Neue Berichte und Schreiben

Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich, jeweils am Freitag um 08:00 Uhr.

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 25.1193Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2026-2029; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 15./22. Oktober 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1377Stiftung für preisgünstigen Wohnraum; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024
Geschäft 25.1406Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Basler Madrigalisten für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.1408Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich musikalische Bildung für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.1423Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) für die Beschaffung von 11 E-Gelenkbussen im Zuge von Angebotserweiterungen aus dem ÖV-Programm 2026-2028
Geschäft 25.1426Erneuerung des Staatsbeitrags an das Felix Platter-Spital für das Projekt "Advanced Practice Nurse-led Interprofessional Transitional Care Model for Frail Geriatric Adults (AdvantAGE)" für die Jahre 2026 bis 2028
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5512Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien
Geschäft 23.5293Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Beitrag der Kulturbetriebe von Basel-Stadt zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens
Geschäft 23.5373Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Hebammengeleitete Geburtshilfe in den Spitälern
Geschäft 23.5424Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen
Geschäft 23.5453Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Ausbreitung der Tigermücke
Geschäft 23.5533Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend der Kannenfeldpark soll wieder eine Erholungszone sein
Geschäft 25.5312Interpellation Nr. 81 Eric Weber betreffend Basel als Kulturhauptstadt 2032 oder 2033
Geschäft 25.5329Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Delegation in Lissabon
Geschäft 25.5332Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Kontrolle von Pflegeheimen
Geschäft 25.5333Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam die Klausur-Tagung der Regierung in 2024 und 2025
Geschäft 25.5334Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Gäste werden zur Fasnacht 2026 eingeladen?
Geschäft 25.5335Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basel als Aussen-Ort der Olympischen Spiele
Geschäft 25.5337Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Hand-Tücher beim Kanton
Geschäft 25.5341Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie viele Sabbaticals gab es beim Kanton?
Geschäft 25.5342Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Homeoffice beim Kanton
Geschäft 25.5343Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie ist Basel gerüstet für Terror-Anschläge in Schulen?
Geschäft 25.5346Schriftliche Anfrage Pascal Pfister betreffend Angebote der Jugendarbeit in den Quartieren
Geschäft 25.5372Interpellation Nr. 91 Thomas Widmer-Huber betreffend Menschenhandel auch ab 2026 als Schwerpunkt der Kriminalitätsbekämpfung in Basel-Stadt
Geschäft 25.5373Interpellation Nr. 92 Lisa Mathys betreffend wieso führt eine emissionsintensive Töff-Parade mitten durch Wohnquartiere?
Geschäft 25.5374Interpellation Nr. 93 Barbara Heer betreffend Basler Antworten auf die globale Gesundheitsbedrohung durch den USAID-Rückzug
Geschäft 25.5375Interpellation Nr. 94 Raffaela Hanauer betreffend Superblock-Tests - Folgepublikation für permanente Überführung bei Testerfolg
Geschäft 25.5377Interpellation Nr. 96 Joël Thüring betreffend Umsetzung des Verhüllungsverbots in Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1670Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative betreffend "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"
Geschäft 24.0195Bericht der BKK: Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2026-2029; Partnerschaftliches Geschäft
 Inkl. Geschäft 23.5222 Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel
 Inkl. Geschäft 24.5212 Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Anstellungs- und Arbeitsbedingungen sowie Chancengleichheit an der Universität Basel
Geschäft 25.0706Bericht der GSK: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
 Inkl. Geschäft 25.0541 Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
 Inkl. Geschäft 25.0707 Universitäre Altersmedizin Felix Platter (UAFP); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
 Inkl. Geschäft 25.0730 Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Geschäft 25.0919Bericht der IGPK Universität: Universität Basel: Leistungsbericht 2024; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1368Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.1370Teilrevision des Personalgesetzes vom 17. November 1999 (SG 162.100) betreffend Kündigungsmodalitäten
 Inkl. Geschäft 21.5766 Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche
Geschäft 25.1376Teilrevision des Notariatsgesetzes (Nachvollzug der Aktienrechtsrevision: neue Formen der Beschlussfassung)
Geschäft 25.1387Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.1389Bewilligung Staatsbeitrag zugunsten der Frauenberatungsstelle der familea für den Zeitraum 2026-2029
Geschäft 25.1395Schweizerisches Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH): Bericht zum Leistungsjahr 2024
Geschäft 25.5025Rücktritt von Elisabeth Braun als Präsidentin des Zivilgerichts Basel-Stadt per 31. Dezember 2025
 Inkl. Geschäft 25.5223 Rücktritt von Liselotte Henz als Präsidentin des Appellationsgerichts per 28. Februar 2026
Geschäft 25.0358Stadtklimakonzept: Ausgabenbewilligung für Anreizsysteme: Förderprogramm «Grünes Basel» (Handlungsfeld 9)
 Inkl. Geschäft 22.5419 Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude
 Inkl. Geschäft 23.5236 Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend die Förderung der Biodiversität im privaten städtischen Raum durch ein zeitgemässes Beratungs- und Förderangebot
Geschäft 25.0345Ratschlag betreffend Basler Personenschifffahrt AG (BPG)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5357Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Bewachung des Rathausinnenhofes
Geschäft 18.5317Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz
Geschäft 21.5710Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder
Geschäft 23.5299Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Raffaela Hanauer betreffend CO2-Abscheidung bei der Kehrichtverwertungsanlage der IWB in Basel
Geschäft 25.5313Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Versorgungslücke bei Sprachentwicklungsstörung und Autismus-Spektrum-Störung
Geschäft 25.5317Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend starke Auslastung des Frauenhauses
Geschäft 25.5318Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Arbeitsbeschränkung und Studiengebühren für internationale Studierende
Geschäft 25.5336Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend unhaltbare Zustände beim Claraplatz
Geschäft 25.5340Interpellation Nr. 83 Stefan Wittlin betreffend Erhalt der historischen Gebäude auf dem Klybeck-Areal
Geschäft 24.5536Vorgezogenes Budgetpostulat Tonja Zürcher betreffend Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)
Geschäft 25.5311Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Aufwand und Kosten der Individualbesteuerung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1509Bericht der BRK: «Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)»; Zonenänderung, Aufhebung eines Bebauungsplans, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Linienänderung sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, bs.Solitude-Park und Solitude-Promenade (Roche Südareal)
Geschäft 25.0717Bericht der RegioKo: Bewilligung der Staatsbeiträge 2026-2029 für den Verein Agglo Basel
Geschäft 25.5316Bericht der WVKo: Rücktritt von Isabel Wachendorf Eichenberger als nebenamtliche Richterin am Strafgericht per 30. September 2025
Geschäft 25.5386Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1325Bewilligung von Staatsbeiträgen an Gare du Nord für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.1328Staatsbeitrag an die "Aids-Hilfe beider Basel" (AHbB) für die Jahre 2026 - 2029; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung
Geschäft 25.1333Beschaffung von vier Rettungswagen für die Sanität Basel-Stadt (eRTW)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5476Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Weiterbildungen für den Umgang mit LGBTIQ-feindlichen Aggressionen
Geschäft 21.5518Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein attraktives Zentrum für Gundeldingen
Geschäft 23.5243Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Voraussetzungen für den Bezug von kantonale Beihilfen
Geschäft 23.5342Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend juristische Beratung und Unterstützung für behinderte Menschen und ihre Angehörige
Geschäft 23.5492Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend mehr Biodiversität auf Grünflächen - "Bunte Wiesen statt Rasen"
Geschäft 25.5089Motion Ivo Balmer und Konsorten betreffend Rahmenausgabebewilligung für den aktiven Landerwerb
Geschäft 25.5309Schriftliche Anfrage Zaira Espositobetreffend Partizipatives Budget als neues Format der Beteiligung
Geschäft 25.5310Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend Unterstützung von kulturellem Austausch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit (IZA)
Geschäft 25.5319Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Veloständer auf entsiegelten Flächen
Geschäft 25.5330Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend freundlichere Öffnungszeiten der Einwohnerdienste
Geschäft 25.5344Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wenn Väter keinen Unterhalt bezahlen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.0180Legislaturplan 2025 bis 2029
Geschäft 25.1253Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Aufwertung Kronenplatz und Grünanlage Schulgasse
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5144Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität
Geschäft 21.5839Anzug Andrea Strahm und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Überwachung der Gebühren gemäss NörV
Geschäft 23.5328Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz
Geschäft 23.5329Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Optimierung der Haltezeiten der S6 am Badischen Bahnhof
Geschäft 23.5422Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend entsiegelte sowie ökologisch aufgewertete Verkehrsinseln und Verkehrskreisel
Geschäft 25.5192Motion Brigitte Kühne und Konsorten betreffend Ergänzung des Gastgewerbegesetzes sowie der Verordnung zum Gastgewerbegesetz für Märkte
Geschäft 25.5199Motion Christine Keller und Konsorten betreffend Transparenz in Bezug auf Löhne von Chef - und leitenden Ärzt:innen (bei Listenspitälern mit Leistungsvereinbarung)
Geschäft 25.5219Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Arbeitsausbeutung wirksam bekämpfen - kantonale Lücken erkennen und schliessen
Geschäft 25.5268Interpellation Nr. 67 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Veloständer in der Streitgasse
Geschäft 25.5272Interpellation Nr. 71 David Jenny betreffend aller guten Dinge sind drei oder wird nun die Gelegenheit ergriffen, den Erwerb der Eishalle St. Jakob-Arena im Lichte des Bundesgerichtsentscheides vom 10. Januar 2025 (1C_679/2023) zu beurteilen
Geschäft 25.5278Interpellation Nr. 77 Luca Urgese betreffend Veloständer auf dem Marktplatz und Planung der bevorstehenden Bauarbeiten
Geschäft 25.5280Interpellation Nr. 79 Sasha Mazzotti betreffend Chancengerechtigkeit für Schüler:innen mit besonderem Förderbedarf
Geschäft 25.5293Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend der Veloabstellflächen in der Freien Strasse
Geschäft 25.5300Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend immer mehr Basler Lehrpersonen melden sich krank und der Kanton weiss nicht warum
Geschäft 25.5301Schriftliche Anfrage Bülent Pekerman betreffend Wohnraum blockiert? Zur Wohnflächenverteilung zwischen Alt und Jung
Geschäft 25.5302Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Mobbingpräventionsprojekt an Basler Schulen
Geschäft 25.5303Schriftliche Anfrage Zaira Esposito betreffend Situation Schul- und Berufsbildung Jenische, Sinti und Roma
Geschäft 25.5176Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend LED-Beleuchtung für Basler Sportplätze

