Neue Berichte und Schreiben

Hier finden Sie die neusten Berichte und Schreiben des Regierungsrates und der Grossratskommissionen. Weiter finden Sie hier neue Antworten des Regierungsrates auf parlamentarische Vorstösse.

Die Publikation der neuen Berichte, Schreiben und Antworten auf parlamentarische Vorstösse erfolgt in der Regel wöchentlich am Freitagmorgen um 08:00 Uhr.

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.1417Bericht der BRK: Dreispitz Nord; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen, Änderung des Wohnanteils, Änderung von Bau- und Strassenlinien sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Münchensteinerstrasse, Dornacherstrasse und Reinacherstrasse (Areal Dreispitz Nord)
Geschäft 25.1690Bericht der UVEK: Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahr 2024; Partnerschaftliches Geschäft
 Inkl. Geschäft 24.1832 Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahr 2023; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 25.5390Bericht der PetKo: Petition P501 "Erhalt des Strassenraums an den Ecken Paradieshofstrasse - Göschenenstrasse"
Geschäft 25.5523Bericht der PetKo: Petition P504 "Umbau des Isaak-Iselin Schulhaus"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0697Staatsbeitrag für den Verein «slowUp Basel-Dreiland» zur Durchführung des slowUp Basel-Dreiland für die Jahre 2027-2030
Geschäft 26.0908Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2027-2030
Geschäft 26.0926Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025
Geschäft 26.0939Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2025
Geschäft 26.5162Rücktritt von Pascal Pfister als Mitglied des Grossen Rates per 8. September 2026
Geschäft 26.5188Rücktritt von Georg Mattmüller als Mitglied des Grossen Rates per 4. September 2026
Geschäft 26.5221Rücktritt von Fina Girard als Mitglied des Grossen Rates per 8. September 2026
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5258Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Schutz für Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung
Geschäft 21.5836Anzug Michael Hug und Annina von Falkenstein betreffend Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)
Geschäft 26.5051Motion Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Stärkung des Bereichs Menschenhandel bei der Kriminalpolizei, beim Fahndungsdienst und bei der Staatsanwaltschaft im Rahmen des Projekts ReoS
Geschäft 26.5065Anzug Michael Graber und Konsorten betreffend Feuerwerks-Littering
Geschäft 26.5072Motion Laurin Hoppler und Oliver Thommen betreffend die Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten für Kommissionen und Fraktionen des Grossen Rates
Geschäft 26.5143Schriftliche Anfrage Daniel Hettich betreffend Hallenbadsanierung im Bäumlihofschulhaus
Geschäft 26.5144Schriftliche Anfrage Franziska Stier betreffend Weiterentwicklung der Prävention von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt
Geschäft 26.5148Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend weitere Zahlungen des Kantons Basel-Stadt in den nationalen Solidaritätsfonds für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
Geschäft 26.5151Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft die Bildfahndung mit KI-Tools ermöglichen
Geschäft 26.5152Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend Qualitätssicherung bei spezialisierten Organisationen für die Betreuung von Opfern von Menschenhandel
Geschäft 26.5154Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend warum beantwortet die Regierung oftmals nicht die Briefe der Bürger
Geschäft 26.5156Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviel Gelder wurden an Basler alt Regierungsräte bezahlt?
Geschäft 26.5157Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wem gehört das Basler Kunstmuseum?
Geschäft 26.5158Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Immissionsschutz in Basel
Geschäft 26.5159Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Akteneinsichtsrecht
Geschäft 26.5160Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verkauf von Fahrzeugen der Basler Polizei - Bitte um eine genaue Übersicht
Geschäft 26.5172Schriftliche Anfrage Christophe Haller betreffend Planung, Koordination und Personaleinsatz auf öffentlichen Baustellen
Geschäft 26.5177Schriftliche Anfrage Michael Graber betreffend Fonds für Fluglärmgebühren
Geschäft 26.5179Schriftliche Anfrage Beat K. Schaller betreffend Informationsbeschilderung bei öffentlichen Brunnen
Geschäft 26.5183Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Mantelhandel
Geschäft 26.5184Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gründungsschwindel
Geschäft 26.5186Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend die Notwendigkeit der Fuchsjagd im Kanton Basel-Stadt. Forderung einer Prüfung der wissenschaftlicher Evidenzlage zur Fuchsjagd und entsprechende Handlungen
Geschäft 26.5207Interpellation Nr. 59 Eric Weber betreffend Tiere in der Verwaltung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0515Kantonale Volksinitiative "Erben fürs Wohnen - Erbschaftssteuer für gemeinnützigen Wohnraum"
Geschäft 26.0872Bewilligung eines Beitrags an den Kanton Jura zur Deckung einer Zahlungslücke im Finanzausgleich
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 22.5118Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Unterführungen im Stadtgebiet
 Inkl. Geschäft 22.5080 Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln
 Inkl. Geschäft 24.5272 Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Sicherheitsempfinden der Bevölkerung durch Massnahmen bei Brücken, Unterführungen u.Ä. stärken
Geschäft 23.5590Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken
Geschäft 25.5150Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend Sofortmassnahmen zum Gesundheitsschutz an Schulen vor Hitzebelastung
Geschäft 26.5005Anzug Joël Thüring und Lukas Faesch betreffend Innenstadt beleben trotz Tramsperre - temporäre Erleichterungen für Betriebe im Sommer 2026
Geschäft 26.5006Anzug Joël Thüring und Lukas Faesch betreffend Innenstadt erreichbar halten - Shuttle-Service während der tramfreien Zeit im Sommer 2026
Geschäft 26.5130Schriftliche Anfrage Jenny Schweizer betreffend neue Parkmöglichkeiten in Ihrem Quartier
Geschäft 26.5135Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend Sorge um eingeschränkte Sicherheit für Riehen und Bettingen bei Tempo 30 durch die Ausbremsung von Blaulichtfahrzeugen
Geschäft 26.5145Schriftliche Anfrage Franziska Stier betreffend Steuervermeidungsstrategien im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 26.5168Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Provisorium Kundenzentrum Spiegelhof: Auswirkungen auf Sekundarschule Rosental
Geschäft 26.5181Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend nimmt man Sprayereien einfach so hin und wischt sie dann weg

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 26.5190Bericht der GPK: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0444Kantonale Volksinitiative "Bürokratie-Stopp-Initiative"
Geschäft 26.0600Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG) (Veranlagung mithilfe algorithmischer Systeme)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 16.5164Motion Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts
 Inkl. Geschäft 16.5166 Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung
 Inkl. Geschäft 16.5168 Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts
Geschäft 21.5810Motion Beda Baumgartner und Konsorten für Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich
Geschäft 22.5472Anzug Felix Wehrli und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten
Geschäft 22.5295Anzug Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 26.5013Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Stärkung der Härtefallregularisierung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 26.5014Motion Andrea Strahm und Konsorten betreffend die Regelung der Stellvertretungen an den Schulen
Geschäft 26.5098Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Quellensteuer im Prostitutionsgewerbe
Geschäft 26.5125Schriftliche Anfrage Lorenz Amiet betreffend Rabatte in der Römergasse

