Regiokommission stimmt Beiträgen für Verein AggloBasel zu
Die Regiokommission des Grossen Rates ist einverstanden, dem Verein Agglo Basel in den kommenden vier Jahren Staatsbeiträge von total 3,9 Mio. Franken zu gewähren. Der Verein sorgt für eine kohärente Abstimmung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der trinationalen Agglomeration Basel.
Im Verein Agglo Basel haben sich acht Gebietskörperschaften aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz zusammengeschlossen (BS, BL, AG, SO, Saint-Louis Agglomération, Région Grand Est, Landkreis Lörrach, Land Baden-Württemberg). Der Verein agiert als Koordinationsplattform für zwei Aufgabenbereiche: einerseits die Erarbeitung und Weiterentwicklung des Agglomerationsprogramms Basels, das alle vier Jahre beim Bund zur Mitfinanzierung eingereicht wird. Weiter entwickelt er das Angebot der trinationalen S-Bahn Basel weiter.
Die Regiokommission betont, dass der Verein massgeblich dazu beiträgt, dass Bundesmittel für Investitionen abgeholt werden können. Die über Agglo Basel koordinierte Planung im Bereich Siedlung und Verkehr sowie bei der S-Bahn Basel trage ausserdem wesentlich dazu bei, dass der Kanton Basel-Stadt mit allen Verkehrsmitteln gut erreichbar bleibt, dass er seine Klima- und Umweltziele erreichen kann, dass die Lebensqualität im Kanton weiter steigt und dass er als Wirtschaftsstandort noch attraktiver wird. Die Kommission beantragt einstimmig (10:0) Zustimmung zur Ausgabe.
Der Grosse Rat beschliesst in der Oktobersitzung.
Bericht:
Webmitteilung des Parlamentsdiensts
