scientology an der Burgfelderstrasse
Geschäft 15.5478Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz
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Grossratsversand vom 20.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.1205Ratschlag Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1502Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Bettingen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5366Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18
Geschäft 15.5283Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Suffizienz im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 15.5427Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Veröffentlichung eines Markierungs- und Signalisationskatasters
Geschäft 15.5439Anzug Conradin Cramer und Konsorten betreffend Konzentration des Einsatzes von Zivildienstleistenden auf Betreuung und Pflege von betagten oder pflegebedürftigen Menschen
Geschäft 16.5303Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche
Geschäft 16.5363Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe
Geschäft 17.5271Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Streichung des Sportobligatoriums aus dem Sportförderungsgesetz
Geschäft 17.5300Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend ist die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der MCH Group noch zeitgemäss?
Geschäft 17.5325Interpellation Nr. 106 Christophe Haller betreffend Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge
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Grossratsversand vom 06.10.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 17.0790Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2016
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 18./19. Oktober 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 29.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0913Kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen"
Geschäft 17.1081Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)
Geschäft 17.1402Dritter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 GesG
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 15.5436Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Publizierung dauerhafter Markierungs- und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt
Geschäft 17.5260Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Bedingung: Gratisbier
Geschäft 17.5282Interpellation Nr. 91 Aeneas Wanner betreffend Veloverleih
Geschäft 17.5292Interpellation Nr. 97 Harald Friedl betreffend Überdenken der Zusammenarbeit mit Uber im "NordwestMobil"
Geschäft 17.5293Interpellation Nr. 98 Thomas Grossenbacher betreffend Förderung von direkten Veloverbindungen und Umsetzung der Argumente des Komitees gegen den Veloring im Masterplan Velo
Geschäft 17.5294Interpellation Nr. 99 Ursula Metzger betreffend erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?
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Grossratsversand vom 22.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.1642Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"
 Inkl. Geschäft 17.0632 Totalrevision Bürgerrechtsgesetz
 Inkl. Geschäft 16.5124 Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung
 Inkl. Geschäft 16.5126 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Vereinfachung der Einbürgerung
Geschäft 17.0201Ratschlag betreffend Ausdehnung E-Voting auf Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 17.5078 Petition P366 "Gegen die Entwertung der Demokratie durch das e-Voting"
Geschäft 17.0629Bericht des Regierungsrates zum Leistungsbericht 2016 der Universität Basel, Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 17.0636Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016
Geschäft 17.0732Ratschlag und Entwurf betreffend Revision des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Gasttaxe
Geschäft 17.5307Bericht des Ratsbüros zur Änderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates sowie Bericht zum Anzug Alexander Gröflin betreffend Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder
 Inkl. Geschäft 15.5304 Anzug Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 14.0929Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel für die Periode 2015-2018
Geschäft 15.2000Kantonale Volksinitiative betreffend "Nachhaltige und faire Ernährung"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5261Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Steigerung der Attraktivität von Schulsportlagern
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Grossratsversand vom 15.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0733Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträge an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1341Jahresbericht 2016 der ProRheno AG
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5220Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Planungszone auf dem BASF-Areal
Geschäft 15.5248Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende
Geschäft 15.5471Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen
