Nach Projektabbruch einer Städte-Mobilitätsplattform: UVEK beantragt Rückweisung
Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates beantragt Rückweisung der Regierungsvorlage zu einer gemeinsamen Mobilitätsplattform der drei Städte Basel, Bern und Zürich, nachdem das Projekt vorerst nicht weiterverfolgt wird. Am Ziel einer besseren Verknüpfung der umweltfreundlichen Mobilitätsformen hält die UVEK aber einstimmig fest.
Das Projekt «Mobility as a service» der drei Städte sah vor, dass Nutzerinnen und Nutzer über eine App alle bestehenden Mobilitätsangebote finden, buchen und bezahlen können – vom Leihvelo über Carsharing bis zu Tram und Bahn. Der Regierungsrat hatte für das Projekt seitens Basel-Stadt gut 5 Mio. Franken aus dem Mobilitätsfonds beantragt. Im Mai 2024 teilten die drei Städte Basel, Bern und Zürich mit, dass sie das Projekt aufgrund voraussichtlich deutlich höherer Gesamtkosten nicht weiterverfolgen.
Die UVEK bedauert, dass keine gemeinsame digitale Plattform zustande kommt, sie wünscht aber, dass die einzelnen Projektteile wie multimodale Angebote und Tarife, Mobilitätshubs und gemeinsame Signalisation weiterverfolgt werden. Eine Kommissionsminderheit wollte die Umsetzung einzelner MaaS-Elemente im Rahmen des vorliegenden Ratschlags der Regierung vorantreiben. Eine 7:4-Mehrheit (1 E) erachtet es angesichts der deutlich veränderten Ausgangslage aber als richtig, den Ratschlag an die Regierung zurückzuweisen.
Der Grosse Rat beschliesst in der Maisession.
Bericht:
Webmitteilung des Parlamentsdiensts
