Medienmitteilungen

Finanzkommission und Wirtschafts- und Abgabekommission zufrieden mit Massnahmenpaket des Regierungsrates



Der Regierungsrat war in den letzten Tagen und Wochen gefordert, einerseits die richtigen Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zu definieren, andererseits die Folgen dieser Massnahmen für die Wirtschaft abzufedern.

Die Finanz- sowie die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates haben sich vom Regierungsrat über die vorgesehenen wirtschaftlichen Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Verwerfungen aufgrund der Covid-19 Verordnungen des Bundes informieren lassen. Die Kommissionen haben dem Regierungsrat einen Fragekatalog unterbreitet, der umfassend beantwortet wurde. Beide Kommissionen haben die Massnahmen intensiv diskutiert und sind überzeugt, dass der Regierungsrat für den Moment die richtigen Instrumente definiert hat, um – ergänzend zu den Hilfen des Bundes – die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft in Basel-Stadt optimal abzufedern.

Die beiden Kommissionen begrüssen insbesondere, dass die Hilfen rasch und unbürokratisch erfolgen und somit die Arbeitsplätze im Kanton Basel-Stadt wenn immer möglich gesichert werden. Weiter haben die beiden Kommissionen befriedigt zur Kenntnis genommen, dass der Regierungsrat weiterhin diskussionsbereit bleibt, allenfalls zusätzliche Massnahmen zu ergreifen. Die beiden Kommissionen betonen die Bedeutung des engen Austausches zwischen Exekutive und Legislative, gerade auch in einer Krisensituation.

Weitere Auskünfte

Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rates

Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Christophe Haller, Präsident der Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates

Telefon +41 (0) 79 290 11 32, Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!