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 26.5134Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2025 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2025 der fünf kantonalen Museen
Geschäft 26.5189Bericht der GPK: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2025 des Regierungsrats
Geschäft 26.5240Bericht des Gerichtsrats: Antrag auf Erhöhung der Anzahl Richterinnen und Richter am Appellationsgericht gemäss § 87 GOG
Geschäft 26.5259Schreiben der FKom: «Digitaler Wandel der Justiz (DiWaJu) - Ersatz der Fachapplikationen JURIS 4/5»; dringliche Ausgabenbewilligung 1. Tranche
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 24./25. Juni 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0741Ausgabenbewilligung für die Umlegung und Revitalisierung des Otterbachs
Geschäft 26.0821Genehmigung des Geschäftsberichts 2025 der Basler Kantonalbank
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5073Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB
Geschäft 23.5658Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans
Geschäft 24.5018Anzug Franz-Xaver Leohnhardt für einen Neuanfang beim Areal Horburg
 Inkl. Geschäft 25.5089 Anzug Ivo Balmer und Konsorten betreffend Rahmenausgabebewilligung für den aktiven Landerwerb
Geschäft 24.5098Anzug Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend niederschwelliger Zugang zu allen staatlich mitfinanzierten Museen dank einheitlicher Anerkennung der Museumspässe
Geschäft 24.5105Anzug Daniel Seiler und Konsorten betreffend Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze
Geschäft 24.5141Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Universitätszugang für Spät- und Wiedereinsteigende an der Universität Basel
Geschäft 26.5075Schriftliche Anfrage Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Prüfung einer Fusion der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) mit der Baselland Transport AG (BLT) sowie einer vorgängigen Umwandlung der BVB in eine Aktiengesellschaft
Geschäft 26.5102Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Planung und Umsetzung der Neugestaltung der Solitude-Promenade im Lichte des Bebauungsplanes des Roche-Südareals
Geschäft 26.5103Schriftliche Anfrage Christine Keller betreffend Lichtverschmutzung in Basel-Stadt
Geschäft 26.5104Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Fundbüro Basel-Stadt
Geschäft 26.5106Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend Sozialabgaben auf Mahlzeiten im Betreuungskontext

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0720Basler Verkehrs-Betriebe (BVB); Geschäftsbericht, Genehmigung der Rechnung 2025
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5575Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot
Geschäft 24.5140Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Konferenz der Schweizer Grenzregionen
Geschäft 24.5160Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend öffentliche Aufarbeitung der Geschichte illegalisierter migrantischen Familien mit Saisonnier- und Jahresaufenthaltsstatut in Basel
Geschäft 24.5179Anzug Annina von Falkenstein betreffend Erweiterung Tagesfamilien durch Tagesgrosseltern
Geschäft 26.5105Schriftliche Anfrage Franz-Xaver Leonhardt betreffend sichere und komfortable Veloroute Solothurnerstrasse
Geschäft 26.5153Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bussen, Tram und Busse - oder besser Gratis-OeV?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 26.5134Bericht der FKom: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2025 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2025 der fünf kantonalen Museen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0523Ausgabebewilligung für die Realisierung des Mieterausbaus für das Departement Chemie der Universität Basel im Haus 6, Rosental Mitte (Laborneubau)
Geschäft 26.0659Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht zur Erfüllung des Leistungsauftrags im Jahr 2025
Geschäft 26.0743Universität Basel: Leistungsbericht 2025; Partnerschaftliches Geschäft, Bericht des RR
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 18.5225Anzug David Jenny und Konsorten betreffend systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 21.5517Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben
Geschäft 24.5159Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Velovignetten und Velocodierungen gegen Velodiebstähle
Geschäft 25.5460Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Zugang zu Laptops für armutsbetroffene Jugendliche auf Sek II-Stufe und Hochschulen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 26.5049Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend verhindertes Solardach St. Anton zum Zweiten
Geschäft 26.5082Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Ticketpreise der Art Basel 2026
Geschäft 26.5095Schriftliche Anfrage Bruno Lötscher-Steiger betreffend fehlende Publikationen bei Allmendnutzung durch längerdauernde Baustellen mit baubedingten verkehrspolizeilichen Anordnungen
Geschäft 26.5101Schriftliche Anfrage Georg Mattmüller betreffend Zielkonflikt von Hindernisfreie Zugänglichkeit und Entsiegelung
Geschäft 26.5083Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend "Beitritt der Stadt Basel zur «Swimmable Cities Alliance»" oder Schwumm ins Ungewisse mit welchen Konsequenzen?
Geschäft 26.5147Interpellation Nr. 46 Brigitte Kühne betreffend wie weiter mit den Pilotprojekten «Superblocks» in den Quartieren St. Johann und Matthäus
Geschäft 26.5155Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wieviele Bauanträge wurden in den letzten fünf Jahren abgelehnt
Geschäft 26.5161Interpellation Nr. 47 Eric Weber betreffend die Zufriedenheit der Schülerinnen und Schüler mit dem Verpflegungsangebot in den Tagesstrukturen im Sinne von§ 77b Schulgesetz
Geschäft 26.5166Interpellation Nr. 48 Bruno Lötscher-Steiger betreffend willkürliche Anwendung von § 58 Bau- und Planungsgesetz durch Fachgremien und deren Auswirkungen auf die Wohnraumentwicklung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 22.0282Bericht der JSSK: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"
Geschäft 24.5443Bericht der PetKo: Petition P485 "Fernwärme auch für Grossbasel-West"
Geschäft 25.5294Bericht der PetKo: Petition P500 "Roche, Novartis und UBS: Gleichstellung, Diversität und Inklusion sind auch euer Business"
Geschäft 26.5210Bericht des Kontrollorgans: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2025
Geschäft 26.5140Bericht der WVKo: Rücktritt von Monika Guth Eichner als Richterin am Strafgericht per 20. April 2026
Tagesordnung und Geschäftsvesrzeichnis vom 3./10. Juni 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0655Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Genehmigung der Jahresrechnung 2025; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 26.0698Universitäre Altersmedizin Felix Platter (UAFP); Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Geschäft 26.0701Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 26.5191Bericht der IGPK Hitzkirch: Jahresbericht 2025 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH)

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0645Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2027-2030; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 26.0646Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Geschäft 26.0666Kantonaler Mindestlohn; Berichterstattung 2025
Geschäft 26.0702Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2025; Partnerschaftliches Geschäft
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5744Motion der Spezialkommission Klimaschutz für eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035
Geschäft 22.5036Anzug Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten für einen weiteren Standort der Rettungs-Sanität im Hirzbrunnen oder Riehen
Geschäft 23.5341Anzug Lorenz Amiet und Daniel Sägesser betreffend "E-Fuel als CO2-neutrale Ergänzung zur Elektromobilität"
Geschäft 24.5107Anzug Ivo Balmer und Konsorten betreffend Wohnen ist kein Gewerbe - gewerbliches «Airbnb» und Business Apartments regulieren