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 25.5362Schreiben der FKom: Tätigkeitsbericht 2024 der Finanzkontrolle Basel-Stadt
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17./24. September 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1219Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2026-2029
Geschäft 25.1234Teilrevision des Gesetzes über die Behindertenhilfe
Geschäft 25.1260Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2026-2029
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 22.5573Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Bekämpfung des Fachkräftemangels - mehr Lernende im Bereich der Informations-und Kommunikationstechnik in der Verwaltung
Geschäft 23.5425Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend grossflächiger Entsiegelung von Parkplätzen
Geschäft 25.5010Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Entschädigung der angeordneten Umkleidezeit aller Mitarbeitenden der Verwaltung in der Form von Zeit
Geschäft 25.5145Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend ein lernfreundliches Klima: Gesundheitsschutz an Schulen vor Hitzebelastung nachhaltig gewährleisten
Geschäft 25.5196Motion Christoph Hochuli und Konsorten für ein Schattendach mit Begrünung
Geschäft 25.5232Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend sofortigen Verzicht auf sämtliche Massnahmen des Kaskadenmodells
Geschäft 25.5287Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend hauswirtschaftliche Leistungen von Spitex-Diensten
Geschäft 25.5292Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Finanzierung des UKBB
Geschäft 25.5286Schriftliche Anfrage Michael Graber betreffend Umsteigen an der Haltestelle Breite für Rollstuhlfahrende

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0082Bericht der BKK: Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend das alters- und niveaudurchmischte Lernen und die Spitalschulung sowie Beitritt zur Interkantonalen Spitalschulvereinbarung (ISV)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.1437Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"
Geschäft 25.1115Anpassung des Finanzhaushaltgesetzes
 Inkl. Geschäft 23.5657 Motion Tobias Christ und Konsorten für eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel
Geschäft 25.1193Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2026-2029; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 25.1205Geschäftsbericht 2024 der Pensionskasse Basel-Stadt
Geschäft 25.1220Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2026-2029
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5322Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 23.5414Anzug Nicole Kuster und Konsorten betreffend Aufwertung der Uferböschung des Grossbasler Rheinufers durch den Bau von Baumterrassen
Geschäft 25.5244Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Geschenke zum Abschied bei Kantons-Angestellten
Geschäft 25.5246Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Altersdiskriminierung durch Vorgesetzte
Geschäft 25.5247Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend offene Rechnungen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 25.5250Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verwaltungsinterne Kontrollinstanzen
Geschäft 25.5251Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend darf der Kanton BS berufliche Mails der Mitarbeiter lesen?
Geschäft 25.5265Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend digitale Lesemedien - Chance oder Risiko für die Lesekompetenz an Basler Schulen?
Geschäft 25.5266Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Einflussnahme bezüglich Menschenrechte bei Städtepartnerschaften und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Geschäft 25.5277Interpellation Nr. 76 Joël Thüring betreffend Freizeitgartenkommission: Missachtet der Regierungsrat das Gesetz?
Geschäft 25.5331Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie wird der Rhein sauber gehalten?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5444Bericht der PetKo: Petition P486 "Einbahnregime Wettsteinallee zwischen Riehenring und Wettsteinplatz (Innere Wettsteinallee)"
Geschäft 24.5450Bericht der PetKo: Petition P488 "Verkehrsberuhigung der Strasse Zu den drei Linden"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.0664Bericht der JSSK: Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt betreffend Grundlagen für die elektronische Zustellung von Verfügungen und Rekursentscheiden sowie die elektronische Eingabe von Rekursbegründungen (elektronischer Rechtsverkehr)
Geschäft 24.0895Bericht der UVEK: ÖV-Programm 2026-2028
Geschäft 25.0607Bericht der IGPK Rheinhäfen: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2024; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 25.0716Bericht der IPK FHNW: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2024

