Die beiden Basel bzw. die Kantone der Nordwestschweiz arbeiten immer stärker zusammen. Basel-Stadt gehört heute über 150 Konkordaten an. Die Förderung der interparlamentarischen Zusammenarbeit ist in § 4 der Kantonsverfassung verankert.

 

Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen

Für besonders wichtige Staatsverträge gibt es seit einigen Jahren eine gemeinsame Oberaufsicht mehrerer Parlamente, sog. interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen. Sie überprüfen den Vollzug eines bestimmten Staatsvertrags und erstatten den Parlamenten Bericht.

Basel-Stadt ist aktuell in folgenden interparlamentarischen Kommissionen vertreten:

 

Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz

Der Grosse Rat gehört der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz an. Sie setzt sich aus den Ratspräsidien und -vizepräsidien, den auf Ende des vergangenen Amtsjahres abgetretenen Präsidien sowie je drei ständigen Mitgliedern der fünf Kantonsparlamente von Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau zusammen. Die IPK existiert seit 1978 und tagt einmal jährlich zu einem wichtigen Thema.

Die IPK Nordwestschweiz wird 2018/2019 vom Kanton Aargau präsidiert (Grossrat Sander Mallien). Das Sekretariat liegt bei der Landeskanzlei Basel-Landschaft.

Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz  (externe Website)

Protokolle: 2017 (Erfolgsrezepte im Asylbereich); 2016 (Infrastrukturfinanzierung und -bewirtschaftung); 2015 (Umbau des Energiesystems); 2014 (Bevölkerungsentwicklung und Fachkräftemangel); 2013 (Lastenausgleich Bund - Kantone); 2012 (Gesundheitspolitik in der Nordwestschweiz)

 

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