Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Grossen Rates möchte  Smiley-(und Sadly-) Geschwindigkeitsanzeigen im Strassenverkehr einsetzen, um die Autofahrenden in sympathischer, präventiver Weise an Tempolimiten zu erinnern. Für die Erneuerung der kantonalen Radaranlagen will sie dem Regierungsrat 3,3 Mio. Franken bewilligen. 

Derzeit hat der Kanton keine Smiley-Anlagen mehr im Betrieb. Damit es nicht zu höheren Kosten kommt, beantragt eine JSSK-Mehrheit, auf eine der vorgesehenen sechs neuen fixen Radaranlagen zu verzichten. Im Zentrum des neuen Radarkonzepts des Regierungsrates steht das Ziel, künftig vermehrt semistationäre statt fix installierte Anlagen einzusetzen. Die JSSK unterstützt dieses Anliegen grundsätzlich. Der Regierungsrat beantragt 3,46 Mio. Franken.

Sie finden den Bericht der JSSK hier. Er wird vom Grossen Rat in der Septembersitzung behandelt.

(Mitteilung Parlamentsdienst)

 

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