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0497Ausgabenbewilligung zur Sanierung des Petersplatzes
 Inkl. Geschäft 20.5289 Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Veloweg auf dem Petersplatz
Geschäft 25.0742Überführung des Projekts «Halt Gewalt: Umfassende Prävention von Häuslicher Gewalt» in die Regelstruktur
Geschäft 25.0941Finanzierung des E-Voting-Testbetriebs in den Jahren 2027-2036
Geschäft 25.1174Kantonaler Mindestlohn; Berichterstattung 2024
Geschäft 25.1194Weiterführung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2026 bis 2028
Geschäft 25.1218Staatsbeitrag an die Stiftung Rheinleben für die Jahre 2026 - 2029
Geschäft 25.5281Rücktritt von Tonja Zürcher als Mitglied des Grossen Rates per 9. September 2025 - Nachrücken von Franziska Stier
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5018Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Basel wächst grün
Geschäft 21.5235Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel
Geschäft 23.5573Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen
Geschäft 23.5574Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission
Geschäft 23.5576Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren
Geschäft 25.5088Motion Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Ausbau der Sportflächen für den Breitenfussball
Geschäft 25.5099Schriftliche Anfrage Annina von Falkenstein betreffend Kindergartenwegsicherheit an der Gempenstrasse
Geschäft 25.5146Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Umsetzung der geplanten Verbesserungsmassnahmen für das Gebiet rund um die Dreirosenanlage
Geschäft 25.5233Schriftliche Anfrage Salome Bessenich betreffend Aufschlüsselung des Energiemix' der Fernwärme der IWB nach Monaten
Geschäft 25.5243Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Berücksichtigung neuer Honorarrichtlinien im Bereich Musik (SONART)
Geschäft 25.5245Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Belastung pflegender Angehöriger nimmt zu
Geschäft 25.5248Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend pflegebedürftige ukrainische Flüchtlinge in Basel
Geschäft 25.5249Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlberechtigte mit Betreuung
Geschäft 25.5252Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend namhafte Expressezüge Europas und die wichtige Bedeutung von Basel
Geschäft 25.5258Schriftliche Anfrage Oliver Thommen betreffend die Evaluation von Grossanlässen
Geschäft 25.5261Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend «Begeisterung statt Verkleisterung»: Zunahme von verklebten und verschmierten Verkehrsschildern und anderen Infrastrukturobjekten
Geschäft 25.5262Schriftliche Anfrage Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Beflaggung der Mittleren Brücke und anderer öffentlicher Standorte für wissenschaftliche Events
Geschäft 25.5275Interpellation Nr. 74 Béla Bartha betreffend PFAS im Trinkwasser rund um den EuroAirport

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.5095Bericht der WVKo: Rücktritt von Désirée Stramandino als nebenamtliche Richterin am Strafgericht Basel-Stadt per 31. März 2025 - Bericht und Wahlvorschlag für die Nachwahl

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0764Konzept zum Ausbau der Massnahmen zugunsten der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.0921Förderung des Ausbaus der Photovoltaik-Infrastruktur an Gebäuden im Kanton Basel-Stadt ("Solaroffensive") und Teilrevisionen Bau- und Planungsgesetz (BPG) und Energiegesetz Basel-Stadt (EnG)
 Inkl. Geschäft 19.5034 Motion Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden
 Inkl. Geschäft 21.5236 Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden
 Inkl. Geschäft 23.5512 Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung Basler Baurecht an die Solaroffensive
 Inkl. Geschäft 23.5591 Motion Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen
 Inkl. Geschäft 24.5184 Motion Adrian Iselin und Michael Hug betreffend Schaffung von kantonalen Förderbeiträgen für Photovoltaik-Anlagen zusätzlich zur Förderung durch den Bund
 Inkl. Geschäft 21.5833 Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System
 Inkl. Geschäft 20.5472 Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend eine kantonale Flachdach-Strategie
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5051Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Honoraranpassungen für Gerichtsdolmetschern
Geschäft 23.5298Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende
Geschäft 23.5506Anzug Oliver Bolliger und Melanie Nussbaumer betreffend Ausbau schadensmindernden Massnahmen in der Suchtarbeit
Geschäft 23.5586Motion Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Geschäft 25.5087Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Gestaltung von nachhaltig erfolgreichen Matching - Prozessen zwischen Jugendlichen und Lehrbetrieben in der Berufslehre
Geschäft 25.5090Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Ergänzung des Kulturfördergesetzes zwecks Förderung des Kulturjournalismus
Geschäft 25.5091Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Open-Source für Basel-Stadt analog Art. 9 EMBAG
Geschäft 25.5193Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Ausbildungsoffensive Gesundheitsberufe
Geschäft 25.5200Schriftliche Anfrage Jo Vergeat betreffend Umsetzung und Berichterstattung «Trinkgeld-Initiative
Geschäft 25.5204Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Entlöhnung der Ärzt:innen an den Öffentlichen Spitälern des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 25.5207Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend eine Studie zu ökonomischen, räumlichen und soziokulturellen Strukturen und Wirkungen des Nachtlebens in der Metropolregion Basel (Nachtökonomie)
Geschäft 25.5209Schriftliche Anfrage Jenny Schweizer betreffend emissionsfreie Baustellen bis 2037
Geschäft 25.5210Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Reportage über Mustafa Atici in der Zeitschrift Basel aktuell
Geschäft 25.5211Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam der falsche Briefkopf der Staatskanzlei Basel
Geschäft 25.5212Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Saal-Miete durch die Staatskanzlei in der Mustermesse Basel
Geschäft 25.5217Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Versorgungslücken im Bereich Neurodivergenz
Geschäft 25.5218Schriftliche Anfrage Anouk Feurer betreffend Missstände in der Lehre
Geschäft 25.5237Schriftliche Anfrage Lisa Mathys zum finanziellen, partnerschaftlichen Miteinander von Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Geschäft 25.5238Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend Diagnose- und Behandlungsfehler in Spitälern