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.1437Bericht der JSSK: Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 24.5146Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend mehr Sicherheit und Komfort für Velofahrende in der Ahornstrasse
Geschäft 24.5266Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend "Ein Bus" für Basel
Geschäft 25.5543Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend endlich gleich lange Spiesse im gewerblichen Personentransport
Geschäft 26.5059Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend das kantonale Engagement in der Gewaltbekämpfung über heteronormative Stereotypen hinaus (LGBTIQ inklusiv)
Geschäft 26.5061Schriftliche Anfrage Christian C. Moesch betreffend Kosten-/Nutzen von Städtepartnerschaften
Geschäft 26.5068Schriftliche Anfrage Mahir Kabakci betreffend flankierende Massnahmen rund um die Kontakt- und Anlaufstelle für Suchterkrankte und Anwohnende im Erlenmattquartier
Geschäft 26.5069Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Verbesserung der Veloquerung der Wettsteinstrasse bei der Theodorsanlage

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0674Bericht des Ratsbüros: Lohnmassnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität sowie Ablösung der befristeten Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei
 Inkl. Geschäft 25.0675 Teilrevision des Lohngesetzes vom 18. Januar 1995 (LG, SG 164.100) betreffend Anpassung der Lohnkurve und Aufhebung der Degression beim Teuerungsausgleich

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.5190Bericht der PetKo: Petition P499 "Höhere Kinderabzüge Jetzt!"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0321Teilrevision des Gesetzes über die Wohnraumförderung vom 5. Juni 2013
 Inkl. Geschäft 26.0331 Rahmenausgabenbewilligung für die Gewährung von Restfinanzierungsdarlehen zugunsten des gemeinnützigen Wohnraums
 Inkl. Geschäft 24.5424 Motion Daniel Albietz und Konsorten betreffend Restfinanzierungsdarlehen für gemeinnützige Wohnbauträger
Geschäft 26.0543IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Geschäft 26.0598Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen - Implementierung in den Regelbetrieb der Sozialhilfe ab 2028
Geschäft 26.0599Lehrstellensituation und Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2025 / Lehrstellenbericht 2025
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 15.5484Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend Verzicht auf den Gundelitunnel
Geschäft 24.5143Anzug Nicole Amacher und Konsorten betreffend vertiefte Analyse der Entwicklung des Nichtbezugs von Sozialhilfe und bedarfsabhängigen Sozialleistungen sowie Massnahmen zur Senkung der Nichtbezugsquote
Geschäft 25.5554Motion Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend Einführung eines kantonalen Berufsbildungsfonds
Geschäft 25.5581Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Anpassung der Verordnung zum Swisslos-Fonds Basel-Stadt zur mehrjährigen Unterstützung etablierter Festivals
Geschäft 26.5048Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend neues Lehrpersonenportal ehemals Volksschulportal
Geschäft 26.5050Schriftliche Anfrage Tim Cuénod betreffend Mitwirkung des Kantons in europäischen Institutionen der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Geschäft 26.5053Schriftliche Anfrage Michael Graber betreffend Fernwärmeausbau 2025
Geschäft 26.5058Schriftliche Anfrage Melanie Nussbaumer betreffend Auswirkungen der koordinierten Spitallisten auf die gemeinsame Gesundheitsregion und insbesondere die Patient:innenfreizügigkeit
Geschäft 26.5126Interpellation Nr. 39 Edibe Gölgeli betreffend Deepfakes, pornografische Inhalte und digitale sexualisierte Gewalt im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 26.5127Interpellation Nr. 40 Annina von Falkenstein betreffend Altersdiskriminierung durch das Bau- und Verkehrsdepartement bei der Autoabgabe-Prämie für Klimaziele
Geschäft 26.5138Interpellation Nr. 44 Barbara Heer betreffend Stellenwert der Geistes- und Sozialwissenschaften an der Universität Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 25.0497Bericht der UVEK: Ausgabenbewilligung zur Sanierung des Petersplatzes
 Inkl. Geschäft 20.5289 Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Veloweg auf dem Petersplatz
Geschäft 25.0159Bericht der UVEK: Ausgabenbewilligung für die Umgestaltung des Riehenrings von der Drahtzugstrasse bis zur Brombacherstrasse (Umgestaltung Riehenring)
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 6./20. Mai 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0555Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung von Grünanlagen mit Naturschutzzone im Areal Walkeweg
Geschäft 26.5120Rücktritt von Raoul Furlano als Mitglied des Grossen Rates per 21. Juni 2026
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5290Anzug Martina Bernasconi und Konsorten betreffend Wasserstofftankstellen
 Inkl. Geschäft 19.5299 Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Chance für eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb
Geschäft 23.5629Anzug Philip Karger und Konsorten betreffend Bürokratie in der Verwaltung von Basel-Stadt
Geschäft 24.5076Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Wahlen: Systematische Diskriminierung der Frauen durch die Beschränkung der Anzahl Zeichen für die «Angaben zur Person»
Geschäft 25.5508Anzug Catherine Alioth und Konsorten betreffend professionelle ICT-Lehrstellenförderung
Geschäft 25.5509Motion Anina Ineichen und Konsorten betreffend Gewaltschutz an Grossveranstaltungen
Geschäft 25.5529Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend grenzüberschreitende Polizeiarbeit und effizientere Bekämpfung und Aufklärung von Velo- und E-Bike-Diebstählen
Geschäft 25.5544Motion Franziska Stier und Konsorten betreffend grundrechtskonformen Internetzugang in der Administrativhaft
Geschäft 25.5545Motion Nicola Goepfert und Konsorten betreffend Gewährung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ab 10 Hafttagen für alle Haftarten bei fehlenden finanziellen Mitteln
Geschäft 25.5546Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Kinderrechte umsetzen: Für ein Verbot ausländerrechtlicher Administrativhaft für Minderjährige im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 26.5093Interpellation Nr. 30 Eric Weber betreffend Öffentlichkeitsprinzip

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.1910Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative "für die Einrichtung eines Sammlungszentrums im Rundhofgebäude der Messe Basel (Sammlungszentrum-Volksinitiative)"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 23.1367Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3
 Inkl. Geschäft 26.0541 Nachtragskredit für die Auszahlung der Darlehen an das Universitätsspital Basel (USB)
Geschäft 26.0508Teilrevision des Kulturfördergesetzes vom 21. Oktober 2009 (Stand Mai 2022); Übertragung von Aufgaben an Dritte
Geschäft 24.1391Teilrevision des Gesetzes über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (Öffentliche Spitäler-Gesetz, ÖSpG)
 Inkl. Geschäft 23.5324 Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat
 Inkl. Geschäft 23.5297 Motion Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 20.5419Anzug der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse
Geschäft 24.5142Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Ergänzungsleistungen für in Heimen lebende Personen
Geschäft 25.5492Motion Christoph Hochuli und Konsorten für die Schaffung eines Frauenhausgesetzes sowie eine Erhöhung der Schutzplätze und der Finanzierung der Frauenhäuser
Geschäft 25.5519Motion Nicola Goepfert und Konsorten für Überbrückungsbeiträge in zeitlich befristeten Notlagen für Sans-Papiers
Geschäft 26.5021Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend direkte Verrechnung der Kostenbeteiligung durch das Amt für Sozialbeiträge des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 26.5025Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Wissenstransfer von der Wissenschaft in die Politik - Realitätscheck und Verbesserungspotenzial

