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Geschäfte


Geschäfts-
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Datum  
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Geschäft 19.501513.02.2019Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Barbara Wegmann, GB)Status B
Geschäft 19.502013.02.2019Anzug Sarah Wyss und Sebastian Kölliker betreffend ambulant vor stationär fördernStatus B
Geschäft 19.502113.02.2019Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Stärkung des baselstädtischen Zentrums für BrückenangeboteStatus B
Geschäft 19.502213.02.2019Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen ZielenStatus B
Geschäft 19.502313.02.2019Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres TramnetzStatus B
Geschäft 19.502413.02.2019Antrag Andreas Ungricht und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend vorübergehendem Stopp (Moratorium) von E-Voting-Entwicklung bis Klarheit über Sicherheit und Kosten herrschenStatus B
Geschäft 19.501713.02.2019Wahl eines Mitglieds des Ratsbüros (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GB)Status B
Geschäft 19.502513.02.2019Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GB)Status B
Geschäft 19.501813.02.2019Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge von Salome Hofer, SP)Status B
Geschäft 19.501913.02.2019Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Oliver Bolliger, GB)Status B
Geschäft 19.502913.02.2019Interpellation Nr. 1 Tonja Zürcher betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen SpitälernStatus B
Geschäft 19.503213.02.2019Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-BeratungStatus B
Geschäft 19.503313.02.2019Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienenStatus B
Geschäft 19.503413.02.2019Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen GebäudenStatus B
Geschäft 19.503513.02.2019Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter SolarenergienutzungStatus B
Geschäft 19.503613.02.2019Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend gesetzlicher Regelung des Einsatzes von GummigeschossenStatus B
Geschäft 18.541009.01.2019Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am RheinStatus B
Geschäft 18.541209.01.2019Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend neue Planung für Wohnungsbau entlang GrenzacherstrasseStatus B
Geschäft 18.541109.01.2019Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige InvestorenStatus B
Geschäft 18.541609.01.2019Motion Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"Status B
Status: A = Abgeschlossen, B = in Bearbeitung


