Der Praxiskommentar zur Geschäftsordnung des Grossen Rates ist in 2. Auflage erschienen. Er ist aufgrund der Revision der Geschäftsordnung umfassend überarbeitet worden und enthält neu auch Kapitel zu den Grossratswahlen seit 1803 und zum Umgang von Parlamenten mit einer Pandemie.
Von A wie Antrag bis Z wie Zwischenfrage: Der Praxiskommentar ist ein wichtiges Nachschlagewerk
Seit 2020 steht den Grossratsmitgliedern, dem Parlamentsdienst und weiteren interessierten Kreisen mit dem Praxiskommentar zum Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) ein wichtiges Nachschlagewerk zur Verfügung. Der vom ehemaligen Parlamentsdienst-Leiter Thomas Dähler herausgegebene Praxiskommentar dokumentiert die Praxis bei der Anwendung der Geschäftsordnung und weiterer für den Grossen Rat wichtigen Erlasse und beleuchtet auch die Entstehungsgeschichte wichtiger Bestimmungen.
In die Zweitauflage sind die Neuerungen der auf August 2023 revidierten GO (inkl. Ausführungsbestimmungen) eingeflossen, die eine Vielzahl von Aspekten betrifft. Die wichtigste Neuerung, die Möglichkeit der digitalen Teilnahme an Abstimmungen im Plenum, wird auf die neue Legislatur in Kraft treten.
Neu beschreibt ein Kapitel die Geschichte der Grossratswahlen seit 1803, wobei die Wahlverfahren im Vordergrund stehen. Basel-Stadt hat mit dem Saint Laguë-Verfahren vor einigen Jahren schweizweit neue Wege beschritten.
Parlamente in Krisenzeiten
Neu ist zudem ein Kapitel zum «Parlament in der Pandemie». Es beleuchtet die Herausforderungen und Erfahrungen des Grossen Rates, der anderen kantonalen Parlamente und der Bundesversammlung mit der Corona-Pandemie ab dem Frühjahr 2020. An diesem Kapitel haben Salome Hofer und David Jenny namhaft mitgeschrieben. Sie hatten 2020 und 2021 das Grossratspräsidium inne und damit viele Fragen zur Funktionsweise des Parlaments in Krisenzeiten zu beantworten. Dazu gehört der Umgang der öffentlich tagenden Parlamente mit der Versammlungsfreiheit, die von den Exekutivbehörden massiv beschnitten wurde. Der Grosse Rat zügelte für gut zwei Jahre ins Exil im Congress Center. Wichtiges Thema sind auch die unter Druck der Exekutiven stark beschleunigten Prozesse zur Genehmigung von Notverordnungen und dringlichen ausserordentlichen Krediten.
Wir danken Thomas Dähler für die grosse Arbeit.
Das Buch kann bestellt werden über parliaments.ch.