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0511Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 15./22. April 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0401Nachtragskredit zur Umsetzung der Gebührenreduktion im Einbürgerungsverfahren gemäss § 15 FHG
Geschäft 25.0376Kantonale Volksinitiative "Initiative für ein U-Abo für alle in Basel-Stadt wohnhaften Personen zum Preis von 1 Fr. pro Tag"
Geschäft 25.2044Projektierung und Einführung eines ersten Teils des Zielnetzes Tempo 30
 Inkl. Geschäft 21.5840 Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30
 Inkl. Geschäft 11.5306 Anzug Brigitte Heilbronner und Konsorten betreffend Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht
 Inkl. Geschäft 16.5304 Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen im Wettsteinquartier zum Schutze der Wohnqualität
 Inkl. Geschäft 13.5431 Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Einführung von Tempo 30 in der Grenzacherstrasse im Umfeld der Kindergarten an der Kreuzung Peter Rot-Strasse
 Inkl. Geschäft 18.5421 Anzug Lea Steinle und Konsorten betreffend Tempo 30 in der Erlenstrasse
Geschäft 26.0224Ausgabenbewilligung für das Tram Margarethenverbindung; Partnerschaftliches Geschäft
Geschäft 26.0092Ausgabenbewilligung für einen Finanzierungsbeitrag an die Wärmeverbund Riehen AG (WVR) zum Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung des WVR
Geschäft 25.2052Kantonale Volksinitiative "Pharma für Alle (Basler Pharma-Fonds)"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 26.5084Interpellation Nr. 21 Joël Thüring betreffend missachtet Regierungsrätin Esther Keller bei Rekursentscheiden der Freizeitgartenkommission infolge eigener Abwesenheit das Gesetz?
Geschäft 26.5088Interpellation Nr. 25 Alex Ebi betreffend ungenügende Förderung des Sports und der Sport-Infrastruktur
Geschäft 26.5076Interpellation Nr. 19 Tobias Christ betreffend Digitalisierung im Gesundheitswesen - Auswirkungen der Auswahl des neuen Klinikinformationssystems (KIS) des Universitätsspital Basel (USB) Auswirkungen auf die Gesundheitsregion Basel
Geschäft 26.5089Interpellation Nr. 26 Christine Keller betreffend alarmierender Legionellenbefunde in öffentlichen Duschanlagen und Alters - und Pflegeheimen
Geschäft 26.5063Interpellation Nr. 16 Eric Weber betreffend Fragerecht des Abgeordneten, dass immer mehr bemängelt wird
Geschäft 19.5517Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Einführung der Volksanregung
Geschäft 22.5086Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her
Geschäft 26.5011Schriftliche Anfrage Christoph Hochuli betreffend Verkehrsbehinderungen an der Kreuzung Missionsstrasse/Schützengraben
Geschäft 26.5024Schriftliche Anfrage Brigitte Kühne betreffend Fortschritt bei der Elektrifizierung des MIV-Bestands
Geschäft 19.5343Anzug Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln
 Inkl. Geschäft 22.5467 Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)
Geschäft 24.5060Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Massnahmen zur Unterstützung von Long Covid Erkrankten
Geschäft 24.5061Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Palliativ Care und Migration bzw. diversitätssensitive Palliative Care
Geschäft 24.5066Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Zertifizierung von Alters- und Pflegeheimen in "Qualität in Palliative Care"
Geschäft 24.5067Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Finanzierung von spezialisierter Palliativ-Pflege in kantonalen Pflegeheimen
Geschäft 24.5303Motion Beat Braun und Konsorten betreffend Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze
Geschäft 26.5012Schriftliche Anfrage Daniel Gmür betreffend wie viele Rekursinstanzen hat das ordentliche basel-städtische Verwaltungsverfahren wirklich?
Geschäft 10.5242Anzug Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend die Lärmschutzmassnahmen entlang der Osttangente
Geschäft 20.5434Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport
Geschäft 26.5030Schriftliche Anfrage Alex Ebi betreffend Schaufenster-Werbung in Ladengeschäften

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.5554Bericht der PetKo: Petition P472 "Kumm guet haim! - Für ein sicheres Basel"
Geschäft 25.5172Bericht der PetKo: Petition P497 "Manifest für Null Verkehrstote in Basel - Vision Zero"
Geschäft 25.0674Bericht des Ratsbüros: Lohnmassnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität sowie Ablösung der befristeten Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei
 Inkl. Geschäft 25.0675 Teilrevision des Lohngesetzes vom 18. Januar 1995 (LG, SG 164.100) betreffend Anpassung der Lohnkurve und Aufhebung der Degression beim Teuerungsausgleich
 Inkl. Geschäft 24.5145 Motion Pascal Messerli und Michael Hug betreffend der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!
 Inkl. Geschäft 22.5584 Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.5065Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen
 Inkl. Geschäft 19.1663 Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen
 Inkl. Geschäft 15.5249 Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 26.5009Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Umsetzung der beschlossenen begleitenden Massnahmen in der Begegnungszone St. Alban-Vorstadt
Geschäft 25.5562Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie hoch ist der Schaden bei der Basler Kantonalbank?
Geschäft 21.5431Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverkehrssicherheit
Geschäft 24.5055Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend ambulant begleitete Arbeit für Personen mit behinderungsbedingten Einschränkungen (Supported Employment)
Geschäft 24.5474Anzug Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Rechtsberatung im Sozialhilferecht
Geschäft 21.5490Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons
Geschäft 23.5271Motion Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesetzes

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 18.5190Schreiben der JSSK: Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5429Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt
Geschäft 21.5027Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser
Geschäft 23.5214Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen
 Inkl. Geschäft 23.5472 Anzug Fleur Weibel und Konsorten betreffend Deeskalation bei Kundgebungen
Geschäft 23.5253Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz
Geschäft 24.5068Anzug Lukas Bollack und Konsorten betreffend Rheintunnel und flankierende Massnahmen zur Entlastung der Quartiere
Geschäft 25.5560Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Treffen der Kantonsregierung mit den Gerichten
Geschäft 25.5563Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend welches sind die wichtigsten Projekte bis zum Ablauf der Legislatur-Periode Ende Januar 2029
Geschäft 25.5570Budgetpostulat 2026 Heidi Mück betreffend Erziehungsdepartement, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (neue Spielbaracke im Giesslipark)
Geschäft 25.5576Budgetpostulat 2026 Beat K. Schaller betreffend Gesundheitsdepartement, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Therapiebad in der Universitären Altersmedizin Felix Platter)
Geschäft 26.5004Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Verbindung von baltaxonline.bs.ch zu Red Hat Enterprise Linux in den USA