Geschäft 17.5144Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten
Geschäft 17.5263Interpellation Nr. 85 Michelle Lachenmeier betreffend Ausschreibung "ED - Lieferung von Getränken und Fleischwaren an die St. Jakobshalle"
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Grossratsversand vom 08.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5590Petition P363 "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"
Geschäft 17.5284Schreiben der Finanzkommission betreffend Tätigkeitsbericht 2016 der Finanzkontrolle

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1597Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"
Geschäft 16.1749Legislaturplan 2017-2021
Geschäft 17.0941Umweltbericht beider Basel 2017
Geschäft 17.1133Ratschlag betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2018 bis 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.0088Schreiben des Regierungsrates zu den Vorgezogene Budgetpostulate im Budget 2018
 Inkl. Geschäft 16.5598 Vorgezogenes Budgetpostulat Tanja Soland betreffend Gesundheitsdepartement, Dienststelle 703 Abteilung Sucht, Sach- und Betriebsaufwand (Studie soziale Kosten Cannabiskonsum)
 Inkl. Geschäft 17.5011 Vorgezogenes Budgetpostulat Sarah Wyss und Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Rosental/Erlenmatt)
 Inkl. Geschäft 17.5013 Vorgezogenes Budgetpostulat Patricia von Falkenstein betreffend Kosten der Sicherheits-Vorkehrungen für Institutionen und Angehörige der jüdischen Gemeinde Basel
Geschäft 17.5212Interpellation Nr. 70 Beat Leuthardt betreffend rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg
Geschäft 17.5219Interpellation Nr. 75 Sasha Mazzotti betreffend der Künstlerateliers in der Kaserne
Geschäft 17.5222Interpellation Nr. 78 Tonja Zürcher betreffend Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt
Geschäft 17.5236Schriftliche Anfrage Otto Schmid betreffend Konsequenzen bei Testkäufen
Geschäft 17.5239Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Verantwortung und Haftung für Bleirückstände in den Familiengärten/Schrebergärten Dreispitz Basel
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Grossratsversand vom 01.09.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 17.0738Ausgabenbericht betreffend Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 13./20. September 2017
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Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0623Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.0712Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Musikverband beider Basel (MVBB) für die Jahre 2018-2021
Geschäft 17.1263Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5181Anzug Daniel Goepfert und Konsorten betreffend Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr
Geschäft 15.5416Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz
Geschäft 15.5473Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte
Geschäft 17.5145Antrag Christophe Haller und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)
Geschäft 17.5203Interpellation Nr. 69 Sebastian Kölliker betreffend kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal
Geschäft 17.5213Interpellation Nr. 71 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"
Geschäft 17.5217Interpellation Nr. 73 Toya Krummenacher betreffend gängige Praxis Abfindungen gemäss Personalgesetz
Geschäft 17.5234Schriftliche Anfrage Stephan Schiesser betreffend Verlegung der Haltestelle Bus Nr. 30 Centralbahnplatz 7
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Grossratsversand vom 25.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1978Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020
Geschäft 17.1203Ratschlag betreffend Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) vom 12. April 2000 zur Einführung einer Kapitaltaxe für Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mülhausen
 Inkl. Geschäft 11.5335 Anzug Helmut Hersberger und Konsorten betreffend EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5223Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend eine weitere Frage auf Grund der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17.5080.02
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Grossratsversand vom 23.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 14.1804Petition P340 betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"
Geschäft 16.0168Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"
Geschäft 16.0933Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"
Geschäft 16.5589Petition P362 "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"
Geschäft 17.5146Petition P367 "Grüner Landskronhof"
Geschäft 17.5020 Petition P364 "Lenkung des Einkaufsverkehrs über die Rampe bei der Hiltalingerbrücke"

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Grossratsversand vom 18.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0811Bericht des Regierungsrates über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2016 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1582Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