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0511Bericht der BKK: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2024
Geschäft 24.1746Bericht der WAK: Teilrevision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen vom 4. Juni 2008 (Familienzulagengesetz; EG FamZG) betreffend Einführung voller Lastenausgleich und Höhe der Ansätze der Familienzulagen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.0936Neuausrichtung gesamtkantonale IT
Geschäft 24.1109Gaststaatpolitik des Bundes - Perspektiven für Basel; Teilrevision Standortförderungsgesetz
 Inkl. Geschäft 24.1110 Gaststaatpolitik des Bundes - Perspektiven für Basel; Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.0883Basler Kantonalbank, Geschäftsbericht 2024
Geschäft 25.0896Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024
Geschäft 25.0919Universität Basel: Leistungsbericht 2024; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 25.0920Musik-Akademie Basel (MAB): Anwendung der Kostenmiete auf die beim Kanton Basel-Stadt gemietete Infrastruktur
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 22.5302Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Eindämmung überbordender Bürokratie
Geschäft 25.5179Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend Vermögen und Schulden des Kantons
Geschäft 25.5181Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Universitäts- und Wissenschaftsstandort Basel: Chancen und Verantwortung im Kontext der Entwicklungen in den USA

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.5619Bericht der PetKo: Petition P474 "Ein Haus für alle - Begegnungsort für armutsbetroffene Menschen"
Geschäft 24.5490Bericht der PetKo: Petition P490 "Für mehr Freizeit und eine bessere Balance im Schulalltag"
Geschäft 25.0282Bericht der GSK: Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Kanton Basel-Stadt in der Legislatur 2021-2025 und Schwerpunkte 2025-2029
Geschäft 25.5097Bericht der PetKo: Petition P496 "Verbindliche und zeitnahe Vermittlung durch die KESB Basel-Stadt bei hochstrittigen Trennungen - zum Schutz der betroffenen Kinder"
Geschäft 25.5291Bericht der GPK: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2024 des Regierungsrats

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.0195Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2026-2029; Partnerschaftliches Geschäft
 Inkl. Geschäft 23.5222 Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel
 Inkl. Geschäft 24.5212 Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Anstellungs- und Arbeitsbedingungen sowie Chancengleichheit an der Universität Basel
Geschäft 25.0854Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 25.5144Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend neue Vorschriften zum vermeidbaren Lärm im Strassenverkehr
Geschäft 25.5154Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz zur Krisenbewältigung, das Etablieren einer Resilienzkultur
Geschäft 25.5155Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Kinder und Jugendliche in der Sozialhilfe und im Asylbereich: Verbesserung der Gesundheitsversorgung
Geschäft 25.5156Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welche Botschafter hat die Basler Regierung 2024 empfangen
Geschäft 25.5158Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gäste der Basler Regierung bei der Fasnacht 2025
Geschäft 25.5159Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend erhält die Quartierzeitschrift Quart Gelder vom Kanton Basel-Stadt?
Geschäft 25.5161Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wann sind die Basler Grossrats-Wahlen im Oktober 2028
Geschäft 25.5164Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Zeitungs-Abo einsparen beim Kanton
Geschäft 25.5165Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Lohn an Regierungsräte und an alt Regierungsräte
Geschäft 25.5166Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum bekam das Basler Läggerli nichts vom Lotterie-Fonds
Geschäft 25.5167Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aufwand für die Anfragen der Parlamentarier an die Regierung
Geschäft 25.5168Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Freikarten für den Eurovision Song Contest für die Basler Regierung
Geschäft 25.5242Interpellation Nr. 62 Johannes Sieber betreffend das Potenzial der St. Jakobshalle als Veranstaltungsort der Popkultur nutzen (Wertschöpfung Eurovision Song Contest)
Geschäft 25.5260Interpellation Nr. 64 Eric Weber betreffend was wusste die Polizei am Mittwoch, 9. April, 14.30 Uhr, wegen der Sicherheit der Grossrats-Sitzung?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 25./26. Juni 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0711Realisierung eines Erdbebensimulators im neuen Naturhistorischen Museum Basel
 Inkl. Geschäft 23.5233 Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend Erdbebenübungen Basel-Stadt
Geschäft 25.0827Staatsbeitrag an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.0830Neues Werbe- und Wegführungskonzept im Umfeld der St. Jakobshalle
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5502Motion Jörg Vitelli und Konsorten betreffend grenzüberschreitende öV-Tarife
Geschäft 19.5447Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA
 Inkl. Geschäft 19.5446 Motion Jörg Vitelli und Konsorten Motion betreffend kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram
Geschäft 20.5231Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs
Geschäft 20.5485Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht
Geschäft 22.5392Motion der Bau- und Raumplanungskommission und Bildungs- und Kulturkommission für eine langfristige und vorausschauende Schulraumplanung
Geschäft 23.5089Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten
Geschäft 23.5213Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend die Überarbeitung der Bildungsstrategie beim Fremdsprachenerwerb an der Volksschule und Stärkung der Grundlagefächer
Geschäft 23.5232Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend Verbesserung der ÖV-Erschliessung des Bachgrabenareals
Geschäft 25.5141Schriftliche Anfrage Laurin Hoppler betreffend Altlasten und Transparenz im Klybeck-Areal
Geschäft 25.5153Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Sicherstellung der Berücksichtigung der regionalen LGBTIQ-Community bei der Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes
Geschäft 25.5157Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend vereinfachte Steuererklärung
Geschäft 25.5160Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend ein Tag pro Monat gratis Tram und Bus in der Stadt fahren
Geschäft 25.5162Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum kommt der Lohnausweis vom Kanton immer erst gegen Ende Februar
Geschäft 25.5163Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend technische Probleme bei der Steuerverwaltung Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0674Ratschlag betreffend Lohnmassnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität sowie Ablösung der befristeten Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei
 Inkl. Geschäft 25.0675 Teilrevision des Lohngesetzes vom 18. Januar 1995 (LG, SG 164.100) betreffend Anpassung der Lohnkurve und Aufhebung der Degression beim Teuerungsausgleich
 Inkl. Geschäft 24.5145 Motion Pascal Messerli und Michael Hug betreffend der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!
 Inkl. Geschäft 22.5584 Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst
Geschäft 25.0754Basler Verkehrs-Betriebe (BVB): Geschäftsbericht 2024
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.5263Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2024 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5025Bericht der PetKo: Petition P475 "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität"
Geschäft 24.5326Bericht der PetKo: Petition P479 "Gestaltung und Aufwertung der Claramatte"
Geschäft 24.5445Bericht der PetKo: Petition P487 "Für Begegnungszonen im Wettsteinquartier"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0716Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2024
Geschäft 25.0717Bewilligung der Staatsbeiträge 2026-2029 für den Verein Agglo Basel
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5400Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)
Geschäft 21.5222Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend einer autoverkehrsfreien Kreuzung Bankverein
Geschäft 23.5196Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport
Geschäft 23.5210Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region
Geschäft 23.5212Anzug Nicola Goepfert und Konsorten betreffend Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien
Geschäft 23.5215Anzug Franziska Roth und Konsorten betreffend proaktive Förderung der Nachholbildung
Geschäft 23.5238Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend existenzsichernde Weiterbildungsbeiträge als Klimaberufe-Offensive
Geschäft 25.5119Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend Ausschreibung der neuen Autoflotte des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 25.5120Schriftliche Anfrage Raffaela Hanauer betreffend Basler Klimakommunikation und zum Dashboard
Geschäft 25.5205Interpellation Nr. 47 Lukas Faesch betreffend Interpellation KI beendet das Ächzen über das Krächzen
Geschäft 25.5206Interpellation Nr. 48 Michael Hug betreffend die Aufhebung von Parkplätzen an der St. Jakobs-Strasse zugunsten eines Velostreifens - Kommunikation, Nachtarbeiten und Auswirkungen auf das Quartier
Geschäft 25.5221Interpellation Nr. 53 Sasha Mazzotti betreffend der Begrünung Baselstrasse zwischen Tramstation Riehen Dorf und Fondation Beyeler
Geschäft 25.5224Interpellation Nr. 55 Alexandra Dill betreffend Umbau und Erweiterung Fernheizkraftwerk Volta: sind die hohen Industriebauten und eine Brennstoffanlieferung per LKW quartierverträglich?
Geschäft 25.5225Interpellation Nr. 56 Raffaela Hanauer betreffend Umzug des Präsidialdepartements und allfälligen Chancen im Rathaus
Geschäft 25.5227Interpellation Nr. 57 Brigitta Gerber betreffend Ergebnisse der Vorstudie zum Bahnknoten Basel durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) und parl. Reaktionen - Fragen zum Herzstück
Geschäft 25.5229Interpellation Nr. 59 Fina Girard betreffend Abstimmungsinformationen in leichter Sprache
Geschäft 25.5222Interpellation Nr. 54 Alex Ebi betreffend Verkehrssicherheit, Verkehrslenkung, Parkraumsituation im Hirzbrunnenquartier