Dokumente


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Interpellation Nr. 1 Tonja Zürcher betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen SpitälernEingang am: 17.01.2019
Nr 1 Februar 2019 19 5029 01 betreffend Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern Bei Abstimmung der Fusion des Universitätsspitals Basel USB und des Kantonsspitals Baselland KSBL zur Universitätsspital Nordwest Aktiengesellschaft engagieren sich auch Mitglieder der Verwaltungsräte von
Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Beschäftigungsmodell der LimeBike AGEingang am: 17.01.2019
Anfrage betreffend Beschäftigungsmodell der LimeBike AG 19 5027 01 Seit einiger Zeit ist in Basel mit den Trottinets der Firma LimeBike ein neues Verkehrsangebot nutzbar Die Trottinets sind in der Stadt verteilt und werden über Nacht geladen Bisher hatte die Firma für diesen Vorgang Angestellte beschäftigt Diese
Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL)Eingang am: 17.01.2019
Anfrage betreffend Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien FamEL 19 5028 01 Die Armut in der Schweiz sowie ihre Ursachen und die möglichen Massnahmen um diese zu bekämpfen werden aktuell in Medien und Fachverbänden diskutiert Am 8 Januar 2019 hat die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS
Schriftliche Anfrage Seyit Erdogan betreffend Durchlässigkeit in Schulen und BerufsbildungEingang am: 17.01.2019
Anfrage betreffend Durchlässigkeit in Schulen und Berufsbildung 19 5031 01 Nach 2 Kindergartenjahren und 6 Primarschuljahren werden die Schulkinder aufgegliedert in verschiedene Sekundar Klassenzüge In der Sekundarschule haben wir den A Zug den E Zug und den P Zug Es bestehen wichtige Interessen der
Schriftliche Anfrage Sebastian Kölliker betreffend Basler Kantonalbank (BKB)Eingang am: 17.01.2019
Anfrage betreffend Basler Kantonalbank BKB 19 5030 01 Die Firma "Basier Kantonalbank" BKB ist eine selbständige öffentlich rechtliche Anstalt mit Sitz in Basel Stadt Die BKB ist im Besitz des Kantons Basel Stadt In diesem Zusammenhang bitte ich den Regierungsrat des Kantons Basel Stadt um die Beantwortung
Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten zur Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-BeratungEingang am: 17.01.2019
zur Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK Beratung 19 5032 01 Der Regierungsrat hat zur Eindämmung der überhöhten Nachfrage per Verordnung die Erhöhung der Gebühren für das Parkieren von Autos auf Allmend von heute Fr 140 auf neu Fr 284 pro
Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienenEingang am: 17.01.2019
betreffend Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft die der Auseinandersetzung mit Migration dienen 19 5033 01 Am Ende vom Jahr 2017 betrug der Ausländeranteil in Basel Stadt 36 Personen ohne schweizerische Staatsangehörigkeit stellen also ca einen Drittel der
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betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden 19 5034 01 Im Zusammenhang mit dem Ratschlag betreffend Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung diskutierte die Bau und Raumplanungskommission in ihrer Beratung Ende 2016 auch den Antrag ob ungenutzte
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betreffend Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung 19 5035 01 2017 wurde das neue Energiegesetz im Kanton Basel Stadt in Kraft gesetzt und auch die nationale Energiestrategie beschlossen Die Energiegesetzgebung hat unter anderem zum Ziel den altersbedingten Wegfall der Kernenergie mit
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Anzug André Auderset und Konsorten betreffend Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer BehinderungEingang am: 16.01.2019
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Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller AusrichtungEingang am: 16.01.2019
Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Beschluss Nr 19 3 29G Vom 16 01 2019 P125093 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Hilfe für alte Menschen Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung 12 5093 04 Schreiben des RR vom 14 11 2018 erledigt abgeschrieben
Anzug Stephan Luethi-Brüderlin betreffend Aufwertung des RütimeyerplatzesEingang am: 16.01.2019
Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Beschluss Nr 19 3 46G Vom 16 01 2019 P165388 Anzug Stephan Luethi Brüderlin betreffend Aufwertung des Rütimeyerplatzes 16 5388 02 Schreiben des RR vom 14 11 2018 erledigt abgeschrieben
Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in BaselEingang am: 16.01.2019
Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Beschluss Nr 19 3 44G Vom 16 01 2019 P165357 Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel 16 5357 02 Schreiben des RR vom 05 12 2018 erledigt abgeschrieben
Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum DreiländereckEingang am: 16.01.2019
Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Beschluss Nr 19 3 42G Vom 16 01 2019 P125250 Anzug André Auderset und Heidi Mück betreffend ÖV zum Dreiländereck 12 5250 04 Schreiben des RR vom 10 12 2018 erledigt abgeschrieben
Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des Stadions St. Jakob-ParkEingang am: 16.01.2019
Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Beschluss Nr 19 3 31G Vom 16 01 2019 P175317 Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des Stadions St Jakob Park 17 5317 02 Schreiben des RR vom 21 11 2018 erledigt abgeschrieben
Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt BaselEingang am: 16.01.2019
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 18 5056 02 JSD P185056 Basel 16 Januar 2019 Regierungsratsbeschluss vom 15 Januar 2019 Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 18 April 2018 den
Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulweg zum MünsterschulhausEingang am: 16.01.2019
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat ED P185349 18 5349 02 Basel 16 Januar 2019 Regierungsratsbeschluss vom 15 Januar 2019 Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Schulweg zum Münsterschulhaus Das Büro des Grossen Rates hat die nachstehende Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari dem Regierungsrat
Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)Eingang am: 16.01.2019
des Kantons Basel Stadt An den Grossen Rat 18 5254 02 BVD P185254 Basel 16 Januar 2019 Regierungsratsbeschluss vom 15 Januar 2019 Motion Beat Leuthardt betreffend Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt für alle ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram Velo Konflikte dank

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