Geschäft 17.0552Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"
Geschäft 17.0553Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"
Geschäft 17.1136Ratschlag Entwidmung der Gesamteigentumsanteile am Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM) für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und an der FHNW (ehemalige Fachhochschule beider Basel FHBB) in Muttenz
Geschäft 17.1165Ratschlag zur Realisierung von Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs in der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten
Geschäft 17.1166Ratschlag Erneuerung des Vertrags mit der Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2018 bis 2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5078Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten betreffend Numerus clausus trotz Ärztemangel
Geschäft 15.5295Anzug Franziska Roth-Bräm und Konsorten betreffend OeV-Verbindung nach Inzlingen
Geschäft 17.5173Schriftliche Anfrage Heinrich Ueberwasser betreffend Bundesgerichtsurteil zu den Industriellen Werken Basel (IWB) und die Folgen
Geschäft 17.5189Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Praktika beim Kanton
Geschäft 17.5190Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend automatischer Informationsaustausch und die Folgen
Geschäft 17.5197Schriftliche Anfrage Kaspar Sutter betreffend flächendeckendes Angebot von Tagesstrukturen in der Stadt Basel
Geschäft 17.5206Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend kleiner Anliegen an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB)
Geschäft 17.5218Interpellation Nr. 74 Franziska Reinhard betreffend Hauptbau Kaserne Basel
Geschäft 17.5221Interpellation Nr. 77 Heiner Vischer betreffend Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg
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Grossratsversand vom 11.08.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5114Rücktritt von Stefan Bissegger per 28. Februar 2017 als Richter beim Strafgericht Basel-Stadt
Geschäft 17.5194Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 07.07.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 16.1581Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»
Geschäft 16.1582Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»
Geschäft 17.0090Ratschlag "VoltaNord"
 Inkl. Geschäft 13.5125 Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal
Geschäft 17.0748Ausgabenbericht Erneuerung des Staatsbeitrags für den Verein Budget- und Schuldenberatung, Fachstelle Plusminus - Nachverhandlung für die Jahre 2018 - 2020
Geschäft 17.0986Ratschlag betreffend Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 (KÜPS)
Geschäft 17.0998Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz vom 9. Juni 2010 (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG)
Geschäft 17.1013Genehmigung des Jahresberichts und -rechnung 2016 der BKB
Geschäft 17.1017Ratschlag "Ozeanium"; Zonenänderung, Zuweisung zur Lärmempfindlichkeitsstufe, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 196, Änderung von Bau- und Strassenlinien, Ermächtigung zur Begründung eines Baurechts sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Binningerstrasse, Lohweg und Birsigstrasse (Areal Heuwaage)
 Inkl. Geschäft 06.5162 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Tram-Doppelspurausbau beim Zolli
Geschäft 17.1018Gestaltungskonzept Innenstadt - Erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der Rahmenausgabe
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 08.5056Anzug Brigitte Hollinger und Konsorten betreffend Lohngleichheit zwischen Mann und Frau
Geschäft 13.5138Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen
Geschäft 15.5241Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars
Geschäft 17.5135Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Verbot eines kommerziellen Bed and Breakfast-Betriebs in Wohneigentum
Geschäft 17.5138Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend öffentliche Anerkennung des internationalen Frauentags
Geschäft 17.5154Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Geschwindigkeit bei e-Bikes
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Grossratsversand vom 30.06.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.0102Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen
Geschäft 17.5210Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen
Geschäft 17.5240Bericht und Wahlvorschlag des Ratsbüros zur Wahl der Leitung des Parlamentsdienstes
Geschäft 17.5242Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0920Bericht Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018-2021 für die Universität Basel
 Inkl. Geschäft 16.5261 Anzug Elisabeth Ackermann und Konsorten betreffend Wertschöpfung der Universität Basel
Geschäft 17.0933Berichterstattung 2016 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat
Geschäft 17.0960Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 05.8239Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)
Geschäft 10.5275Anzug Doris Gysin und Konsorten betreffend Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !