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 23.1102Bericht der FKom: Anpassung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FiLa) und Nachtragskredit
Geschäft 25.0884Bericht der FKom: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit 2026 für die Umsetzung KI in der kantonalen Verwaltung

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5837Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Regionales Logistikflächenkonzept
Geschäft 23.5217Motion Jean-Luc Perret und Konsorten für den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen
 Inkl. Geschäft 13.5293 Motion Rudolf Rechsteiner und Konsorten betreffend Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen
 Inkl. Geschäft 23.5349 Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten
Geschäft 25.5394Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Schaffung eines Unterstützungsfonds für baustellenbetroffene Unternehmen in Basel-Stadt
Geschäft 25.5459Motion Oliver Thommen und Konsorten betreffend Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz
Geschäft 25.5520Schriftliche Anfrage Leoni Bolz betreffend Kontrolle des ruhenden Verkehrs
Geschäft 25.5564Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Gender-Projekte vom Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5567Budgetpostulat 2026 Anina Ineichen betreffend Erziehungsdepartement, Volksschulen, Sach- und Betriebsaufwand (Lager und Exkursionen)
Geschäft 25.5568Budgetpostulat 2026 Harald Friedl betreffend Erziehungsdepartement, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Jugendförderverein "ooink ooink Production")
Geschäft 25.5569Budgetpostulat 2026 Sandra Bothe betreffend Erziehungsdepartement, Zentrale Dienste und Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Standortspezifische Lüftungskonzepte an Schulen)
Geschäft 25.5572Budgetpostulat 2026 Bruno Lötscher-Steiger betreffend Präsidialdepartement, Kultur, Transferaufwand (KulturLegi)
Geschäft 25.5573Budgetpostulat 2026 Laurin Hoppler betreffend Präsidialdepartement, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Treffpunkte Breite, Wettstein und LoLa)
Geschäft 25.5575Budgetpostulat 2026 Heidi Mück betreffend Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Amt für Umwelt und Energie, Transferaufwand (Amt für Wald und Wild beider Basel)
Geschäft 25.5578Schriftliche Anfrage Anouk Feurer betreffend Online-Hass, junge Frauen und Politik
Geschäft 25.5583Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend Wichtigkeit des interkantonalen Datenaustausches bei der Kriminalitätsbekämpfung im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5584Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend Umsetzung Pflege Initiative
Geschäft 25.5585Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Verbesserung der Situation engagierter Asylsuchender und das Schaffen von Anreizen zur Integration
Geschäft 25.5591Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti zu den Stellen Medienpädagogik im Zusammenhang mit dem Ratschlag Digitalisierung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.5480Bericht der PetKo: Petition P489 "Gegen den rechtsstaatlich unhaltbaren Personalmangel in der Strafverfolgung von Sexualstraftaten und schweren Gewaltdelikten"
Geschäft 25.1376Bericht der JSSK: Teilrevision des Notariatsgesetzes (Nachvollzug der Aktienrechtsrevision: neue Formen der Beschlussfassung)
Geschäft 22.5469Bericht der BKK: Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen
 Inkl. Geschäft 25.1942 Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen
Geschäft 26.5070Erhöhung des Pensums des Präsidiums des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen von 50 % auf 70 %

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.0282Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"
Geschäft 25.1428Ausrichtung einer Finanzhilfe für die spezialisierte Spiritual Care in den öffentlichen und privaten Spitälern sowie Gefängnissen im Kanton Basel-Stadt für vier Jahre
 Inkl. Geschäft 19.5090 Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen
Geschäft 26.0097Ersatzwahl eines Präsidiums des Strafgerichts (50%) vom 8. März 2026
Geschäft 26.0185Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) im Jahr 2023; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)
Geschäft 26.0219Finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt in Form eines Beitrags am «Quartierparking Riehenring 120»
Geschäft 26.5029Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zur Kantonspolizei Basel-Stadt
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5489Anzug Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli
Geschäft 22.5172Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend "Betonpiste Dreirosenbrücke"
Geschäft 23.5546Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Spenden statt Entsorgen, Pilotprojekt in Entsorgungsstellen
Geschäft 23.5659Anzug Michael Hug und Luca Urgese betreffend Vergabe zur zeitgemässen Betreibung eines Recyclingparks für die gesamte Basler Bevölkerung
Geschäft 24.5062Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Zugänglichkeit von öffentlichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Aussenbereich öffentlicher Verwaltungsgebäude
Geschäft 24.5099Anzug Jo Vergeat und Konsorten betreffend einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt
Geschäft 25.5533Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Mietkosten im Kulturbereich und die Kostenmiete für subventionierte Institutionen und Betriebe der Kultur
Geschäft 25.5551Schriftliche Anfrage Silvia Schweizer betreffend Kehrichtgebührenerhöhung und KVA-Rückstellungen / Rückerstattung
Geschäft 25.5555Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Abschiebungen
Geschäft 25.5556Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Eingriffe in die kritische Infrastruktur
Geschäft 25.5558Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend IT-Sicherheit
Geschäft 25.5559Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Überlastung der Basler Polizei
Geschäft 25.5561Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend illegale Grenzübertritte
Geschäft 26.5022Interpellation Nr. 2 Eric Weber betreffend verschärfte Regeln für die Unterschriften für die Grossrats-Wahlen vom 22. Oktober 2028
Geschäft 26.5027Interpellation Nr. 4 Patrizia Bernasconi betreffend Massenkündigung von 107 Mietverhältnissen in Genf durch die Pensionskasse Basel-Stadt - renditegetriebene Verdrängung trotz Art. 42 LDTR?
Geschäft 26.5040Interpellation Nr. 6 Ivo Balmer betreffend Leerkündigung von über 100 Mietparteien durch die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) in der Stadt Genf
Geschäft 26.5043Interpellation Nr. 9 Sasha Mazzotti betreffend neues Lehrpersonenportal ehemals Volksschulportal
Geschäft 26.5044Interpellation Nr. 10 Pascal Messerli betreffend Basel verlottert sicherheitspolitisch: Illegale Demonstrationen und Kostenabwälzung. Zahlen und Fakten jetzt!
Geschäft 26.5045Interpellation Nr. 11 Annina von Falkenstein betreffend Korrespondenztonalität und Portopolitik des Kantons
Geschäft 26.5047Interpellation Nr. 13 Joël Thüring betreffend Auswirkungen des EU-Unterwerfungsvertrages auf Sozialhilfe, kantonale Kompetenzen und berufliche Qualifikationen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 11./18. März 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0033Bericht der BRK: Kantonale Volksinitiative "für die Wiederherstellung und Wiederaufforstung der ehemaligen Klybeckinsel (Klybeckinsel-Volksinitiative)"