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 23.1354Bericht der BRK: Kantonale Volksinitiative betreffend «Erhalt des Musical Theater Basel»
Geschäft 24.0157Bericht der BRK: Projektierung des Neuen Hallenbades am Standort Messeareal, Parzelle 7/2416 (Musical Theater)
Geschäft 24.0933Bericht der UVEK: Ausgabenbewilligung zur Dach- und Fassadenbegrünung Globus Marktplatz, Basel; Antrag auf Beitragsfinanzierung zu Lasten des Mehrwertabgabefonds
Geschäft 24.1748Bericht der WAK: Bewilligung der Ausgaben für die Einführung des Jobtickets zu Gunsten der Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung sowie Übernahme der Abonnementskosten von Auszubildenden in der beruflichen Grundbildung
Geschäft 25.0226Bericht der GSK: Pilotprojekt «Kantonales Aktionsprogramm gegen Einsamkeit bei jungen Erwachsenen für die Jahre 2025 - 2028»
Geschäft 25.0227Bericht der GSK: Kantonales Aktionsprogramm Ernährung, Bewegung und psychische Gesundheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie ältere Personen für die Jahre 2025 - 2028
Geschäft 25.5017Bericht des Ratsbüros: Anzug Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Vertretung aller Fraktionen im Ratsbüro
Geschäft 25.5240Bericht der IGPK Hitzkirch: Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK) der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) zum Jahresbericht 2024
Geschäft 25.5241Bericht Kontrollorgan: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2024
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 4./11. Juni 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0676Ausgabenbewilligung für eine jährliche «Sportmillion» für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2026 bis 2029
Geschäft 25.0706Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Geschäft 25.0707Universitäre Altersmedizin Felix Platter (UAFP); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Geschäft 25.0730Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5231Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend «Suuberi Luft fürs Fälbi-Quartier JETZT!» (Endlich Lebensqualität und weniger belastender Durchgangsverkehr, dafür genug Platz für ÖV, Velo und Zulieferung)
Geschäft 25.5084Schriftliche Anfrage Fleur Weibel zum Sparpaket 2027 des Bundes: Welche Auswirkungen sind für Basel-Stadt zu erwarten?
Geschäft 25.5092Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend "Alles in Butter oder heiligt der Zweck (Bodenerwerb) in unserem Kanton die Mittel (Ausschaltung der Mitwirkung des Grossen Rates und des Finanzreferendums)?"
Geschäft 25.5098Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Testbetrieb mit neuem Atomreaktor
Geschäft 25.5104Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Förderung der Berufsmaturität
Geschäft 25.5109Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Staatsarchiv Basel
Geschäft 25.5110Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Aufnahme von Fondation Beyeler in den Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5112Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Frauen Fussball-EM in Basel
Geschäft 25.5114Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie teuer kam der FC Basel in 2024 dem Steuerzahler
Geschäft 25.5130Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend einer besseren Durchmischung in den Schulen durch eine gezielte Stadtentwicklung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.5012Bericht WVKo: Rücktritt von Katharina Zimmermann als nebenamtliche Richterin am Zivilgericht per 31. März 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 24.5522Motion Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend beschleunigte Einführung eines digitalen Führerausweises im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 24.5543Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend ein Herz für Kleinhüningen - Aufwertung der Sportanlage Schorenmatte durch Rasen-Ersatz
Geschäft 25.5081Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Parkieren auf Staatsarealen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1670Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative betreffend "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"
Geschäft 25.5096Bericht der PetKo: Petition P495 "Erreichen der Basler Klimaziele"
Geschäft 24.1095Bericht der UVEK_RegioKo: Tramnetzentwicklung (TNE) Basel - Dritter Bericht zum Stand der Umsetzung und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz sowie Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und die Gesamtkoordination
 Inkl. Geschäft 18.5254 Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0542Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 25.0573Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt; Jahresbericht 2024
Geschäft 25.0607Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2024; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 06.5162Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Tram-Doppelspurausbau beim Zolli
Geschäft 22.5465Anzug Gianna Hablützel-Bürki und Konsorten betreffend Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck
Geschäft 24.5542Motion Fleur Weibel und Konsorten betreffend Prävention psychischer Erkrankungen ab Kindergartenalter und über die gesamte Schulzeit hinweg
Geschäft 25.5080Schriftliche Anfrage Claudio Miozzari betreffend Pausenplatz Primarschule Münsterplatz
Geschäft 25.5111Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend kein Platz mehr für Zirkus und Schiffe in Basel
Geschäft 25.5113Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie bezahlen die Aussteller der ART Basel und der Liste Basel die Steuern in Basel-Stadt?
Geschäft 25.5174Interpellation Nr. 34 Eric Weber betreffend möglicher Terror-Anschlag in Basel während des Eurovision Song Contest
Geschäft 25.5177Interpellation Nr. 35 Michela Seggiani betreffend Förderung von Diversity-Zielen durch Anreize
Geschäft 25.5182Interpellation Nr. 38 Brigitta Gerber betreffend Umbau Austrasse: Fehlende Partizipation, Baubeginn während der Planauflage?
Geschäft 25.5184Interpellation Nr. 40 Sandra Bothe betreffend Konsequenzen der Einführung der Wahlmöglichkeit von Italienisch auf Sek II Stufe und Stellung des Frühfranzösisch im Basler Bildungssystem
Geschäft 25.5185Interpellation Nr. 41 Gabriel Nigon betreffend Stand der Planungen für eine vom Grossen Rat verlangte Publikumssporthalle
Geschäft 25.5186Interpellation Nr. 42 Michael Hug betreffend Zwischennutzung des Sommercasinos durch den Verein Chateau Solaire
Geschäft 25.5188Interpellation Nr. 44 Oliver Bolliger betreffend Auslagerung der Margarethenklinik
Geschäft 25.5189Interpellation Nr. 45 Anouk Feurer betreffend Ermöglichung der Übergangs- und Nachsorgebegleitung zur Reduktion des «Drehtürphänomens» in der Psychiatrie
Geschäft 14.5352Anzug Conradin Cramer und Daniel Goepfert betreffend Aufschlüsselung von Wahl- und Abstimmungsresultaten nach Quartieren
 Inkl. Geschäft 19.5441 Anzug Esther Keller und Konsorten betreffend Pilotprojekt "Smart Voting": Demokratie 2.0
 Inkl. Geschäft 21.5221 Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 24.5443Bericht der PetKo: Petition P485 "Fernwärme auch für Grossbasel-West"
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 14./21. Mai 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0511Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2024
Geschäft 25.0541Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Geschäft 24.0556Kantonale Volksinitiative für ein "Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt"
 Inkl. Geschäft 25.0426 Ausgabenbericht für ein dreijähriges Pilotprojekt "Reaktivierung dreier Taubenschläge und Begleitmassnahmen in der Stadt Basel" als formulierter Gegenvorschlag
 Inkl. Geschäft 22.5040 Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts
Geschäft 25.0465IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2024
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5216Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa
Geschäft 20.5351Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Förderung der freiwilligen C02-Reduktion
Geschäft 15.5017Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Begrünung der Innenstadt
Geschäft 21.5215Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli
Geschäft 21.5216Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)
Geschäft 21.5776Anzug Edibe Gölgeli betreffend Doppelspurausbau der S6 in Riehen
Geschäft 16.5274Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Masterplan Elektromobilität
Geschäft 25.5015Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend Parkieren von Motorrädern auf Autoparkfeldern