Geschäft 17.5160Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend die Nutzung von provisorischen Asylunterkünften
Geschäft 17.5163Schriftliche Anfrage Beatriz Greuter betreffend Weiterbildung der Lehrpersonen in Erste Hilfe
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Grossratsversand vom 23.06.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0547Ratschlag Areal Generationenhaus Neubad; Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Holeestrasse 117 - 123, Basel; Abweisung von Einsprachen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0921Ratschlag betreffend Bewilligung der Staatsbeiträge 2017-20 für den Verein Agglo Basel
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5350Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft
Geschäft 17.5061Motion Balz Herter und Konsorten betreffend Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr
Geschäft 17.5063Motion Heiner Vischer und Konsorten betreffend Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr
 Inkl. Geschäft 17.5064 Motion Thomas Grossenbacher und Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile
 Inkl. Geschäft 17.5070 Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile
Geschäft 17.5072Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen
Geschäft 17.5137Schriftliche Anfrage Pascal Messerli betreffend Trainerhosen-Verbot in Basler Schulen
Geschäft 17.5147Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Vakanzen in Schulleitungen
Geschäft 17.5150Schriftliche Anfrage Balz Herter betreffend Überprüfung der kürzlich neu geschaffenen Moto- und Veloparkplätzen in den Quartieren
Geschäft 17.5165Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Erhöhung der Sicherheit der Fussgänger am Sevogelplatz
Geschäft 17.5166Schriftliche Anfrage Patricia von Falkenstein betreffend Vereinfachung der Steuererklärung von nicht erwerbstätigen Rentnerinnen und Rentnern
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Grossratsversand vom 16.06.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 28. / 29. Juni 2017
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0811Bericht des Regierungsrates über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2016 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)
Geschäft 17.0823Ratschlag betreffend Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2018-2020
Geschäft 17.0837Luftreinhalteplan 2016 der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (LRP)
Geschäft 17.0872Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5529Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt
 Inkl. Geschäft 14.5348 Anzug Ursula Metzger und Konsorten betreffend Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz
Geschäft 17.5022Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung
Geschäft 17.5136Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Kontingente und Lärmdosis bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
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Grossratsversand vom 07.06.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5198Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2016 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2016 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine
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Grossratsversand vom 02.06.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5515Petition P359 "Es reicht! Für mehr Sicherheit, Ruhe und Ordnung im Kleinbasel"
Geschäft 16.5523Petition P360 "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"
Geschäft 16.5585Petition P361 "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0808Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2016; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 17.0815Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 07.5265Anzug Christoph Wydler und Konsorten betreffend Tramquerung Nauenstrasse
Geschäft 10.5104Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Basel braucht einen Masterplan Velo
Geschäft 14.5352Anzug Conradin Cramer und Daniel Goepfert betreffend Aufschlüsselung von Wahl- und Abstimmungsresultaten nach Quartieren
Geschäft 17.5010Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend der besseren Auslastung des bestehenden Wohnraums
Geschäft 17.5017Motion Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wiedereingliederung des Reinigungspersonals
Geschäft 17.5018Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger
Geschäft 17.5066Schfriftliche Anfrage Mark Eichner betreffend § 9 Handänderungssteuergesetz