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0190Ausgabenbewilligung für eine Finanzhilfe in Form eines Investitionsbeitrags zum Umbau und zur Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaft St. Johanns-Vorstadt 48
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 17.5195Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen
Geschäft 20.5485Motion Andreas Zappalà und Konsorten betreffend berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht
Geschäft 21.5747Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Kreislaufwirtschaft vorantreiben
Geschäft 22.5021Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Stärkung der Plakatsammlung Basel
Geschäft 23.5340Anzug Daniel Albietz und Konsorten betreffend "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"
Geschäft 24.5208Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Vertretung in Arbeitsstreitigkeiten
Geschäft 24.5209Motion Patrizia Bernasconi und Konsorten betreffend Vertretung in Mietstreitigkeiten
Geschäft 25.5410Motion Michela Seggiani und Konsorten betreffend «LGBTI-Label» für Basel-Stadt
Geschäft 25.5500Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Abhängigkeit der Spitäler und Betreuungseinrichtungen im Kanton Basel-Stadt von Fachkräften aus dem EU-Raum
Geschäft 25.5501Schriftliche Anfrage Luca Urgese betreffend Netto-Null-Bürokratie für Unternehmen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5502Schriftliche Anfrage Nicola Goepfert betreffend Bestandesaufnahme der Bekämpfung von Menschenhandel
Geschäft 25.5503Schriftliche Anfrage Thomas Widmer-Huber betreffend barrierefreie Kommunikation für gehörlose und hörbehinderte Menschen an öffentlichen Schaltern im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5504Schriftliche Anfrage Melanie Eberhard betreffend Schwangerschaftsberatungsstelle
Geschäft 25.5506Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend Mindestlohn, Arbeitsverträge und Uber-Stand der Dinge
Geschäft 25.5507Schriftliche Anfrage Hanna Bay betreffend Kommunikation der Schulen bei getrenntlebenden Eltern
Geschäft 25.5517Schriftliche Anfrage Sandra Bothe betreffend faire Chancen sichern: Zuständigkeiten und Handlungsbedarf bei Altersdiskriminierung im Erwerbsleben im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5521Schriftliche Anfrage Philip Karger betreffend Elias Frank-Haus in Basel
Geschäft 25.5522Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner betreffend den Stopp der Finanzierung der vorbereitenden Kurse für Sprachzertifikate in Englisch und Französisch
Geschäft 25.5530Schriftliche Anfrage Daniel Albietz betreffend Dekarbonisierungsstrategie des Euroairport (EAP) Basel-Mulhouse und insbesondere Ersatz dieselbetriebener Ground Power Units (GPU)
Geschäft 25.5557Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Sozialleistungsmissbrauch eindämmen

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.1910Bericht der WAK: Kantonale Volksinitiative "für die Einrichtung eines Sammlungszentrums im Rundhofgebäude der Messe Basel (Sammlungszentrum-Volksinitiative)"
Geschäft 25.1751Bericht der GSK: Elfter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 Gesundheitsgesetz
Geschäft 26.5029Bericht des RR: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zur Kantonspolizei Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 26.0103Ausgabenbewilligung Ersatzbeschaffung E-LKW
Geschäft 26.5028Rücktritt von Erich Bucher als Mitglied des Grossen Rates per 10. März 2026
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 23.5592Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein Rathaushof mit Aufenthaltsqualität
Geschäft 24.5032Anzug Salome Bessenich und Konsorten betreffend Nutzung des Horburg-Parkings als Quartierparking
Geschäft 25.5412Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend bundesgerichtskonforme, arbeitsrechtliche Einbettung des UberEats-Anbieters; Änderung der kantonalen Handhabung

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 26.5019Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung der Pensen von lic. iur. Anita Heer, Dr. Eva Bachofner, lic. iur. Johannes Vontobel und lic. iur. Sara Lehner aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitglieds am Zivilgericht Basel-Stadt

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1737Kantonale Volksinitiative «für mehr Natur & Biodiversität (Biodiversitätsinitiative)»
Geschäft 25.1540Kantonale Volksinitiative "Für mehr Geld im Portemonnaie (Kaufkraft-Initiative)"
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 19.5282Anzug Oswald Inglin und Konsorten betreffend Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen
Geschäft 21.5320Anzug Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees
Geschäft 21.5630Anzug Claudia Baumgartner und Konsorten betreffend übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen
Geschäft 21.5708Anzug der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 21.5739Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse
Geschäft 22.5023Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen
Geschäft 22.5120Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Velofurt - Pilotversuch in Basel
Geschäft 22.5420Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks» in Basel
Geschäft 23.5272Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche
Geschäft 23.5348Anzug Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen
Geschäft 23.5602Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend Wahlmaterial-Kakophonie
Geschäft 23.5628Anzug Sandra Bothe und Konsorten betreffend Stärkung der demokratischen Werte in der Volksschule: Entflechtung des Sammelbereichs «Ethik, Religionen, Gemeinschaft», berufliche Orientierung, Klassenstunde
Geschäft 23.5651Anzug Fleur Weibel und Konsorten betreffend Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?
Geschäft 24.5396Motion Daniel Albietz und Michael Hug betreffend Wiedereinführung des Gebietsprinzips im Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)
Geschäft 25.5477Schriftliche Anfrage Niggi Rechsteiner betreffend Klimaziele erreichen durch Anreize für energetische Sanierungen auch nach der Abstimmung zur Abschaffung des Eigenmietwerts
Geschäft 25.5484Schriftliche Anfrage Tobias Christ betreffend Förderung der agilen Verwaltung durch den Einsatz von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz
Geschäft 25.5589Interpellation Nr. 139 Eric Weber betreffend zivile Autos der Basler Polizei und deren Verkauf
Geschäft 25.5590Interpellation Nr. 138 Johannes Sieber betreffend die Rekrutierung von Journalist:innen für die Kommunikation der Regierung und Verwaltung
Geschäft 25.5594Interpellation Nr. 141 Brigitta Gerber betreffend Stand Aufsichtsstruktur der CMS - transparentes Vorgehen
Geschäft 25.5598Interpellation Nr. 145 Laetitia Block betreffend Bäumlihofstrasse in Fahrtrichtung Stadt noch immer gesperrt
Geschäft 25.5600Interpellation Nr. 147 Anina Ineichen betreffend Verwendung von Copilot Chat in der Basler Verwaltung?

