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WAK: Unterstützung für die Basler Personenschifffahrt



Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) beantragt dem Grossen Rat, der Basler Personenschifffahrt (BPG) die bestehenden Subventionen für 2020 und 2021 zu verlängern. Es geht um Betriebsbeiträge von gut 1 Mio. Franken. Weiter soll die von COVID-19 stark betroffene BPG mit einem bedingt rückzahlbaren Darlehen von 2 Mio. Franken unterstützt werden.

Der Regierungsrat hatte im Januar die Weiterführung der Leistungsvereinbarung des Kantons mit der BPG bis 2024 und eine Erhöhung der Staatsbeiträge beantragt. Die WAK will mit den beantragten Ausgaben vorerst das Überleben der BPG sichern. Über eine Verlängerung der Subventionsperiode und Subventionserhöhung will sie erst später, nach Klärung zusätzlicher Fragen, beschliessen. 

Der Grosse Rat behandelt die Vorlage in der Bündelitagsitzung.

Sie finden den Bericht der WAK hier:

Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission betr. Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 und 2021

Webmitteilung des Parlamentsdiensts