Geschäft 17.5067Schriftliche Anfrage Raphael Fuhrer betreffend Umgang mit PAK-belastetem Asphalt in Basel-Stadt
Geschäft 17.5105Schriftliche Anfrage Talha Ugur Camlibel betreffend der Information über Notrufnummern
Geschäft 17.5152Interpellation Nr. 41 Raphael Fuhrer betreffend Amnestie für SozialhilfebetrügerInnen
Geschäft 17.5168Interpellation Nr. 49 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Vertretung lokaler Werte durch das Basler Staatspersonal
Geschäft 17.5169Interpellation Nr. 50 Beatrice Messerli betreffend Situation von familea und deren Betreuungsangebote
Geschäft 17.5175Interpellation Nr. 52 Katja Christ betreffend geplantem Lohnabzugsverfahren
Geschäft 17.5176Interpellation Nr. 53 Jürg Meyer gegen die Verkürzung der Integrationszulagen in der Sozialhilfe
Geschäft 17.5177Interpellation Nr. 54 Claudio Miozzari betreffend nachhaltige Kulturpartnerschaft BL/BS
Geschäft 17.5178Interpellation Nr. 55 Michelle Lachenmeier betreffend Begleitgruppen aus der Bevölkerung für Bundesasylzentren
Geschäft 17.5179Interpellation Nr. 56 Mustafa Atici betreffend mehr Bundesgelder für Krippenplätze
Geschäft 17.5180Interpellation Nr. 57 Heiner Vischer betreffend Gleisersatz am Steinenberg
Geschäft 17.5181Interpellation Nr. 58 Beat K. Schaller betreffend bessere Luft durch flüssigeren Verkehr
Geschäft 17.5182Interpellation Nr. 59 Jörg Vitelli betreffend Rollmaterialpolitik der BVB
Geschäft 17.5183Interpellation Nr. 60 Felix Wehrli betreffend Bässlergut
Geschäft 17.5184Interpellation Nr. 61 Peter Bochsler betreffend Alkoholverkauf in Jugendzentren
Geschäft 17.5186Interpellation Nr. 63 Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Einführung eines Hintergrundsystems für die Verarbeitung von Echtzeitdaten und die Anzeige in Fahrzeugen sowie anderen für die Fahrgastinformationen relevanten Systemen bei den Basler Verkehrsbetrieben BVB
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Grossratsversand vom 26.05.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 17.5194Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 7. / 14. Juni 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0764Nebenbeschäftigungen der Geschäftsleitungsmitglieder der Staatsanwaltschaft (nach §57 GOG)
Geschäft 17.0790Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 11.5048Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse
Geschäft 15.5138Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Öffnung von Grünflächen in Parkanlagen für ein gemeinschaftliches Gärtnern
Geschäft 15.5139Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Beratung für urbane Lebensmittelerzeugung und urbanes Gärtnern
Geschäft 15.5140Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Anpflanzung von Nutzpflanzen in städtischen Zierbeeten
Geschäft 17.5058Schriftliche Anfrage Brigitte Hollinger betreffend Lohngleichheit in der kantonalen Verwaltung. Bericht Statistisches Amt, Ausgabe 2016
Geschäft 17.5080Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht zu steigenden Sozialhilfekosten
Geschäft 17.5081Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend "Darf das Volk Volksfeste veranstalten?"
Geschäft 17.5085Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Finanzierung von Bassbremsen bei Open Airs
Geschäft 17.5101Schriftliche Anfrage Sibylle Benz betreffend Unterricht der Erstsprache an der öffentlichen Schule
Geschäft 17.5128Interpellation Nr. 37 Brigitte Hollinger betreffend Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5134Schriftliche Anfrage Thomas Müry betreffend Überbauung Landskronhof
Geschäft 17.5155Interpellation Nr. 43 Felix W. Eymann betreffend sichere Wasserversorgung von Basel, Riehen und Bettingen
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Grossratsversand vom 19.05.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.0184Ratschlag Bethesda-Areal zur Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteilsplans, Änderung der Baulinie im Bereich Scherkesselweg, Neusatzsteg, Neusatzweglein, Hardrain sowie Abweisung von Einsprachen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0649IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Rechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung
Geschäft 17.0732Ratschlag und Entwurf betreffend Revision des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Gasttaxe
Geschäft 17.0738Ausgabenbericht betreffend Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5155Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!
