Proporzwahl

Die Sitzverteilung in den f√ľnf Wahlkreisen wird im Proporzverfahren errechnet. Im Proporzwahlsystem (1905 eingef√ľhrt) werden die Mandate proportional, d.h. im Verh√§ltnis zum Stimmenanteil der Parteien verteilt.

                                                                       © juri.weiss/bs.ch
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Der Proporzeffekt ist umso genauer, je gr√∂sser die Zahl der im Wahlkreis zu vergebenen Mandate ist. Dies gew√§hrleistet, dass auch kleinere Parteien im Grossen Rat vertreten sein k√∂nnen. Allerdings besteht in Basel-Stadt mit dem Vier-Prozent-Quorum eine hohe Wahlh√ľrde. Gew√§hlt sind jene, die innerhalb der Liste ihres Wahlkreises am meisten Stimmen haben.

Lange wurden die Grossratssitze nach dem Hagenbach Bischoff-Verfahren (Nationalratsproporz) verteilt. 2011 beschloss der Grosse Rat als erstes Parlament der Schweiz den Wechsel zum Sainte-Lagu√ę-Verfahren. Verzerrungen zugunsten der grossen Parteien sollen so vermindert werden.

Das Sainte-Lagu√ę-Verfahren

Das Sainte-Lagu√ę-Verfahren ist von seiner Systematik her mit dem Verfahren nach Hagenbach-Bischoff vergleichbar. W√§hrend jedoch Hagenbach-Bischoff die Sitzanspr√ľche generell abrundet (Divisorverfahren mit Abrundung), verwendet das Sainte-Lagu√ę-Verfahren die Standardrundung (Divisorverfahren mit Standardrundung). Konkret wird dies durch eine kleine √Ąnderung bei der Verteilung der Restmandate umgesetzt: K√∂nnen durch die erste Verteilung nicht alle Mandate vergeben werden, so ist die Gesamtstimmenzahl jeder Liste durch die um eins erh√∂hte verdoppelte Zahl der bereits erhaltenen Sitze zu teilen. Der erste noch offene Sitz wird jener Liste zugeteilt, die den gr√∂ssten Quotienten aufweist. Dieses Verfahren wird wiederholt, bis alle Mandate vergeben sind (¬ß 53 Wahlgesetz). Die √Ąnderung gegen√ľber Hagenbach-Bischoff besteht nur in der Einf√ľhrung des Wortes ¬ęverdoppelte¬Ľ. In den Wahlprotokollen der Wahlkreise kann die Verteilung der Sitze nachgerechnet werden.

Wahlprotokolle | Wahlkreise

4-Prozent-H√ľrde (Wahlquorum)

Parteien werden nur in jenen Wahlkreisen zur Sitzverteilung zugelassen, in denen sie mindestens 4 Prozent der Stimmen erreicht haben. Das stellt f√ľr kleine Parteien oder Gruppierungen eine ernsthafte H√ľrde dar.

Der Grosse Rat beschloss diese Regelung ebenfalls 2011, im Zuge einer gr√∂sseren Reform des Wahlverfahrens. Erstmals wirksam wurde sie mit den Grossratswahlen 2012. Zuvor, seit 1994, mussten die Parteien oder Gruppierungen in mindestens einem Wahlkreis f√ľnf Prozent der Stimmen erreichen, um dann in allen Wahlkreisen zur Sitzverteilung zugelassen zu sein.

Am 13. April 2016 hat der Grosse Rat beschlossen, das Wahlquorum auf die Grossratswahlen 2020 hin abzuschaffen. Der dazu n√∂tigen Verfassungs√§nderung hat die Stimmbev√∂lkerung am 12. Februar 2017 zugestimmt.

Listenverbindungen

Listenverbindungen (urspr√ľnglich 1923 eingef√ľhrt) sind bei Grossratswahlen nicht mehr erlaubt. Vor 2011 konnten Parteien eine strategische Wahlallianz eingehen, um bei der Mandatszuteilung wie eine einzige Partei behandelt zu werden. Damit erh√∂hte sich f√ľr solche Allianzen die Chance auf die Zuteilung von Restmandaten. F√ľr die Wahl des Nationalrates (eidg. Wahlrecht) sind Listenverbindungen weiterhin zul√§ssig.

Das andere Wahlverfahren: Majorz

Bei Majorzwahlen treten Kandidierende als Einzelpersonen an. Gewählt ist, wer eine Mehrheit der Stimmen erhält. Damit haben kleine Parteien in der Regel geringe Wahlchancen. Der Regierungsrat wird im Gegensatz zum Grossen Rat im Majorzsystem gewählt; ebenso das baselstädtische Mitglied des Ständerats.