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 21.1247Bericht der RegioKo: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0488Beschaffung von drei Kleinalarmfahrzeugen für die Feuerwehr Basel-Stadt
Geschäft 25.0513Bericht zum Fortgang der Koordinations-, Planungs- sowie Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Fernwärmeausbau in der Periode 2022 bis 2024
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 25.5020Schriftliche Anfrage Beat Braun betreffend Luminator zurück in die Schalterhalle Bahnhof SBB
Geschäft 25.5037Schriftliche Anfrage Philip Karger betreffend ein nachhaltiger Weihnachtsmarkt mit lokalem Angebot auf dem Petersplatz
Geschäft 16.5579Anzug Beatrice Messerli und Konsorten betreffend Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein
Geschäft 17.5229Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel
Geschäft 23.5126Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend öffentlicher Platz für die Jugend
Geschäft 25.5026Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend Zugänglichkeit zu staatlichen Unterstützungsgeldern und damit verbundene bürokratische Hürden
Geschäft 25.5030Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Entwicklung der Berechnungsgrundlagen und Auswirkungen auf den Mindestlohn im Kanton Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.5563Bericht der Regioko: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0033Kantonale Volksinitiative "für die Wiederherstellung und Wiederaufforstung der ehemaligen Klybeckinsel (Klybeckinsel-Volksinitiative)"
Geschäft 25.0372Eignerstrategie Basler Kantonalbank 2025-2029
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5015Anzug Christian Griss und Konsorten betreffend rauchfreie öffentliche Spielplätze
Geschäft 20.5474Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt
Geschäft 23.5125Anzug Andrea Strahm und Konsorten betreffend mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord
Geschäft 23.5539Anzug Catherine Alioth und Konsorten betreffend die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)
Geschäft 24.5279Motion Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Entlastung der Prämienlast in Basel-Stadt

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5325Bericht der PetKo: Petition P478 "Für einen sicheren Schulweg und direkten Spielplatzzugang im Lysbüchel-Süd"
Geschäft 24.5437Bericht der PetKo: Petition P484 "Stoppt den Parkplatzabbau ohne Alternativen!"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0282Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Kanton Basel-Stadt in der Legislatur 2021-2025 und Schwerpunkte 2025-2029
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5432Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel
Geschäft 23.5542Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen
Geschäft 24.5278Motion Nicola Goepfert und Konsorten betreffend Durchführung einer Lohnanalyse für Kantonsangestellte
Geschäft 25.5011Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend elektronische Lehrmittel in der nachobligatorischen Schulzeit
Geschäft 25.5027Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Setzung der Stolpersteine
Geschäft 25.5100Interpellation Nr. 15 Jo Vergeat betreffend Beratungen ungewollte Schwangerschaften
Geschäft 25.5101Interpellation Nr. 16 Lukas Faesch betreffend Schadstoffsanierung Rosental Mitte
Geschäft 25.5102Interpellation Nr. 17 Tonja Zürcher betreffend mehr Transparenz über hochgradig krebserregendes Benzidin im Klybeck
Geschäft 25.5103Interpellation Nr. 18 Eric Weber betreffend würde die Basler Regierung den Botschafter von Belarus empfangen?
Geschäft 25.5131Interpellation Nr. 23 Jessica Brandenburger betreffend Chemische Unterwerfung: Ausprägung, Massnahmen, Sensibilisierung und Opferschutz
Geschäft 25.5132Interpellation Nr. 24 Julia Baumgartner betreffend Einführung Lernprogramme für Sexualstraftäter
Geschäft 25.5136Interpellation Nr. 28 Christine Keller betreffend möglicher Interessenkonflikte hinsichtlich aktueller und neuer Tätigkeit der Direktoren von USB und UPK

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 23.1726Bericht der UVEK: Ratschlag betreffend finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Aufbau einer MaaS (Mobility as a Service)-Plattform
 Inkl. Geschäft 20.5060 Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 9./10. April 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.1910Kantonale Volksinitiative "für die Einrichtung eines Sammlungszentrums im Rundhofgebäude der Messe Basel (Sammlungszentrum-Volksinitiative)"
Geschäft 25.0315Ausgabenbewilligung Kindergarten Schönenbergstrasse 24, Erweiterung zu Doppelkindergarten
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5301Anzug Raffaela Hanauer und Jean-Luc Perret betreffend öffentliche Feuerstellen im Landschaftspark Wiese
Geschäft 24.5494Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend Sicherheitsvorkehrungen während öffentlicher Bekanntgaben