Geschäft 15.5220Anzug André Auderset und Konsorten betreffend bessere Tramverbindungen für die Kleinhüninger Bevölkerung
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Grossratsversand vom 12.05.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.2000Kantonale Volksinitiative betreffend "Nachhaltige und faire Ernährung"
Geschäft 16.1499Ausgabenbericht betreffend Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019
Geschäft 17.0067Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005
 Inkl. Geschäft 15.5148 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten
Geschäft 17.5187Jahresbericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) für das Jahr 2016

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5072Anzug Felix W. Eymann und Konsorten betreffend Schaffung eines Wiedereinsteigerinnen-Programms für Ärztinnen
Geschäft 15.5131Anzug Patrick Hafner und Konsorten betreffend Feuerungskontrollen
Geschäft 17.5049Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Entwicklung psychischer Erkrankungen
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Grossratsversand vom 05.05.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 17.5026Rücktritt von Yvonne Schaffner als Richterin am Zivilgericht per 31. Januar 2017
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0634Ausgabenbericht betreffend Sanitätsnotrufzentrale beider Basel (DP-SNZbB)
Geschäft 17.0670Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5017Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Begrünung der Innenstadt
Geschäft 17.5106Interpellation Nr. 21 Ursula Metzger betreffend kritisches Hinterfragen ausländischer Politik in den religiösen Gemeinschaften
Geschäft 17.5120Interpellation Nr. 29 Heiner Vischer betreffend Toilettensituation beim Marktplatz
Geschäft 17.5122Interpellation Nr. 31 Beat Leuthardt betreffend Einflüsse von Diensthunden und von Bodenverbleiung auf "Bässlergut"-Gefängnisbauten
Geschäft 17.5123Interpellation Nr. 32 Felix W. Eymann betreffend Unklarheit des Halteortes der Tramlinien bei Doppelhaltestellen
Geschäft 17.5124Interpellation Nr. 33 Tonja Zürcher betreffend Umsetzung § 55 der Kantonsverfassung am Beispiel Sanierung Kleinhüningerstrasse
Geschäft 17.5126Interpellation Nr. 35 Sarah Wyss betreffend BKB und Bank Coop
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Grossratsversand vom 28.04.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 16.1567Ausgabenbericht "Fahrendenplatz, Friedrich Miescher-Strasse"; Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt
Geschäft 17.5162Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2016
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17. Mai 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0616Ratschlag betreffend Sportanlagen St. Jakob, Ersatzneubau Betriebsgebäude
Geschäft 17.0629Bericht des Regierungsrates zum Leistungsbericht 2016 der Universität Basel, Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 16.1642Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"
 Inkl. Geschäft 17.0632 Totalrevision Bürgerrechtsgesetz
 Inkl. Geschäft 16.5124 Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung
 Inkl. Geschäft 16.5126 Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Vereinfachung der Einbürgerung
Geschäft 17.0519Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der St. Alban-Anlage und für die Umgestaltung der Tramhaltestelle St. Alban-Tor
 Inkl. Geschäft 15.5162 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend gemeinsames Trassee für Tram 3 und Bus 80/81
Geschäft 16.0933Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"
Geschäft 17.0539Universitätsspital Basel (USB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 17.0540Felix Platter-Spital (FPS)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 17.0541Universitäre Psychiatrische Kliniken (UPK)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 17.0636Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5118Interpellation Nr. 27 Thomas Grossenbacher betreffend Eignerstrategie des Kantons bei der Messe Schweiz und insbesondere bei der Baselworld
Geschäft 17.5121Interpellation Nr. 30 Anita Lachenmeier-Thüring betreffend Toilettensituation auf der Claramatte
Geschäft 15.5132Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier
Geschäft 15.5022Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements
 Inkl. Geschäft 16.5318 Anzug Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Ausbau der Bildungslandschaften
Geschäft 15.5071Anzug Christophe Haller und Konsorten betreffend eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken
Geschäft 10.5203Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Stopp der Lichtverschmutzung auch in Basel-Stadt
Geschäft 14.5672Anzug Mark Eichner und Konsorten betreffend Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal
Geschäft 17.5054Schriftliche Anfrage Luca Urgese und Sarah Wyss betreffend Tätigkeiten und Ausgabenwachstum des Jungen Rates
Geschäft 17.5100Schriftliche Anfrage Sibylle Benz betreffend die sprachliche Herkunft und gewohnheitsmässige Sprachverwendung der Schülerinnen und Schüler der Primarstufe