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 4./11. Februar 2026

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0830Bericht der WAK: Neues Werbe- und Wegführungskonzept im Umfeld der St. Jakobshalle
Geschäft 25.1569Bericht der BKK: Ausrichtung einer Finanzhilfe für die Berufs- und Weiterbildungsmesse in Basel-Stadt in den Jahren 2026 und 2027

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5475Motion Oliver Thommen und Konsorten betreffend politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung
Geschäft 21.5646Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Strategie gegen Einsamkeit
Geschäft 23.5570Anzug Anouk Feurer und Konsorten betreffend Antisemitismusprävention an allen Sekundarschulen
Geschäft 23.5571Anzug Philip Karger und Konsorten betreffend Antisemitismusbekämpfung mittels Sichtbarkeit der Geschichte der Juden in Basel
Geschäft 25.5255Motion Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Halbierung der Handänderungssteuer
Geschäft 25.5282Motion Nicole Amacher und Edibe Gölgeli betreffend Ausweitung der Elternzeit für die bisher ausgeschlossenen Betriebe des Kantons Basel-Stadt
Geschäft 25.5315Motion Hanna Bay und Konsorten betreffend gerichtliche Überprüfung von freiheitsentziehenden Massnahmen nach Polizeigesetz
Geschäft 25.5320Motion Lydia Isler-Christ und Konsorten betreffend die Delegation impfbezogener Verrichtungen an Pharmaassistentinnen und -assistenten
Geschäft 25.5321Motion Oliver Thommen und Tim Cuénod betreffend ein Konzept für Geschichte und Erinnerungskultur im öffentlichen Raum
Geschäft 25.5466Schriftliche Anfrage Ivo Balmer betreffend Auswirkungen von öffentlichen Investitionen auf das lokale Baugewerbe

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0542Bericht der IGPK-UKBB: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2024; Partnerschaftliches Geschäft
Vorgezogene Budgetpostulate für das Budget 2027

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.2049Ausgabenbewilligung für den "Tramabzweiger Margarethen-/Güterstrasse"
Geschäft 25.5542Rücktritt von Franziska Roth als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2026
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 12.5246Anzug Emmanuel Ullmann und Konsorten betreffend Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung
 Inkl. Geschäft 14.5134 Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Bio-Klappen
Geschäft 14.5675Anzug der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen
Geschäft 21.5028Anzug Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend gesetzliche Verankerung der Betreuung
 Inkl. Geschäft 22.5421 Anzug Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Unterstützungsbeiträge für Senior:innen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen
Geschäft 21.5743Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz
Geschäft 21.5769Anzug Karin Sartorius und Konsorten betreffend Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse
Geschäft 21.5832Anzug Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt
Geschäft 21.5834Anzug Tobias Christ und Konsorten betreffend Kunstmuseum-Parking nicht konkurrenzieren
Geschäft 25.5297Motion Amina Trevisan und Konsorten betreffend Dolmetschende im Gesundheitswesen
Geschäft 25.5299Motion Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Erhöhung des Freibetrags für Stipendienbezügerinnen und -bezüger
Geschäft 25.5402Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Handyfreie Zonen an den Volksschulen in Basel-Stadt
Geschäft 25.5417Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Basel als Wissenshub für Armutsbekämpfung und Stärkung der nachhaltigen Entwicklung
Geschäft 25.5447Schriftliche Anfrage Franziska Stier betreffend ausländerrechtlicher Administrativhaft im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5454Schriftliche Anfrage Johannes Sieber betreffend die Förderung selbsttragender popkultureller (Musik-)Veranstaltungen unter dem Gesichtspunkt der Standortattraktivität
Geschäft 25.5455Schriftliche Anfrage Maria Ioana Schäfer betreffend Samstagszulagen für Mitarbeitende an kantonalen Spitälern
Geschäft 25.5465Schriftliche Anfrage Michael Graber betreffend Tramdepot Eglisee
Geschäft 25.5467Schriftliche Anfrage Claudia Baumgartner betreffend einen kantonalen Solidaritätsfonds für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
Geschäft 25.5479Schriftliche Anfrage Zaira Esposito betreffend einer Buddy Elias Strasse

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
keine

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 25.1708Areal Lehenmatt Süd; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung der Lärmempfindlichkeitsstufen, Änderung des Wohnanteils sowie Änderung von Strassenlinien im Bereich Lehenmattstrasse, Stadionstrasse, Birsstrasse und Muttenzerweg (Areal Lehenmatt Süd)
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 25.5538Interpellation Nr. 132 Oliver Bolliger betreffend keinen Rückbau der Superblock-Tests bis zur definitiven Auswertung
Geschäft 25.5526Interpellation Nr. 123 Daniel Albietz betreffend St. Antonius und der Klimaschutz - Eiszeit bei der Denkmalpflege?
Geschäft 25.5536Interpellation Nr. 130 Pascal Messerli betreffend gesperrter neuer Kunstrasen auf dem Rankhof: Verschärft sich die Sportplatzkrise?
Geschäft 25.5540Interpellation Nr. 134 Johannes Barth betreffend Verkehrssicherheit und Verkehrseffizienz im Bereich Palmenstrasse/Ahornstrasse
Geschäft 25.5541Interpellation Nr. 135 Ivo Balmer betreffend Verkauf von Bauland in Augst (BL) - Warum verkauft Immobilen Basel-Stadt (IBS) schon wieder Boden?!
Geschäft 25.5528Interpellation Nr. 125 Eric Weber betreffend Begutachtung von «missliebigen» Bürgern durch den Staat
Geschäft 25.5534Interpellation Nr. 128 Michael Hug betreffend Beschäftigungslage im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5436Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Programm- und Strukturförderung Orchester
Geschäft 17.5312Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord
Geschäft 22.5124Anzug Luca Urgese und Christian von Wartburg betreffend attraktive Gestaltung des Marktplatzes
Geschäft 25.5437Schriftliche Anfrage Lisa Mathys betreffend Erfahrungen mit Abfalltrennung im öffentlichen Raum
Geschäft 23.5123Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen
Geschäft 23.5531Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend Anpassung der Förderbeiträge für erneuerbare Heizlösungen
Geschäft 25.5422Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend wie hoch war die Saal-Miete in der Mustermesse Basel
Geschäft 25.5423Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Unsicherheit bei den Unterschriften-Sammlern
Geschäft 25.5427Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend internationale Konferenzen in Basel
Geschäft 25.5406Schriftliche Anfrage Julia Baumgartner betreffend Beratung für Schwangere

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.5093Bericht der PetKo: Petition P494 "Lärmschutz an der Osttangente - jetzt!"
Geschäft 25.5173Bericht der PetKo: Petition P498 "Kein Spielplatzverbot für asylsuchende Kinder und Jugendliche in Basel"
Geschäft 25.1389Bericht der BKK: Bewilligung Staatsbeitrag zugunsten der Frauenberatungsstelle der familea für den Zeitraum 2026-2029
Geschäft 25.1387Bericht der BKK: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2026 bis 2029

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.0345Bericht der WAK: Basler Personenschifffahrt AG (BPG)
Geschäft 25.1426Bericht der GSK: Erneuerung des Staatsbeitrags an das Felix Platter-Spital für das Projekt "Advanced Practice Nurse-led Interprofessional Transitional Care Model for Frail Geriatric Adults (AdvantAGE)" für die Jahre 2026 bis 2028