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.1602Massnahmenpaket gegen Littering
 Inkl. Geschäft 21.5645 Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite
Geschäft 25.0159Ausgabenbewilligung für die Umgestaltung des Riehenrings von der Drahtzugstrasse bis zur Brombacherstrasse (Umgestaltung Riehenring)
Geschäft 25.0183Ausgabenbewilligung für eine Finanzhilfe in Form eines Investitionsbeitrags zum Umbau und Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaft Gerbergasse 13, Freie Strasse 12 (ehemalige Hauptpost)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 14.5447Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Kunst im Öffentlichen Raum
 Inkl. Geschäft 15.5160 Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend "Kunst am Bau"
Geschäft 14.5510Anzug Peter Bochsler und Konsorten betreffend Fernbuslinien in Basel
Geschäft 17.5144Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten
 Inkl. Geschäft 18.5351 Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten
Geschäft 20.5271Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel
Geschäft 23.5086Anzug Claudia Baumgartner und Brigitte Kühne betreffend "Runder Tisch Stadtbienen"
Geschäft 23.5091Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Freilaufareale für Hunde
Geschäft 24.5519Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 24.5548Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Gymnasialreform
Geschäft 24.5549Schriftliche Anfrage Béla Bartha betreffend Vorverlegung der Eintrittsprüfung zur Zulassung von Sekundarschüler:innen aus dem E-Zug an die FMS

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 19./26. März 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.0496Kantonale Volksinitiative "für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)"
Geschäft 25.0226Pilotprojekt «Kantonales Aktionsprogramm gegen Einsamkeit bei jungen Erwachsenen für die Jahre 2025 - 2028»
Geschäft 25.0227Kantonales Aktionsprogramm Ernährung, Bewegung und psychische Gesundheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie ältere Personen für die Jahre 2025 - 2028
Geschäft 25.5083Rücktritt von Nicole Kuster-Simon als Mitglied des Grossen Rates per 13. Februar 2025 - Nachrücken von Gabriel Nigon
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5013Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen
Geschäft 23.5028Anzug Oliver Thommen und Daniel Sägesser betreffend Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate
Geschäft 24.5303Motion Beat Braun und Konsorten betreffend Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze
Geschäft 24.5430Anzug Oliver Thommen und Konsorten für ein Grundrecht der digitalen Integrität
Geschäft 24.5463Motion Michael Hug und Konsorten betreffend 10-Minuten-Nachbarschaften für Basel
Geschäft 24.5464Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Vision Zero in der Basler Verkehrsplanung
Geschäft 24.5465Motion Tonja Zürcher und Konsorten betreffend Schulwegsicherheit rasch und konkret umsetzen
Geschäft 24.5495Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Dolmetschen im Gesundheitswesen
Geschäft 24.5496Schriftliche Anfrage Fleur Weibel betreffend Verbesserung der psychischen Gesundheit im Zusammenhang mit Migration und Rassismus
Geschäft 24.5513Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Einführung eines Werkjahrs für Musik- und Kulturschaffende
Geschäft 24.5524Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Grüne Schattendächer für Basel-Stadt
Geschäft 24.5525Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Nachbarn ohne Rücksichtnahme - wenn diese einen Zoo in ihrem Garten haben
Geschäft 24.5529Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Schäden an Gebäuden wegen Extremwetterlagen
Geschäft 24.5537Budgetpostulat 2025 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Gesundheitsdepartement, 730 Gesundheitsversorgung, 36 Transferaufwand (Mangellage im psychotherapeutischen Angebot wirkt sich negativ aus - notwendige Massnahmen sind rasch umzusetzen)
Geschäft 24.5538Budgetpostulat 2025 Olivier Battaglia betreffend Erziehungsdepartement, 290 Jugend, Familie und Sport, 347 Abschreibung Kleininvestitionen (Mobile Beleuchtung für Sportplätze im Kanton Basel-Stadt)
Geschäft 24.5539Budgetpostulat 2025 Tonja Zürcher betreffend Präsidialdepartement, 3500 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)
Geschäft 24.5540Budgetpostulat 2025 Sasha Mazzotti betreffend Erziehungsdepartement, 265 Leitung Mittelschulen und Berufsbildung, 30 Personalaufwand (Pilotprojekt Schulsozialarbeit an der Fachmaturitätsschule (FMS)
Geschäft 24.5526Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend die Einnahmen von Bussen im Kanton BS
Geschäft 25.5029Interpellation Nr. 6 Daniela Stumpf Rutschmann betreffend Kennzahlen zu nicht ausgeschafften Asylmigranten in Basel-Stadt
Geschäft 25.5035Interpellation Nr. 8 Daniel Seiler betreffend monatelanges Provisorium bei der Tramhaltestelle St. Jakob

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.0895ÖV-Programm 2026-2028
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 24.5509Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Rolle von Basel-Stadt hinsichtlich geopolitischer Auseinandersetzungen und deren Folgen für die Region
Geschäft 24.5510Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend eine Strategie zur Steigerung der Zahlungsbereitschaft für Kultur
Geschäft 24.5507Schriftliche Anfrage Brigitte Gysin betreffend eduBS-Books
Geschäft 24.5424Motion Daniel Albietz und Konsorten betreffend Restfinanzierungsdarlehen für gemeinnützige Wohnbauträger
Geschäft 24.5501Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Erbschafts-Amt dass nicht auf Briefe antwortet
Geschäft 24.5504Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie arbeitet die Basler Wasserschutz-Polizei
Geschäft 24.5302Anzug Beat Braun und Konsorten betreffend Prävention in der Schule: häusliche Gewalt
Geschäft 24.5398Anzug Nicole Kuster und Konsorten betreffend Unterstützung der Schulen und der Lehrpersonen bei der Anwendung von KI-Systemen in der Bildung
Geschäft 24.5411Antrag Tobias Christ und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative zur Reduktion von unnötigen Kurzstreckenflügen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 22.0834Bericht der WAK (2. Lesung): Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen (Lohngleichheitsanalysengesetz, LAG)
 Inkl. Geschäft 19.5271 Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden
Geschäft 22.5335Bericht des Ratsbüros: Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0160Übernahme Wildt'sches Haus am Petersplatz 13 in das Eigentum des Kantons Basel-Stadt unter Weiterführung des Stiftungszwecks
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5234Anzug Michael Hug und Konsorten betreffend attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel
Geschäft 24.5277Motion Christine Keller und Konsorten betreffend Anpassung des Maximalalters beim Anspruch auf Ausbildungsbeilagen
Geschäft 24.5280Motion Brigitte Kühne und Konsorten betreffend Werkleitungsumlegungen/-bündelungen zugunsten von Bäumen
Geschäft 24.5297Motion Christine Keller und Konsorten betreffend Einführung einer Schlichtung bei Gesuchen gemäss dem Öffentlichkeitsprinzip
Geschäft 24.5333Anzug Joël Thüring betreffend Ausbildungsobligatorium - zur Erhöhung der Abschlussquote im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 24.5350Anzug Catherine Alioth und Konsorten betreffend Einrichtung einer öffentlichen Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck
Geschäft 24.5367Anzug Laurin Hoppler und Konsorten betreffend gezielte Unterstützungsmassnahmen für Junge Lehrpersonen während des Studiums
Geschäft 24.5395Motion Amina Trevisan und Konsorten betreffend Förderung von Psychotherapieplätzen durch die Subventionierung der Weiterbildung von psychologischen und ärztlichen Psychotherapeut:innen
Geschäft 24.5396Motion Daniel Albietz und Michael Hug betreffend Wiedereinführung des Gebietsprinzips im Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)
Geschäft 24.5397Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Geschäft 24.5408Antrag Luca Urgese und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Ausweitung der Definition von Familienbetrieben
Geschäft 24.5423Motion Oliver Thommen und Sandra Bothe betreffend Messenger Dienst für die Basler Volksschulen
Geschäft 24.5492Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend Evaluierung und Priorisierung der 57 laufenden Projekte der Basler Kantonspolizei
Geschäft 24.5503Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Wahlresultat ausgedruckt für alle Grossräte die es wünschen
Geschäft 24.5528Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Versteuert der FC Basel die hohen Einnahmen durch die weltweiten Transfers