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Grossratsversand vom 12.04.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 15.5422Petition P339 "Erhaltung der Kunsti"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0466Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die Instandstellung historischer Gebäude des Bürgerlichen Waisenhauses"
Geschäft 17.0536Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2017
Geschäft 17.0547Ratschlag Areal Generationenhaus Neubad; Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Holeestrasse 117 - 123, Basel; Abweisung von Einsprachen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 13.5434Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt
Geschäft 14.5684Anzug Atilla Toptas und Konsorten betreffend Bewegung und psychische Gesundheit
Geschäft 15.5161Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Parkieren vor der eigenen Garage
Geschäft 17.5009Schriftliche Anfrage Patrick Hafner betreffend Umbau Binningerstübli
Geschäft 17.5014Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Umgestaltung Rümelinsplatz
Geschäft 17.5021Schriftliche Anfrage Beatrice Isler betreffend Schutzmassnahmen für Glaubensfreiheit
Geschäft 17.5048Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Pilotprojekt "Enter - vom Bittgang zum Bildungsgang"
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Grossratsversand vom 07.04.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5547Rücktritt von Beat Voser als Leitender Staatsanwalt per 31. Mai 2017
Geschäft 16.5608Rücktritt von Sarah Stingelin als Richterin beim Zivilgericht per 31. März 2017
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5553Motion der RegioKo und der UVEK betreffend Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)
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Grossratsversand vom 31.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5341Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren
Geschäft 14.5687Anzug Eveline Rommerskirchen und Konsorten betreffend Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen
Geschäft 17.5056Interpellation Nr. 5 Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Kriterien bei der Vergabe für die Erfüllung von öffentlichen Aufgaben
Geschäft 17.5057Interpellation Nr. 6 Balz Herter betreffend Stand Projektierung und Finanzierung Herzstück
Geschäft 17.5073Interpellation Nr. 8 Stephan Mumenthaler betreffend neues Schulhaus Volta Nord
Geschäft 17.5075Interpellation Nr. 9 André Auderset betreffend Kleinbasel ohne Schwimmbad
Geschäft 17.5076Interpellation Nr. 10 Beatrice Messerli betreffend Schulleitungsprobleme am KV Basel
Geschäft 17.5082Interpellation Nr. 12 Pascal Messerli betreffend staatliche Subventionen für die Gewerkschaften
Geschäft 17.5084Interpellation Nr. 13 Eduard Rutschmann betreffend Schwarzwaldallee 269 / Hausbesetzung
Geschäft 17.5086Interpellation Nr. 14 Katja Christ betreffend Passpartout und Mehrsprachigkeitsdidaktik
Geschäft 17.5089Interpellation Nr. 17 Beat K. Schaller betreffend No-Go Areas im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 17.5091Interpellation Nr. 19 David Wüest-Rudin betreffend Auswirkungen der kritischen Situation in der Türkei auf Basel
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Grossratsversand vom 24.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 15.5025Anzug Felix Meier und Konsorten betreffend Verbesserung des Budgetierungsverfahrens
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5./6. April 2017

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0334Eignerstrategie für die Basler Kantonalbank (BKB) 2017-2021
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 10.5204Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 15.5014Anzug Beatriz Greuter und Konsorten betreffend statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)
Geschäft 15.5020Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Buslinie Nr. 33 - Wiedereinführung des alten Taktes
Geschäft 16.5591Budgetpostulat Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Claramatte)
Geschäft 16.5593Budgetpostulat Beatrice Messerli und Beatrice Isler betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Liesbergermatte)
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Grossratsversand vom 17.03.2017


Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine
weitere Dokumente ... (geschützter Zugang nur für Ratsmitglieder)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 17.0281Ratschlag zur anteiligen Realisierung des öffentlich zugänglichen Baloise Platzes und zur teilweisen Anhebung des Parkwegs
Geschäft 17.0347Ratschlag und Gesetzesentwurf zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) betreffend Lohnabzugsverfahren
 Inkl. Geschäft 15.5219 Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5124Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft
Geschäft 12.5314Anzug Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel
Geschäft 14.5685Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle
Geschäft 15.5046Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Park & Ride Parkplätze für Motorräder
Geschäft 16.5561Schriftliche Anfrage Jürg Meyer betreffend wachsender Dominanz der Informatik im öffentlichen Leben
Geschäft 17.5023Schriftliche Anfrage Daniel Goepfert betreffend Löhne der Lehrkräfte für Bildnerisches und Technisches Gestalten an der Primarschule Basel
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