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
keine

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 24.1416Bericht der UVEK: Planung und Projektierung von Infrastrukturen des Fuss- und Veloverkehrs im Zusammenhang mit dem Ausbau des Bahnknotens
 Inkl. Geschäft 19.5284 Motion Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke
 Inkl. Geschäft 19.5292 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg
 Inkl. Geschäft 19.5293 Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt
Geschäft 24.1443Bericht der UVEK: Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und dem Bahnknoten Basel
 Inkl. Geschäft 19.5023 Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz
 Inkl. Geschäft 17.5445 Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Margarethenplatz
Geschäft 25.1115Bericht der FKom: Anpassung des Finanzhaushaltgesetzes
 Inkl. Geschäft 23.5657 Motion Tobias Christ und Konsorten für eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel
Geschäft 24.0556Bericht der UVEK: Kantonale Volksinitiative für ein "Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt"
 Inkl. Geschäft 22.5040 Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
Geschäft 22.5469Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen
 Inkl. Geschäft 25.1942 Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Motion Karin Sartorius und Konsorten betreffend sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen
Geschäft 23.1102Anpassung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FiLa) und Nachtragskredit
Geschäft 25.1827Umsetzung von mobilen Elementen zur Freiraumverbesserung auf der Rosentalanlage und im Rosentalquartier
Geschäft 25.1835Durchführung eines Wettbewerbs zur Sanierung und Neugestaltung der Rosentalanlage und die Weiterbearbeitung des Siegerprojekts
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5424Anzug Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule
Geschäft 23.5326Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend temporäre Massnahmen für die Sicherheit von Velofahrenden bei Baustellen
Geschäft 23.5475Anzug Anouk Feurer und Konsorten betreffend Mobile Spielplätze
Geschäft 23.5547Anzug Anina Ineichen und Konsorten betreffend eine sichere Veloverbindung zwischen Rankhof und Wettsteinplatz
Geschäft 23.5578Anzug Tobias Christ und Konsorten für eine verbesserte und sicherere Veloverbindung vom Neubad Richtung Innenstadt und Bahnhof SBB
Geschäft 25.5235Motion Philip Karger und Konsorten zur Verstärkung der Ressourcen für die alterspsychiatrische Versorgung von Menschen in Alters- und Pflegeheimen sowie im intermediären und im ambulanten Bereich
Geschäft 25.5288Motion Melanie Eberhard und Konsorten betreffend Einsetzung einer kantonalen Pflegeverantwortlichen (Government Chief Nursing Officer) im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5298Anzug Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Überarbeitung des Stipendiensystems und Vorschusszahlungen
Geschäft 25.5382Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend aktueller Stand Housing First Plus
Geschäft 25.5384Schriftliche Anfrage Jean-Luc Perret betreffend Rolle der Windenergie im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5396Schriftliche Anfrage Amina Trevisan betreffend Ferienanspruch für Lernende statistisch erfassen und im Lehrstellenbericht ausweisen
Geschäft 25.5397Schriftliche Anfrage Barbara Heer betreffend die Zusammenarbeit des Grossen Rates, der Gerichte und der Regierung
Geschäft 25.5398Schriftliche Anfrage Lea Wirz betreffend tiefe Bezugsquote des Vaterschaftsurlaubs im Kanton Basel-Stadt
Geschäft 25.5399Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Lehren aus dem Veranstaltungssommer 2025 ziehen
Geschäft 25.5400Schriftliche Anfrage Franziska Stier betreffend Mittelverwendung der «Sportmillion» im Kanton Basel-Stadt unter Berücksichtigung von Geschlechter- und Inklusionsaspekten
Geschäft 25.5404Schriftliche Anfrage Jérôme Thiriet betreffend Sofortmassnahme zur Verbesserung der Veloinfrastruktur
Geschäft 25.5407Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Überbrückungsfinanzierung für das Tox Info Suisse
Geschäft 25.5413Schriftliche Anfrage Jessica Brandenburger betreffend Umsetzung der Bereitstellung von Hygieneprodukten an Basler Schulen
Geschäft 25.5414Schriftliche Anfrage Heidi Mück betreffend Zuweisungen BS an KPTF
Geschäft 25.5419Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Basler Rhein Schwimmen - Gibt es da eine Versicherung vom Kanton
Geschäft 25.5421Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Bademeister für den Rhein
Geschäft 25.5425Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Auszahlung vom Strom-Sparfonds Basel

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen
Geschäft 25.1408Bericht der BKK: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich musikalische Bildung für die Jahre 2026 bis 2029

Dokumente des Regierungsrates

Ratschläge, Berichte und Schreiben
keine
Schriftliche Antworten zu parlamentarischen Vorstössen
Geschäft 21.5244Motion Johannes Sieber und Michela Seggiani betreffend Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt
Geschäft 21.5487Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen
Geschäft 21.5497Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen
Geschäft 25.5383Schriftliche Anfrage Sasha Mazzotti betreffend Knochendichtemessung nach der Menopause - Bedarf nach einem kantonalen Screening-Programm
Geschäft 25.5415Schriftliche Anfrage David Jenny betreffend sind faire vollständige Rechtsmittelbelehrungen auch möglich, wenn es um den Abbau von Parkplätzen geht?
Geschäft 25.5429Schriftliche Anfrage Eric Weber betreffend Feuer-Machen in Basler Park-Anlagen und an der Wiese
Geschäft 25.5440Schriftliche Anfrage Brigitta Gerber betreffend Verkauf von Werbeflächen auf öffentlichen Verkehrsmitteln, die den strategischen Zielen der Regierung widersprechen
Geschäft 25.5482Interpellation Nr. 115 Eric Weber betreffend Angriffe auf das Gemeinwohl - Attacken auf Lokalpolitiker haben fatale Folgen für die Kommunen
Geschäft 25.5483Interpellation Nr. 116 Andrea Strahm betreffend Sozialhilfe für Personen aus Afrika und arabischen Ländern
Geschäft 25.5485Interpellation Nr. 117 Harald Friedl betreffend Magazin «klybeck plus», Oktober 2025
Geschäft 25.5488Interpellation Nr. 120 Franziska Stier betreffend aktuelle Entwicklungen zu Microsoft 365
Geschäft 25.5490Interpellation Nr. 122 Luca Urgese betreffend Dachterrasse auf der alten Hauptpost: eine verpasste Chance!
Geschäft 23.5513Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Roadmap Lastoptimierung und Energiespeicherung
Geschäft 23.5514Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend Wahltarife mit dynamischen Energie- und Netznutzungspreisen für flexible elektrische Lasten
Geschäft 23.5534Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"
Geschäft 23.5479Anzug Balz Herter und Konsorten betreffend gemeinsames Wachsen von Bevölkerung und Sicherheit

Dokumente des Grossen Rates

Berichte und Schreiben der Kommissionen, Tagesordnungen
Geschäft 25.5499Bericht der Finanzkommission zum Budget 2026 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2026 der fünf kantonalen Museen
Tagesordnung und Geschäftsverzeichnis vom 10./17. und 18. Dezember 2025