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.1627Bericht der GSK: Teilrevision des Gesetzes über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie über die Ausrichtung von kantonalen Beihilfen (EG/ELG)
 Inkl. Geschäft 23.5244 Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.0082Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend das alters- und niveaudurchmischte Lernen und die Spitalschulung sowie Beitritt zur Interkantonalen Spitalschulvereinbarung (ISV)
Geschäft 25.0003Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 31. Januar 2025); Rückständebericht
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5020Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Anpassung von § 7 Energiegesetz
Geschäft 20.5184Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Veloschnellrouten
Geschäft 20.5329Anzug Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit
Geschäft 20.5451Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend politische Plakatierung durch die APG
Geschäft 21.5220Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen
 Inkl. Geschäft 21.5299 Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt
Geschäft 22.5243Anzug Laurin Hoppler und Konsorten für eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle
Geschäft 22.5262Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter
Geschäft 22.5570Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen
Geschäft 22.5571Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend negative CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen
Geschäft 22.5572Anzug Georg Mattmüller und Konsorten für verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege
Geschäft 22.5580Anzug Melanie Eberhard und Konsorten zur Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen
Geschäft 22.5593Anzug Joël Thüring betreffend "Massnahmen gegen die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"
Geschäft 24.5487Schriftliche Anfrage Anouk Feurer betreffend Kosten Ehrverletzungsanzeige
Geschäft 24.5502Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Boykott von Eric Weber beim Erziehungsdepartement

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 16.5314Schreiben der JSSK: Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen
Geschäft 24.5436Bericht der PetKo: Petition P483 "Für einen sicheren Stücki-Steg JETZT!"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5053Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in den Langen Erlen
Geschäft 18.5103Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend smarte Stadtbeleuchtung
Geschäft 19.5105Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»
Geschäft 20.5028Anzug Balz Herter und Andrea Elisabeth Knellwolf betreffend Kongressstadt Basel
Geschäft 21.5014Anzug Patrick Hafner betreffend Begegnungszone vor Rathaus
Geschäft 21.5318Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW
Geschäft 22.5550Anzug Thomas Müry betreffend thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich
Geschäft 24.5065Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Lehrstuhl für Palliative Care an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel
Geschäft 24.5527Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend den Alltag managen in Basel-Stadt
Geschäft 25.5007Interpellation Nr. 157 Luca Urgese betreffend Schluss mit dem App-Wildwuchs im öffentlichen Verkehr!

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 5./12. Februar 2025

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5409Bericht der PetKo: Petition P482 "Matthäusplatz bleibt Matthäusplatz"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.1832Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahr 2023; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT
Geschäft 24.1916Beschaffung eines ABC-Lastkraftwagens für die Feuerwehr Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5647Anzug Lukas Faesch und Konsorten betreffend Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden
Geschäft 23.5027Anzug Ivo Balmer und Konsorten betreffend mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt
Geschäft 24.5473Schriftliche Anfrage René Brigger betreffend Zweitwohnungsanteil in Basel gemäss Bundesamt für Raumentwicklung ARE

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.0790Bericht der WAK: Wahrung der Standortattraktivität - Das Basler Standortpaket; Teilrevisionen Standortförderungsgesetz und Gesetz über die direkten Steuern (StG)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 24.1753Investitionsbeitrag an die Projektierung der neuen Margarethenbrücke
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5240Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose
Geschäft 18.5370Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel
Geschäft 19.5318Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder
Geschäft 20.5484Motion Beat K. Schaller und Konsorten betreffend keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise
Geschäft 22.5078Anzug Anina Ineichen und Konsorten betreffend Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos
Geschäft 22.5522Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten
Geschäft 24.5206Motion Franziska Roth und Jenny Schweizer betreffend finanzielle Stärkung der Spielgruppen
Geschäft 24.5379Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Öffentlichkeitsarbeit für Regierung und Verwaltung
Geschäft 24.5425Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend wieso ist Schulwegsicherheit eine grosse Sorge Basler Eltern - trotz UNICEF-Label «Kinderfreundliche Gemeinde»?
Geschäft 24.5462Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Veloparking-Situation an der Viaduktstr. / beim Elsässertor
Geschäft 24.5482Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Biodiversitätspotenzial in den Händen des Kantons
Geschäft 24.5497Interpellation Nr. 143 Eric Weber betreffend Loyaler Vize-Kommandant der bei der Polizei auch gehen musste
Geschäft 24.5511Interpellation Nr. 145 Daniela Stumpf Rutschmann betreffend Schneefall legt die BVB lahm
Geschäft 24.5512Interpellation Nr. 146 Jean-Luc Perret betreffend Aufrechterhaltung des Trambetriebs bei extremen Wetterereignissen
Geschäft 24.5516Interpellation Nr. 149 Catherine Alioth betreffend den Baukubus auf dem Dach des Globus
Geschäft 24.5517Interpellation Nr. 150 Heidi Mück betreffend Wartefristen für das Zentrum für Brückenangebote (ZBA)
Geschäft 24.5518Interpellation Nr. 151 Jenny Schweizer betreffend Kulturvermittlungsprojekte und ihre Unterstützungsbeiträge seitens Abteilung Kultur

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 24.5203Bericht der WVKo: Antrag auf Erhöhung der Anzahl Richterinnen und Richter am Appellationsgericht gemäss § 87 GOG, Bericht des Gerichtsrats
Geschäft 24.5470Bericht der WVKo: Rücktritt von David Mühlemann als Richter am Strafgericht per 30. November 2024
 Inkl. Geschäft 24.5481 Rücktritt von Derya Tokay-Sahin als Richterin am Strafgericht per 31. Dezember 2024
Geschäft 24.1513Bericht der BKK: Ausrichtung einer Finanzhilfe für das Talentförderungsprogramm «Unternehmer Campus» des Gewerbeverbands Basel-Stadt in der dualen Ausbildung für die Jahre 2024 bis 2027
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 15./22. Januar 2025